Russische Parlamentswahlen 2011

Russische Parlamentswahlen 2011
Offizielles Logo der Russischen Parlamentswahlen 2011

Die Russischen Parlamentswahlen 2011 sind für den 4. Dezember vorgesehen.

Es werden die ersten Wahlen sein, bei denen die neue Sitzverteilung der Staatsduma Russlands für eine Legislaturperiode von fünf anstatt bisher von vier Jahren bestimmt wird. Grundlage hierfür ist das am 30. Dezember 2008 in Kraft getretene Gesetz[1], das darüber hinaus auch die Amtszeit des Russischen Präsidenten von vier auf sechs Jahre verlängert. Die ersten Wahlen, bei denen der Präsident für sechs Jahre bestimmt wird, werden voraussichtlich am 4. März 2012 stattfinden.

Die Zentrale Wahlkommission Russlands gab den Beginn der Vorbereitungen für die Parlamentswahlen 2011 bereits im Mai 2009 bekannt.[2]

Inhaltsverzeichnis

Teilnehmende Parteien

Die vier derzeit in der Staatsduma vertretenen Parteien:

Neben den vier derzeit in der Staatsduma vertretenen Parteien werden drei weitere Parteien zu den Parlamentswahlen antreten:

Zu den Wahlen nicht zugelassene Parteien

Zahlreiche Parteien wurden zu den Wahlen nicht zugelassen. Russland hat eines der restriktivsten Parteiengesetze Europas, und seit 2007 wurden zahlreichen Parteien die Wieder- oder Neuregistrierung verweigert. Somit können unter anderem folgende Parteien an den Wahlen nicht teilnehmen:

Umfragen vor der Wahl

Institut Datum ER KPRF LDPR SR Jabloko Rechte Sache Patrioten Russlands
Ergebnis der Parlamentswahlen 04.12.2011
Levada-Centr[8] 08.11.2011 51 % 20 % 14 % 7 % 4 % 1 % < 1 %
Levada-Centr[9] 27.10.2011 60 % 17 % 11 % 5 % 2 % 1 % < 1 %
WZIOM[10] 19.10.2011 53,8 % 17,1 % 11,3 % 7,9 % 3,3 % 2,1 % 2,0 %
Levada-Centr[11] 30.09.2011 57 % 16 % 12 % 6 % 3 % 2 % 1 %
WZIOM[12] 04.09.2011 55 % 16,4 % 10,8 % 7,1 % 2,5 % 4,9 % 2,1 %
Levada-Centr[13] 25.08.2011 54 % 18 % 13 % 6 % 1 % 3 % 1 %
Levada-Centr[14] 25.07.2011 54 % 18 % 12 % 7 % 2 % 2 % < 1 %
WZIOM[15] 20.07.2011 58,3 % 14,7 % 9,8 % 7,3 % 2,8 % 4,1 % 1,9 %
Levada-Centr[16] 29.06.2011 53 % 17 % 13 % 5 % 2 % 1 % 1 %
WZIOM[17] 07.04.2011 58,7 % 13,6 % 9,1 % 9,8 % 2,7 % 2,9 % 1,8 %

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. Gesetzestext (russisch)
  2. Vesti.ru, 21. Mai 2009
  3. Newsru.com, 6. April 2009
  4. Cikrf.ru, 24. Oktober 2011
  5. RIA Novosti, 5. November 2010
  6. Cikrf.ru, 24. Oktober 2011
  7. Cikrf.ru, 24. Oktober 2011
  8. http://www.levada.ru/08-11-2011/reitingi-odobreniya-pervykh-lits-polozheniya-del-v-strane-elektoralnye-predpochteniya
  9. http://www.levada.ru/27-10-2011/oktyabrskie-reitingi-odobreniya-doveriya-i-polozheniya-del-v-strane-elektoralnye-reitingi
  10. WZIOM Pressemitteilung Nr. 1866
  11. http://vibori.info/news/article.php?id=9021
  12. http://www.interfax.ru/politics/news.asp?id=206364&sw=%C2%D6%C8%CE%CC&bd=4&bm=8&by=2011&ed=4&em=9&ey=2011&secid=0&mp=1&p=1
  13. http://old.levada.ru/press/2011082505.html
  14. http://old.levada.ru/press/2011072501.html
  15. http://wciom.ru/index.php?id=459&uid=111783
  16. http://old.levada.ru/press/2011062904.html
  17. http://wciom.ru/index.php?id=268&uid=111504

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