Nichtwähler

Unter einem Nichtwähler versteht man eine wahlberechtigte Person, die sich nicht aktiv an politischen Wahlen beteiligt. Der Begriff wird im allgemeinen Sprachgebrauch und der Berichterstattung der Medien im Zusammenhang mit politischen Wahlen benutzt.

Phänomen

Nichtwähler in Deutschland

Die Wahlbeteiligung in Deutschland hat im Schnitt seit 1949 auf allen Ebenen des politischen Systems unterschiedlich stark abgenommen. In den vergangenen zehn Jahren hat sich dadurch die Zahl der Nichtwähler verdoppelt. Besonders auffallend ist der hohe Anteil bei Kommunal-, Regional-, Landtags-, und Europawahlen. Bei den Europawahlen stieg die Anzahl der Nichtwähler seit 1979 von 34,3 % auf 56,7 % (Europawahl 2009), während diese Anzahl bei Bundestagswahlen relativ niedrig blieb, wenngleich auch hier ein Anstieg auf zuletzt 29,2 % Nichtwähler zu beobachten ist.

Historie der Wahlergebnisse in Deutschland unter Berücksichtigung der Nichtwähler

Politische Ebene	Zeitraum	Minimum(x) (Jahr)	Maximum(x) (Jahr)	Grafische Darstellung (Werte in Prozent aller Wahlberechtigten)
0!Europawahlen	1979 bis 2009	34,3 % (1979)	57,0 % (2004)	Europawahlen[1]
1!Bundestagswahlen	1949 bis 2009	08,9 % (1972)	29,2 % (2009)	Bundestagswahlen[2]
Baden-Württemberg!Landtagswahlen Baden-Württemberg	1952 bis 2011	20,0 % (1972)	46,6 % (2006)	Baden-Württemberg[3]
Bayern!Landtagswahlen Bayern	1946 bis 2008	17,7 % (1954)	42,9 % (2003)	Bayern[4]
Berlin!Wahlen zum Abgeordnetenhaus Berlin	1946 bis 2011	07,1 % (1958)	42,0 % (2006)	Berlin[5]
Brandenburg!Landtagswahlen Brandenburg	1990 bis 2009	32,9 % (1990)	45,7 % (1999)	Brandenburg[6]
Bremen!Bürgerschaftswahlen Bremen	1947 bis 2011	16,0 % (1955)	44,1 % (2011)	Bremen[7]
Hamburg!Bürgerschaftswahlen Hamburg	1947 bis 2011	16,0 % (1982b)	42,7 % (2011)	Hamburg[8]
Hessen!Landtagswahlen Hessen	1946 bis 2009	12,3 % (1978)	39,0 % (2009)	Hessen[9]
Mecklenburg-Vorpommern!Landtagswahlen Mecklenburg-Vorpommern	1990 bis 2011	20,6 % (1998)	48,5 % (2011)	Mecklenburg-Vorpommern[10]
Niedersachsen!Landtagswahlen Niedersachsen	1947 bis 2008	15,6 % (1974)	43,0 % (2008)	Niedersachsen[11]
Nordrhein-Westfalen!Landtagswahlen Nordrhein-Westfalen	1950 bis 2010	13,9 % (1975)	43,3 % (2000)	Nordrhein-Westfalen[12]
Rheinland-Pfalz!Landtagswahlen Rheinland-Pfalz	1947 bis 2011	09,6 % (1983)	41,8 % (2006)	Rheinland-Pfalz[13]
Saarland!Landtagswahlen Saarland	1947 bis 2009	04,3 % (1947)	44,5 % (2004)	Saarland[14]
Sachsen!Landtagswahlen Sachsen	1990 bis 2009	27,2 % (1990)	47,8 % (2009)	Sachsen[15]
Sachsen-Anhalt!Landtagswahlen Sachsen-Anhalt	1990 bis 2011	28,5 % (1998)	55,6 % (2006)	Sachsen-Anhalt[16]
Schleswig-Holstein!Landtagswahlen Schleswig-Holstein	1947 bis 2009	15,2 % (1983)	32,5 % (2005)	Schleswig-Holstein[17]
Thüringen!Landtagswahlen Thüringen	1990 bis 2009	25,2 % (1994)	46,2 % (2004)	Thüringen[18]
(x) Anteil der Nichtwähler bezogen auf alle Wahlberechtigten

Nichtwähler bei Kammerwahlen

Besonders hohe Quoten von Nichtwählern findet man bei den Wahlen zur Vollversammlung der Industrie- und Handelskammern. Die Wahlbeteiligung liegt stets unter 20% und zum Teil sogar deutlich unter 10%. Die IHK Wahl in Berlin 2007 sah über 95% Nichtwähler. Vollständige Zahlen sind unbekannt, da die meisten IHKn die Wahlbeteiligung geheim halten^[19].

Nichtwähler in anderen Ländern

Die Situation in Österreich ist durchaus mit Deutschland vergleichbar. Hier stieg der Nichtwähleranteil bei den Nationalratswahlen von ca. 9 % im Jahre 1979 auf ca. 21 % im Jahre 2008.

Die Zahl der Nichtwähler ist in der Schweiz deutlich höher als in Deutschland und liegt seit 1979 bei den Nationalratswahlen über 50 % aller Wahlberechtigten.

In Frankreich hat in den sog. „Banlieues“ bei den Regionalwahlen die Nichtbeteiligung eine Quote von bis zu 70% erreicht, was als Indiz für eine Desintegration nicht nur der Wahlbürger, sondern der Gesellschaft gewertet wird.^[20]

In den USA liegen die Nichtwähler seit Jahrzehnten deutlich über 50 % aller Wahlberechtigten.

Die Verteilung der Nichtwähler auf unterschiedliche Verhaltenstypen sind durch die jeweiligen Wahlvorschriften mitbedingt.

Wirkung der Nichtwahl

Nach dem geltenden Wahlrecht in praktisch allen Ländern werden die Mandate bzw. Sitze auf der Grundlage der abgegebenen gültigen Stimmen verteilt. Durch die Nichtteilnahme an Wahlen wird die Bezugsbasis, auf die sich der relative Anteil einer Partei bezieht, verkleinert. Nach den Regeln der Bruchrechnung wird also der Nenner zunächst einmal kleiner. Besonders Parteien mit einer stabilen Stammwählerschaft profitieren dadurch vom konstanten Zähler (Stimmenzahl) in der Bruchrechnung.

$Parteiergebnis (%) = \frac {Stimmenzahl} {Bezugsbasis} \cdot 100 %$

Beispiel 1 (kleine Parteien)

Die Partei X hat ein nahezu stabiles Wählerpotential von 95.000 Stimmen. Die Zahl der abgegebenen gültigen Stimmen beträgt zuerst 2.000.000. Die Partei X erreicht also 4,75 % und scheitert an der 5%-Klausel.

Bei der nächsten Wahl steigt die Zahl der Nichtwähler. Das führt dazu, dass die Zahl der abgegebenen gültigen Stimmen auf 1.800.000 sinkt. Die Partei X verliert auch leicht, bleibt aber bei insgesamt 91.000 Stimmen recht stabil. Sie erreicht durch die gesunkene Bezugsbasis jetzt 5,06 % der gültigen Stimmen und schafft die 5%-Hürde.

Beispiel 2 (große Parteien)

Die Parteien A und B erreichten bei der letzten Wahl jeweils 45 % der gültigen 2.000.000 Stimmen. Somit erhielt jede der beiden Parteien 920.000 Stimmen.

Bei der nächsten Wahl verliert Partei A massiv und erreicht nur noch 750.000 Stimmen. Partei B bleibt relativ konstant und erreicht 918.000 Stimmen. Der prozentuale Anteil von Partei A sinkt auf 41,7 % der gültigen Stimmen während Partei B trotz fast gleich bleibender Stimmenzahl mit 51 % die absolute Mehrheit erreicht.

Die Nichtwahl bewirkt also in den angeführten Beispielen, dass die mit Partei A unzufriedenen Nichtwähler der Partei X über die 5%-Hürde helfen und der Partei B die absolute Mehrheit verschaffen.

Typen von Nichtwählern

Die Einteilung in Typen von Nichtwählern ist je nach Autor unterschiedlich. So teilt Oskar Niedermayer die Nichtwähler in vier Gruppen^[21] ein:

• die Desinteressierten
• die rational Abwägenden
• die Protestwähler
• die „technischen“ Nichtwähler

Nach Karl-Rudolf Korte ist die Diskussion um die Gründe für den Anstieg der Nichtwähler keineswegs entschieden^[22]. Aus der Sicht der zunehmenden Delegitimierung des gesamten politischen Systems (Krisenthese siehe weiter unten) werden folgende Ursachen genannt:

• Parteien- und Politikverdrossenheit
• Unzufriedenheit mit dem politischen System
• soziale und wirtschaftliche Unzufriedenheit

Aus der entgegengesetzten Sicht (Normalisierungsthese siehe weiter unten) sei eher die steigende Zufriedenheit eine Ursache der steigenden Anzahl der Nichtwähler. Eine vorsichtige Einteilung in Typen von Nichtwählern lautet:

• verdrossene, unzufriedene Nichtwähler
• politisch nicht betroffene Nichtwähler

Nach Thomas Kleinhenz spricht Vieles für die Wirkung von Periodeneffekten. Er teilt die Nichtwähler in sieben Gruppen^[23] ein:

• der „Randständige“
• der „desinteressierte Passive“
• der „Saturierte“
• der „aufstiegsorientierte Jüngere“
• der „junge Individualist“
• der „politisch Aktive“
• der „enttäuschte Arbeiter“

Zusammenfassend kann gesagt werden:

Die rational abwägenden, konjunkturellen oder periodischen Nichtwähler stellen die größte Gruppe der Nichtwähler. Nach einem Erklärungsansatz, der von Prämissen des rationalen Wählers ausgeht, enthalten sich Nichtwähler dieser Gruppe lediglich bei einzelnen Wahlen ihrer Stimme und entscheiden situativ von Wahl zu Wahl, ob sie sich beteiligen wollen oder nicht – je nachdem welche Bedeutung sie der Wahl nach einer Kosten-Nutzen-Abwägung beimessen (Bundestagswahlen zum Beispiel sehr viel höher als Europawahlen). Sozialpsychologischen Deutungsansätzen zufolge sind sie meist mit dem System zufrieden, verfügen über keine oder nur geringe Parteibindung und tendieren ganz allgemein aufgrund kognitiver Dissonanzen zu wechselhaftem Wahlverhalten. Die konjunkturellen Nichtwähler stehen im Zentrum des wissenschaftlichen Interesses der Wahlforschung.

Eine weitere Gruppe stellen die grundsätzlichen Nichtwähler dar, die sich aus sehr unterschiedlichen Gründen bei mehreren Wahlen hintereinander oder nie an politischen Wahlen beteiligen. Dazu zählen Bürger, die etwa aus struktureller Opposition zum politischen System oder religiösen Gründen nicht wählen, wie z. B. die Zeugen Jehovas (siehe Abschnitt Verhältnis zum Staat). Bei ihnen ist die Nichtteilnahme eine bewusste Entscheidung. Ihre Zahl wird sehr gering geschätzt. Zu den grundsätzlichen Nichtwählern gehören aber auch all jene, die aus mangelndem politischen Interesse und großer Distanz gegenüber den politischen Institutionen nie ihre Stimme abgeben.

Die bekennenden Nichtwähler wollen mit ihrer Wahlenthaltung politischen Protest artikulieren. Sie verfügen oft über eine starke Parteiidentifikation und sehen die Wahlenthaltung als "Abstrafen" ihrer Partei. Nichtwählerforscher Michael Eilfort sieht hier in der Wahlenthaltung das Ergebnis einer bewussten Entscheidung durch politisch informierte und interessierte Bürger. Die Nichtwahl aus Gründen des politischen Protests wird bisweilen auch mit dem Ansatz des Rational Voter erklärt, beispielsweise wenn Nichtwähler der Auffassung sind, mithilfe ihres Stimmenentzugs könne in der "abgestraften Partei" unmittelbar nach der Wahl ein programmatischer Umorientierungsprozess einsetzen. "Rationale" Nichtwähler bewerten dann den erwarteten persönlichen Nutzen einer solchen innerarteilichen Debatte höher als eine sonst übliche Stimmabgabe für diese Partei.

Die so genannten unechten Nichtwähler, auch technische Nichtwähler genannt, entstehen durch fehlerhafte Wählerverzeichnisse (z. B. sind kurz vor der Wahl verstorbene Personen noch in den Wahlregistern geführt), zu spät abgeschickte Briefwahlunterlagen, Krankheit oder entsprechende kurzfristige Verhinderung. Diese Gruppe wird auf 4 bis 5 % der Nichtwähler geschätzt.

Deutung des Phänomens

Das Phänomen des Nichtwählens wird unterschiedlich eingeschätzt. Zwei entgegengesetzte Thesen stehen sich gegenüber. Während Vertreter der Krisenthese hinter der Wahlenthaltung überwiegend Politikverdrossenheit, Protest und eine Ablehnung des Systems ausmachen wollen, sehen andere hinter den steigenden Nichtwählerzahlen eine längerfristige Normalisierung, im Vergleich zu anderen westlichen Demokratien.

Normalisierungsthese

Sie besagt, dass das System funktioniere und die Zufriedenheit der Bürger damit so groß sei, dass der Wähler nicht mehr das Gefühl habe, bei jeder Wahl gebraucht zu werden. Außerdem würden nun auch in Deutschland die politisch Uninteressierten die Stimmabgabe verweigern, wie es in anderen demokratischen Ländern schon immer war. Mit dem Rückgang der Wahlbeteiligung werde die Bundesrepublik ganz einfach von einem Trend erfasst, der in anderen westlichen Demokratien schon früher einsetzte - von einem Krisensymptom wird in dieser Denkweise nicht gesprochen. Sozialer Wandel, Dealignment und steigende Flexibilität im Wahlverhalten lassen die Nichtwahl zu einer weiteren akzeptierten Option für den Wechselwähler werden.

Krisenthese

Vertreter dieser These sehen hingegen im Rückgang der Wahlbeteiligung ein Signal für vielfältig motivierte politische Unzufriedenheit und eine zunehmende Anti-Parteien-Haltung. Die Entwicklung in Deutschland basiert, dieser These zufolge, auf vermehrter Stimmenverweigerung politisch interessierter Bürger und ist als Warnsignal zu verstehen. Die Nichtwahl ist so verstanden ein bewusst eingesetztes Mittel, um Unzufriedenheit und Protest zu äußern – der vielbeschworene „Denkzettel“ und damit ein Akt politischen Verhaltens.

Literatur

• Klaus Poier: Nichtwähler. Eine Studie über demokratiepolitische Aspekte, Ausmaß und Ursachen des Nichtwählens sowie mögliche Gegenstrategien. NWV - Neuer Wissenschaftlicher Verlag, Wien 2005, ISBN 3-7083-0278-8, (Schriftenreihe für öffentliches Recht und Politikwissenschaft 2).
• Norbert Kersting: Nichtwähler. Diagnose und Therapieversuche. In: Zeitschrift für Politikwissenschaft. 14, 2004, ISSN 1430-6387, S. 403–427.
• Thomas Renz: Nichtwähler zwischen Normalisierung und Krise. Zwischenbilanz zum Stand einer nimmer endenden Diskussion. In: ZParl 28, 1997, S. 572–591.
• Karl Asemann: Wähler und Nichtwähler in Frankfurt am Main im Wandel der Zeit. Wahlergebnisse vor dem Hintergrund des Zeitgeschehens und im Spiegel der Statistik. Bürgeramt Statistik und Wahlen der Stadt Frankfurt am Main, Frankfurt am Main 2002, (Materialien zur Stadtbeobachtung 10, ISSN 0945-4357).
• Dag Oeing: Wahlenthaltung in Spanien. Die Nichtwählerschaft im Strukturwandel? Profil und Motive der spanischen Nichtwähler. Mikroficheausgabe. Tectum-Verlag, Marburg 1997, ISBN 3-89608-486-0, (Edition Wissenschaft Reihe Romanistik 12).
• Michael Eilfort: Die Nichtwähler. Wahlenthaltung als Form des Wahlverhaltens. Ferdinand Schöningh Verlag, Paderborn u. a. 1994, ISBN 3-506-79324-1, (Studien zur Politik 24), (Zugleich: Tübingen, Univ., Diss., 1993).

Einzelnachweise

1. ↑ Bundeswahlleiter - Frühere Europawahlen
2. ↑ Bundeswahlleiter - Frühere Bundestagswahlen
3. ↑ Statistisches Landesamt Baden-Württemberg
4. ↑ Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung
5. ↑ wahlen-berlin.de und election.de
6. ↑ Landeswahlleiter Brandenburg
7. ↑ Statistisches Landesamt Bremen
8. ↑ achwirs homepage - Wahlen und Statistik Nord
9. ↑ Hessisches Statistisches Landesamt - Landtagswahlen in Hessen 1946 — 2009
10. ↑ Landeswahlleiter Mecklenburg-Vorpommern
11. ↑ Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen
12. ↑ Landeswahlleiterin Nordrhein-Westfalen
13. ↑ Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz
14. ↑ Landesamt für Zentrale Dienste - Statistisches Amt
15. ↑ Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen
16. ↑ Landeswahlleiter Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt
17. ↑ Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein 22. Oktober 2009
18. ↑ Thüringer Landesamt für Statistik
19. ↑ http://www.kammerwatch.de/haarstraeubend/wahlbeteiligungen-vollversammlung/
20. ↑ Luc Bronner: L'abstention en banlieue, plus grave que les émeutes ? Le Monde, 25. März 2010.
21. ↑ ZDF-Artikel Von der Freiheit nicht zu wählen, 18. Januar 2009
22. ↑ Dossier Bundestagswahlen „Nichtwähler und Protestwähler“, Bundeszentrale für politische Bildung, 2002
23. ↑ „Nichtwähler: Die drittstärkste Kraft“, stern.de, 11. Oktober 2005

Weblinks

 Wiktionary: Nichtwähler – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

• Nichtwähler in Deutschland
• Interview mit Nichtwähler-Initiative - Artikel bei telepolis