- Parlamentswahl in Portugal 2009
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Parlamentswahl 2009(in %) [1]%40302010036,56%29,11%10,43%9,81%7,86%3,14%3,09%Gewinne und Verluste%p420-2-4-6-8-10-8,47%+0,34%+3,19%+3,46%+0,32%+1,01%+0,15%Anmerkungen:
Bei der Parlamentswahl in Portugal 2009 am 27. September 2009 waren etwa 9,34 Millionen Portugiesen im In- und Ausland aufgerufen, die 230 Mandate in der Assembleia da República neu zu bestimmen sowie damit die 18. verfassungsgemäße Regierung Portugals nach 1976. Die Wahl gewann die Sozialisten mit deutlichem Vorsprung vor den konservativen Sozialdemokraten, große Stimmenzuwächse konnte der Linksblock verzeichnen.
Die Wahl fand anlässlich des regulären Endes der vorigen, vierjährigen Legislaturperiode statt. Von 2005 bis 2009 regierte die Sozialistische Partei (PS) unter Führung von José Sócrates mit einer absoluten Mehrheit. Sahen die Meinungsforschunger zu Anfang des offiziellen Wahlkampfs am 12. September 2009 noch ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den Sozialisten und der größten Oppositionspartei, den Sozialdemokraten (PSD),[2] wird bei der Wahl von einem Sieg der Sozialisten ausgegangen.[3] Bei den kleineren Parteien wird mit einem starken Stimmenzuwachs für den Bloco de Esquerda (BE) gerechnet. Zur Wahl standen insgesamt 13 Parteien sowie zwei Listenverbindungen.
Schwerpunkte des Wahlkampfes waren vor allem die Auswirkungen der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise sowie der Bau neuer Infrastrukturprojekte, unter anderem die Hochgeschwindigkeitszugverbindung Lissabon–Madrid und Lissabon–Porto–Vigo sowie der neue Lissabonner Flughafen.
Endgültiges Ergebnis
Von insgesamt etwa 9,34 Millionen wahlberechtigten Portugiesen nahmen 5.658.495 an der nach dem System der Verhältniswahl stattfindenden Abstimmung teil. Gewählt wurde je eine Parteienliste in einem der 22 Stimmbezirke, die sich aus allen portugiesischen Distrikten, den Azoren, der Inselgruppe um Madeira sowie je einem Stimmbezirk für das europäische Ausland und das außereuropäische Ausland zusammensetzen. Es gibt in Portugal keine Sperrklausel, die Mandate werden nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren vergeben.
Im Vergleich mit den Parlamentswahlen im Jahr 2005 verlor die PS deutlich an Stimmen, konnte sich jedoch weiterhin als stimmenstärkste Partei behaupten. Die PSD gewann nur unwesentlich hinzu, die Sozialdemokraten wurden allgemein als Wahlverlierer gesehen. Die vier kleinen im Parlament vertretenen Parteien, CDS-PP, BE, PEV und PCP, gewannen ebenfalls auf Kosten der anderen Parteien Stimmen hinzu. Derweil erreichte die Wahlbeteiligung mit 60,54 Prozent den niedrigsten Stand bei portugiesischen Parlamentswahlen seit der Nelkenrevolution 1974.
Zur Wahl stellten sich folgende Parteien:
Partei (port.) Übersetzung Prozent[4] Stimmen[4] Sitze[4] Veränderungen Partido Socialista Sozialistische Partei 36,55 2.077.695 97 -8,48 % Partido Social Democrata Sozialdemokratische Partei 29,11 1.654.777 81 +0,34 % Centro Democrático e Social – Partido Popular Demokratisches und Soziales Zentrum 10,43 592.997 21 +3,19 % Bloco de Esquerda Linksblock 9,82 558.062 16 +3,47 % Coligação Democrática Unitária1 Demokratische Vereinigte Koalition 7,86 446.994 15 +0,32 % Partido Comunista dos Trabalhadores Portugueses -
Movimento Reorganizativo do Partido do ProletariadoKommunistische Partei der Portugiesischen Werktätigen –
Reorganisierende Bewegung der Partei des Proletariats0,93 52.784 - +0,09 % Movimento Esperança Portugal Bewegung Hoffnung Portugal 0,45 25.475 - k.A. Partido da Nova Democracia Partei der Neuen Demokratie 0,38 21.476 - -0.32 % Movimento Mérito e Sociedade Bewegung Verdienst und Gesellschaft 0,29 16.616 - k.A. Partido Popular Monárquico Monarchistische Volkspartei 0,27 15.090 - k.A. Frente Ecologia e Humanismo2 Vorwärts Ökologie und Humanismus 0,21 12.307 - k.A. Partido Nacional Renovador Nationale Erneuerungspartei 0,21 11.628 - +0,05 % Portugal pro Vida Portugal pro Leben 0,15 8.533 - k.A. Partido Trabalhista Português Portugiesische Partei der Werktätigen 0,08 4.789 - k.A. Partido Operário de Unidade Socialista Arbeiterpartei der Sozialistischen Einheit 0,08 4.320 - -0,02 % Movimento o Partido da Terra2 Bewegung Partei der Erde 0,06 3.240 - k.A. Nichtwähler3 39,46 3.688.820 Ungültige Stimmen4 3,11 177.184 1 Die Coligação Democrática Unitaria ist eine Listenverbindung aus PCP und PEV, die auch gemeinsam im Wahlkampf auftraten. Aufgeschlüsselt erhielt die PCP zwölf Mandate und die PEV zwei.
2 Die Frente Ecologia e Humanismo ist eine Listenverbindung aus MPT und PH, die auch gemeinsam im Wahlkampf auftraten. Teilweise trat die MPT dennoch einzeln an.
3 Mit Nichtwähler werden hier Wahlberechtigte bezeichnet, die weder eine gültige noch eine ungültige Stimme abgegeben haben.
4 Als ungültige Stimmen werden dem portugiesischen Wahlrecht nach Stimmzettel gewertet, die nicht einwandfrei den Wählerwillen zeigen.
Weblinks
- Seite der Nationalen Wahlkommission (CNE) (portugiesisch)
Einzelnachweise
- ↑ Deputados e Grupos Parlamentares
- ↑ PS e PSD empatados, maioria à esquerda só com três. Sapo.pt, 11. September 2009, abgerufen am 27. September 2009 (portugiesisch).
- ↑ PS com vantagem de 8 pontos percentuais sobre o PSD. RTP.pt, 24. September 2009, abgerufen am 27. September 2009 (portugiesisch).
- ↑ a b c Nationale Wahlkommission CNE, Ergebnis der Parlamentswahl 2009 (portugiesisch)
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