Volker Götz

Volker Götz

Volker Götz (* 24. März 1945 in Rebesgrün/Vogtland) ist ein deutscher Rechtsanwalt.

Auf ihn wurde als erster der sogenannte Radikalenerlass angewendet.

Im Jahre 1973 wurde Volker Götz vom nordrhein-westfälische Justizminister Diether Posser (SPD) zum Richter auf Probe ernannt. Es lagen keine Erkenntnisse gegen ihn vor, er war jedoch DKP-Mitglied. Der damalige Koalitionspartner FDP protestierte gemeinsam mit dem Richterbund und der Anwaltskammer gegen die Ernennung.

Diether Posser machte die Ernennung aufgrund des Protestes rückgängig, obwohl er es für verfassungswidrig hielt, die Mitgliedschaft in einer zugelassenen Partei als Ausschlusskriterium anzusehen.

Quelle

Literatur

  • Jungsozialisten in der SPD (Hrsg.), Der Fall Volker Götz : Eine PDA-Dokumentation (Schriftenreihe der Demokratischen

Aktion), München 1973


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