Trinationale Metropolregion Oberrhein

Das Gebiet der Trinationalen Metropolregion Oberrhein

Die Trinationale Metropolregion Oberrhein (TMO) ist eine Europaregion am Oberrhein. Sie umfasst das Elsass in Frankreich, Süd- und Mittelbaden und die südliche Pfalz in Deutschland sowie die Schweizer Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Jura, Solothurn und Aargau mit 5,9 Millionen Einwohnern auf 21.500 km². Die Metropolregion wurde am 9. Dezember 2010 gegründet.^[1][2]

Das Bruttosozialprodukt der 1817 Kommunen in der Region betrug im Jahr 2008 202,5 Milliarden Euro, was dem Bruttosozialprodukt von Staaten wie Irland oder Finnland entspricht.

In der TMO liegen die Eurodistrikte PAMINA, Strasbourg/Ortenau, Region Freiburg/Centre et Sud Alsace und Basel.

Geschichte

Die Menschen beiderseits des Rheins betrachteten sich ohne große Wortschöpfungen^[3] von jeher als kulturell und wirtschaftlich zusammengehörig, was jedoch von den Regierungen zwischen dem 17. und 20. Jahrhundert häufig anders gesehen wurde. Auch die Sprache, der alemannische Dialekt, der in der Nordschweiz, im Elsass und in Südbaden gesprochen wurde und manchmal noch wird, zeugt von der Verbundenheit der Region. Obgleich die unter dem Basler Fürstbischof Heinrich von Thun im Jahre 1225 erbaute Brücke die erste und einzige feste Rheinüberquerung zwischen dem Bodensee und der Rheinmündung darstellte, bedeutete der Fluss für die Region die gemeinsam genutzte Wasserstraße und nie eine Trennung.

Nachdem mit dem Westfälischen Frieden der Oberrhein die natürliche Grenze zwischen dem Reich und dem Königreich Frankreich bildete, betrieben die neuen Machthaber über Jahrhunderte eine Französisierung des Landes de ce côté du Rhin (linksrheinisch), so dass heute die sprachliche Verständigung mit den Menschen outre-Rhin (rechtsrheinisch) erschwert ist: Einerseits sprechen die Elsässer nur noch selten Alemannisch, während auf der anderen Seite das Hochdeutsche den Dialekt mehr und mehr verdrängt. So etabliert sich Englisch als lingua franca zwischen Deutschen und Franzosen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg organisierte Oberbürgermeister Joseph Rey aus Colmar 1956 die erste Begegnung zwischen Bürgermeistern zu beiden Seiten des Rheins. 1971 war der Beginn regelmäßiger trinationaler Verwaltungsgespräche (Conférence Tripartite). 1975 wurde mit dem Bonner Abkommen die grenzüberschreitende Zusammenarbeit institutionalisiert. Die Außenministerien in Bonn, Paris und Bern richteten eine Regierungskommission mit zwei Regionalausschüssen im Norden und im Süden des Mandatsgebiets ein.

1988 präsentierte das Land Baden-Württemberg auf der XVII. Triennale in Mailand, die dem Thema „Die Städte der Welt und die Zukunft der Metropolen“ gewidmet war, einen Ausstellungsbeitrag mit dem Titel“ Der Oberrhein - eine andere Metropole“. Er war als Kontrapunkt zu den übrigen Entwürfen konzipiert und setzte sich mit den Charakteristik eines Raumes mit dezentraler Siedlungsstruktur bei gleichzeitiger hoher Bevölkerungsdichte auseinander.

Seit 1990 nimmt das Oberrheingebiet eine Pilotfunktion bei der Umsetzung der Gemeinschaftsinitiative INTERREG wahr. Seitdem wurden 380 grenzüberschreitende Projekte mit europäischen Fördermitteln kofinanziert und umgesetzt. 1992 fusionierten die Regionalausschüsse der Regierungskommission zur deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz ^[4] mit einem Sekretariat in Kehl (1996). 1997 schufen die Gewählten als Ergänzung dazu den Oberrheinrat.

1999 veröffentlichte die Arbeitsgruppe „Raumordnung“ der Deutsch-Französisch-Schweizerischen Oberrheinkonferenz auf dem 7. Dreiländerkongress in Neustadt a.d.W. den Raumordnerischen Orientierungsrahmen „Lebensraum Oberrhein - eine gemeinsame Zukunft“. Darin findet sich erstmals eine detaillierte Beschreibung der „Dezentralen Dreiländer Metropole Oberrhein“. 2002 im baden-württembergischen Landesentwicklungsplan wurden die Räume Karlsruhe/Pforzheim, Rhein-Neckar, Offenburg, Freiburg und das Dreiländereck als „Trinationaler Verflechtungsraum Oberrhein“ definiert. Er soll „im Sinne einer Metropolregion behandelt und insgesamt nachhaltig, vernetzt und grenzübergreifend als Zukunftsregion entwickelt werden.“ 2006 setzte der 10. Dreiländerkongress unter dem Titel „Oberrhein - die gemeinsamen Stärken stärken und nutzen“ in Freiburg das Projekt „Trinationale Europäische Metropolregion Oberrhein“ auf die Tagesordnung der grenzüberschreitenden Gremien. 2006 veröffentlichte die AG Raumordnung der Oberrheinkonferenz die BAK-Studie „Das Oberrheingebiet als europäische Metropolregion“. ^[5]

2007 setzte das Präsidium der Oberrheinkonferenz eine Ad-hoc-Gruppe „Metropolregion“ ein. Ziel war die Zusammenführung und Abstimmung der verschiedenen Initiativen zur Metropolregion Oberrhein im Mandatsgebiet der Oberrheinkonferenz. Parallel dazu entwarf eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Industrie- und Handelskammern aus Deutschland Frankreich und der Schweiz, der Regionalverbände und des Städtenetzes, der Région Alsace, des Regierungspräsidiums Freiburg und der Regio Basiliensis ein Diskussionspapier, das ein Leitbild für den Oberrhein und prioritäre Handlungsfelder aufzeigt. Titel: „Auf dem Wege zur Trinationalen Europäischen Metropolregion Oberrhein.^[6]

Auf der Basis dieses Papiers stellte der 11. Dreiländerkongress in Straßburg am 11. Januar 2008 in einer Gemeinsamen Erklärung^[7] fest:

„Am Oberrhein leben zwischen Jura, Vogesen, Schwarzwald und Pfälzerwald auf 21.508 Quadratkilometern sechs Millionen Menschen in einem Gebiet, dessen Merkmal ein engmaschiges Netz dynamischer Städte mit dazwischenliegenden ländlichen Räumen ist.“

Am 30. März 2009 erfolgte eine Präsentation der Trinationalen Metropolregion Oberrhein vor Vertretern der DG Regio der EU-Kommission in der baden-württembergischen Landesvertretung in Brüssel. Anfang 2010 hat der Deutsch-Französische Ministerrat die Trinationale Metropolregion Oberrhein in der deutsch-französischen Agenda 2020 verankert und somit die Zusammenarbeit zwischen Frankreich, Deutschland und der Schweiz am Oberrhein anerkannt.^[8]

Bei einem Sommerkurs des Verbunds der Universitäten am Oberrhein (Eucor) im August 2010 diskutierten Studenten über die Grenzen der trinationalen Zusammenarbeit: Enttäuscht stellten die Teilnehmer fest: Denken ist leicht, doch so zu handeln, wie man gedacht hatte, ist schwer ^[9]. Es gibt zwischen den drei Staaten zu viele Unterschiede in der Kompetenzverteilung, in Recht und Verwaltung und in der gesellschaftlichen Diskussion, so dass das gemeinsame Handeln an die Grenzen der unterschiedlichen Strukturen stößt. Am 2. Dezember 2010 fand in Basel der 12. Dreiländerkongress statt, der sich mit den Potenzialen des Bildungsraums zwischen Basel, Freiburg, Straßburg und Karlsruhe befasste.^[10]

Offizielles Logo der Trinationalen Metropolregion Oberrhein

Anlässlich des 35-jährigen Jubiläums der Deutsch-Französisch-Schweizerischen Regierungskommission am 9. Dezember 2010 im Burda-Medien-Tower^[11] zu Offenburg unterzeichneten Jürg Schärer, Vizepräsident der Regio Basiliensis, Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Präsident der Oberrheinkonferenz, Regierungspräsident Julian Würtenberger, Vizepräsident der Oberrheinkonferenz, Pierre Etienne Bindschaedler, PDG Soprema, Präsident Alsace Enérgivie und Stefan Fisch, Rektor der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften, Speyer die Gründungserklärung der Trinationalen Metropolregion Oberrhein.^[12][13] Im Anschluss daran wurde die Gründung der Trinationalen Metropolregion durch Philippe Richert, Minister für die Gebietskörperschaften, Ministère de l’Intérieur, Paris, Werner Hoyer, Staatsminister im Auswärtigen Amt und Beauftragter der Bundesregierung für die Deutsch-Französische Zusammenarbeit, Berlin, Peter Maurer, Staatssekretär im Departement für Auswärtige Angelegenheiten, Bern als Vertreter der Nationalstaaten durch Unterzeichnung der Offenburger Erklärung bestätigt. Gleichzeitig wurde das Logo der Trinationalen Metropolregion Oberrhein bestätigt.

Im Jahre 2013 entscheidet die EU über eine neue Regionalpolitik, in der die TMO auch bezüglich der Finanzierung eine besondere Rolle spielen soll.^[14]

Funktionale Kriterien

Die deutsche Ministerkonferenz für Raumordnung definiert europäische Metropolregionen als „räumliche und funktionale Standorte, deren herausragende Funktionen über die Grenzen im internationalen Maßstab hinweg ausstrahlen“.

Zentrale politische und ökonomische Einrichtungen mit Entscheidungs- und Kontrollfunktion am Oberrhein sind das Europaparlament, der Europarat, der Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte in Strasbourg, das Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht in Freiburg sowie die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich in Basel. Auch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe strahlt über seine rein nationale Funktion hinaus.

Innovations- und Wettbewerbsfunktion haben die Hochschulen (Universität Basel, DH Lörrach, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Hochschule Offenburg, Hochschule Furtwangen, Karlsruher Institut für Technologie, Universität Koblenz-Landau, Universität Straßburg, Universität des Oberelsass) sowie weitere 167 Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen in der Region.

Kulturell über die Landesgrenzen greifen das deutsch-französische Fernsehprogramm ARTE, die (Theater Basel, Theater Freiburg, Theater Baden-Baden, das Badisches Staatstheater Karlsruhe und die Opéra du Rhin.

Die Flughäfen Karlsruhe/Baden-Baden, Strasbourg, Flughafen Basel Mulhouse Freiburg bedienen die Region am Oberrhein bereits heute grenzüberschreitend. Der Rhein war schon immer eine internationale Wasserstraße. Die Verknüpfung der Hochgeschwindigkeitstrassen TGV/ICE (Karlsruhe) soll mit einer Anbindung Freiburgs an das Netz vervollständigt werden, Bei den Messestandorten (Mustermesse Basel, Messe Freiburg, Mulhouse, Strasbourg, Karlsruhe, Offenburg) erschwert z. Zt. noch das Konkurrenzdenken die grenzüberschreitende Zusammenarbeit.

Organisationsstruktur

Organisatorischer Aufbau der Trinationalen Metropolregion Oberrhein

Die Trinationale Metropolregion Oberrhein ist in vier Säulen organisiert. Jede Säule bildet eine Arbeitsgruppe zu einem der vier Handlungsfelder Politik, Wirtschaft, Wissenschaft sowie Zivilgesellschaft und vereint Vertreter aus den drei Partnerländern. Ziel ist es, gemeinsam Strategien und Ziele zu entwickeln und durch Bündelung und Koordination der Tätigkeiten im TMO-Raum ein funktionierendes Netzwerk für alle Beteiligten zu erreichen (multi-level-governance).

Politik

In der Säule Politik arbeiten Vertreter der D-F-CH-Regierungskommission (Außenministerien), der D-F-CH-Oberrheinkonferenz (regionale Verwaltungen), des Oberrheinrats (Gewählte) und den kommunalen Eurodistrikten zusammen (vertikale Gouvernance). Auch Abgeordnete des Europaparlaments vom Oberrhein sind beteiligt. Die Oberrheinkonferenz ist derzeit noch der entscheidende Impulsgeber. Ihre Ad-hoc-Gruppe leistet die Aufbauarbeit und bringt die Akteure zusammen. Hinzu kommt die Aktivierung von Fördergeldern aus dem INTERREG-IV-Programm.

Wirtschaft

Die Säule Wirtschaft vereint Vertreter der Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern, Wirtschaftsverbände, aber auch Großunternehmen, Gewerkschaftsvertreter und die Arbeitsverwaltungen der drei Länder. Ziel ist u.a. die Bildung grenzüberschreitender Cluster und die Entwicklung eines Standortmarketings.

Wissenschaft

Die Säule Wissenschaft setzt sich aus Vertretern der oberrheinischen Universitäten, Hochschulen, Berufsakademien und 167 Forschungseinrichtungen zusammen. Aufgabe und Funktion der Säule Wissenschaft ist die Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und Netzwerkbildung im Anwendungs- und forschungsorientierten Wissenschaftsbereich.

Zivilgesellschaft

In der Säule Zivilgesellschaft treffen Bürger, ehrenamtlich Tätige, Bürgerbeauftragte, Mitarbeiter von Bürgeranlaufstellen etc. vom Oberrhein zusammen. Sie sollen aktiv in den Prozess des Aufbaus der Trinationalen Metropolregion Oberrhein eingebunden werden. In Bürgerforen in Straßburg, Basel und Karlsruhe werden Erfahrungen und Kritik, Wünsche und Vorschläge der zivilgesellschaftlichen Akteure aller beteiligten Regionen zusammengetragen.

Ziele

Die Denkschrift vom 12. September 2007 gibt als Ziele der internationalen Zusammenarbeit an:^[6]

• „Verstärkte Vernetzung der Potenziale im Bereich Wissenschaft, Forschung und Bildung (Wissensregion Oberrhein)“

• „Verwirklichung eines einheitlichen Wirtschaftsraumes Oberrhein nach innen und seine gemeinsame Präsentation nach außen (Trinationale Europäische Metropolregion als Corporate Identity)“

• „Einbeziehung der Bevölkerung in den Prozess des Aufbaus einer Trinationalen Europäischen Metropolregion Oberrhein (gemeinsam sprechen - gemeinsam denken - gemeinsam handeln). Bürger sein am Oberrhein.“

• „Verankerung der europäischen Institutionen in Straßburg“

• „Rasche Verwirklichung der europäischen Verkehrsprojekte am Oberrhein (Verkehrsdrehscheibe Europas)“

• „Förderung von Kultur und Entertainment“

• „Vernetzung der Zivilgesellschaft“

• „Sicherung natürlicher Lebensgrundlagen, Nachhaltigkeit und Umweltschutz“

Kritik

Der BUND-Regionalverband südlicher Oberrhein kritisiert die mangelnde und verspätete Einbeziehung der Bürger bei der Verabschiedung des Konzeptes. Zudem weist er auf die möglichen Folgen der Schaffung einer Metropolregion für die Umwelt am Oberrhein hin, beispielsweise durch das Projekt Verkehrsdrehkreuz Oberrhein. Laut BUND würde die Lebensqualität durch eine Metropolregion massiv verschlechtert.^[11]

Weblinks

• Webseite der Oberrheinkonferenz
• Auftritt der Trinationalen Metropolregion Oberrhein auf der Webseite des Regierungspräsidiums Freiburg
• Bericht über die Gründung aus der Badischen Zeitung
• Artikel über die Gründung aus dem Schwarzwälder Boten
• Artikel von 2 ufer- 2 rives
• Mittelbadische Presse

Einzelnachweise

1. ↑ http://www.tv-suedbaden.de/default.aspx?ID=2970&showNews=897809
2. ↑ http://www.badische-zeitung.de/muenstertal/wuertenberger-zu-gast-bei-europa-union-staufen-muenstertal--38602930.html
3. ↑ Daniela Weingärtner: Ein Wortungeheuer will anerkannt werden, Badische Zeitung vom 1. April 2009, Zugriff am 9. Mai 2010
4. ↑ http://www.oberrheinkonferenz.org/
5. ↑ http://www.regbas.ch/files/downloads/Kopie_von_Studie_Metropole_Oberrhein_def_dt.pdf
6. ↑ ^{a b} [1]
7. ↑ Gemeinsame Erklärung für eine Trinationale Metropolregion Oberrhein, 11. Dreiländerkongress, Straßburg, 11. Januar 2008, Zugriff am 9. Mai 2010
8. ↑ http://www.tv-suedbaden.de/default.aspx?ID=3018&showNews=639263
9. ↑ Die Grenzen der trinationalen Zusammenarbeit, Badische Zeitung vom 6. September 2010, Seite 6
10. ↑ http://www.badische-zeitung.de/basel/trinationales-schlaraffenland--38433893.html
11. ↑ ^{a b} Axel Mayer: Metropolregion Oberrhein: Wachstum contra Umwelt und Lebensqualität?, 6. Dezember 2010, Zugriff am 23. Juli 2011
12. ↑ http://www.tv-suedbaden.de/default.aspx?ID=2970&showNews=897809
13. ↑ http://www.badische-zeitung.de/muenstertal/wuertenberger-zu-gast-bei-europa-union-staufen-muenstertal--38602930.html
14. ↑ Die Region -das gemeinsame Dach, Badische Zeitung vom 22. Mai 2010, Seite 7, Zugriff am 2. Februar 2011