Russische Präsidentschaftswahlen 2012

Bei den Russischen Präsidentschaftswahlen 2012 wird zum fünften Mal in der postsowjetischen Geschichte Russlands dessen Staatschef bestimmt. Die Wahlen sollen, sofern keine vorgezogenen Neuwahlen notwendig werden, am 4. März 2012 stattfinden.

Es sollen gleichzeitig die ersten Wahlen in Russland sein, bei denen der Präsident Russlands für eine Amtszeit von sechs anstatt bisher vier Jahren bestimmt wird. Dies geschieht auf Grundlage eines Ende 2008 verabschiedeten Gesetzes.^[1] Letzteres verlängert auch die Legislaturperiode der Staatsduma ab den Wahlen 2011 auf fünf statt bisher vier Jahre.

Mögliche Kandidaten

Wladimir Putin

Wladimir Putin

Auf dem Parteitag der Regierungspartei Einiges Russland gab der amtierende Ministerpräsident und russische Präsident in den Jahren 2000 bis 2008 Wladimir Putin am 24. September 2011 bekannt, bei den Präsidentenwahlen als Kandidat antreten zu wollen. Dies war zuvor vom amtierenden Präsidenten Dmitri Medwedew vorgeschlagen worden. Dieser soll in der Folge das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen.^[2]

Sergei Mironow

Sergei Mironow

Der frühere Vorsitzende der Russischen Föderationsrates Sergei Mironow wird als möglicher Kandidat gehandelt. Einige Experten schätzen seine Chancen als „nicht schlecht“ ein.^[3]

Bereits im Dezember 2010 hatte Mironow in einem Interview gesagt, dass seine Partei (Gerechtes Russland) keinen Kandidaten unterstützen werde, der von „Einiges Russland“ vorgeschlagen wird.^[4]

Eduard Limonow

Der Oppositionspolitiker Eduard Limonow hat seine Kandidatur schon im März 2009 angekündigt.^[5]

Limonow ist Schriftsteller und Parteichef von Das andere Russland (nicht zu verwechseln mit dem gleichnamigen liberalen Wahlblock)

Michail Kassjanow

Michail Kassjanow

Der frühere russische Regierungschef Michail Kassjanow kündigte seine Kandidatur im Dezember 2009 an.^[6]

Seit September 2010 ist Kassjanow Parteichef der Russischen Volksdemokratischen Union.

Grigori Jawlinski

Grigori Jawlinski, der Ex-Parteichef der liberalen Partei Jabloko, hat im April 2010 angekündigt, dass Jabloko mit einem eigenen Kandidaten an den Präsidentschaftswahlen teilnehmen werde. Konkrete Namen nannte er jedoch nicht.^[7]

Im Juni 2011 sagte Jabloko-Parteichef Sergej Mitrochin, dass seine Partei „in erster Linie über die Kandidatur von Grigori Jawlinski“ berät.^[8]

Wladimir Schirinowski

Wladimir Schirinowski

Wladimir Schirinowski, Parteichef der LDPR, kündigte seine Präsidentschaftskandidatur am 12. September 2010 in einem Fernsehinterview an.^[9]

Dabei bezeichnete sich Schirinowski als „dritte Alternative zu den Kreml-Kandidaten“ (damit waren Putin und Medwedew gemeint) und malte sich realistische Chancen auf einen Wahlsieg aus.

Gennadi Sjuganow

Gennadi Sjuganow ist Vorsitzender der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation. Am 17. April 2011 sagte Sjuganow, dass er als Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen antreten wird und dass ihn dabei „eine ganze Reihe verschiedener Organisationen“ unterstützen würden. Sjuganow ist bereits drei Mal bei den Russischen Präsidentschaftswahlen angetreten (1996, 2000 und 2008).

Michail Prochorow

Michail Prochorow hat eine Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen in Aussicht gestellt, wenn seine Partei Rechte Sache zweitstärkste Kraft in der Duma wird.^[10]

Da Prochorow am 15. September 2011 aus der Partei Rechte Sache ausgeschlossen wurde, darf davon ausgegangen werden, dass er nicht als Präsidentschaftskandidat antreten wird.

Bewegung für die Rettung des Chimki-Waldes

Die russische Unternehmerin und Öko-Aktivistin Jewgenija Tschirikowa kündigte im Dezember 2010 an, dass die „Bewegung für die Rettung des Chimki-Waldes“ mit einem eigenen Kandidaten an den Präsidentschaftswahlen teilnehmen werde. Konkrete Namen wurden allerdings nicht genannt.^[11]

Zurückgezogene Kandidaturen

Iwan Ochlobystin

Am 2. September 2011 kündigte der bekannte russische Schauspieler und russisch-orthodoxe Priester Iwan Ochlobystin seine Präsidentschaftskandidatur an. Er wolle mit einem „philosophisch-ideologischen“ Konzept überzeugen, damit aus Russland „wieder eine echte Nation“ werden kann.^[12]

Seine Kandidatur knüpfte er jedoch an die Bedingung, dass der Heilige Synod der Russischen Orthodoxen Kirche seine Zustimmung zur Kandidatur gibt. Der Heilige Synod verweigerte die Zustimmung, und Ochlobystin nahm seine Ankündigung zurück.^[13]

Siehe auch

• Politisches System Russlands

Einzelnachweise

1. ↑ Gesetzestext (russisch)
2. ↑ http://de.ria.ru/politics/20110924/260695552.html RIA Novosti: Putin tritt bei Präsidentschaftswahlen 2012 an
3. ↑ http://www.profile.ru/items/?item=30284
4. ↑ http://www.gazeta.ru/interview/nm/s3459477.shtml
5. ↑ http://www.youtube.com/watch?v=vo52uf-0N7I
6. ↑ http://www.pravda.ru/politics/parties/other/09-12-2009/1003352-Kasiyanov-0/
7. ↑ http://www.1tv.ru/prj/pozner/vypusk/3886
8. ↑ http://ria.ru/politics/20110606/384910423.html
9. ↑ http://www.1tv.ru/sprojects_edition/si5756/fi5278
10. ↑ http://www.kommersant.ru/doc/1765758
11. ↑ http://www.gazeta.ru/news/lenta/2010/12/15/n_1617881.shtml
12. ↑ http://www.lenta.ru/news/2011/09/05/ivan/
13. ↑ http://www.interfax.ru/politics/txt.asp?id=206641

Weblinks

• Inoffizielle Website zu den Wahlen 2012 (russisch)

Wahlen in der Russischen Föderation

Präsidentschaftswahlen:  1991 | 1996 | 2000 | 2004 | 2008 | 2012

Parlamentswahlen:  1993 | 1995 | 1999 | 2003 | 2007 | 2011