Volksbegehren „Studiengebühren“

Volksbegehren „Studiengebühren“

Das Volksbegehren Studiengebühren "Gegen Studiengebühren in Bayern" ist ein Volksbegehren in Bayern, das im August 2011 vom Landesverband Bayern der Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) gestartet worden ist.

Inhaltsverzeichnis

Verfahren

Vorbereitung

Im Juli 2011 wurde auf einer internen Mailingliste der Piratenpartei ein Gesetzesentwurf ausgearbeitet und die Planungen dazu begonnen. Am 10. August 2011 veranstaltete die Piratenpartei eine Pressekonferenz im Presseclub München[1]. Bereits im Vorfeld wurde eine Webseite aufgesetzt und der erste Artikel erschien dort 4. August 2011[2]. Ziel des Volksbegehrens ist es die Studiengebühren in Bayern per Gesetz abzuschaffen. In einer ersten Reaktion fanden die Grünen das Volksbegehren inhaltlich richtig, gaben ihm aus rechtlichen Überlegungen heraus keine Chance.[3]

Unterschriftensammlung und Eintragungsfrist

Zeitgleich mit der Pressekonferenz wurde mit der Unterschriftensammlung begonnen um die notwendige Anzahl von 25.000 Unterschriften vor Ende der zweijährigen Sammelfrist 2013 zusammenzubekommen.

Siehe auch

Volksgesetzgebung in Bayern

Einzelnachweise

  1. ↑ Aufzeichnung Presseclub München
  2. ↑ Erster Artikel auf http://volksbegehren-studiengebuehren.de
  3. ↑ Stellungnahme der Grünen

Weblinks


Volksbegehren im Freistaat Bayern

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