Essen steht AUF

Essen steht AUF
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Basisdaten
Art:	Wählergruppe
Ausrichtung:	marxistisch-leninistisch
Verbreitung:	Essen
Sprecher:	Bodo Urbat
Sprecherin:	Petra Kemberg
Adressen
Website:	www.essen-steht-auf.de
Struktur
Mitgliedschaften:	Kommunalwahlbündnis

„Essen steht AUF“ (kurz: AUF; vollständiger Name „Essen steht AUF“ - Bündnis für alternative, unabhängige und fortschrittliche Kommunalpolitik) ist eine Wählergruppe in Essen. AUF ist ein Akronym für alternativ, unabhängig und fortschrittlich. AUF bezeichnet sich selbst als überparteiliches Wahlbündnis, Mitglieder der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands wirken aber in ihr auf einflussreichen Positionen mit, auch das derzeitige Ratsmitglied ist ebenfalls in der MLPD.

Inhalte

AUF fordert für die Kinderbetreuung für alle Essener Kindergartenkinder einen kostenfreien Kindergartenplatz bei einer maximalen Gruppengröße von 20 Kindern. Es sollen ausreichend Tagesplätze im Kindergarten auch für Kinder unter 3 Jahren geschaffen werden. Zur Sicherstellung der Gesundheit von Kindern sollen die gesundheitlichen Vorsorgeuntersuchungen im Kindergarten durch das Gesundheitsamt Essen wieder eingeführt werden.^[1]

AUF fordert, dass die Stadt keine Zinsen mehr für ihre Schulden an die Großbanken bezahlen soll. Für die Firmen in Essen soll eine progressive Steuer auf den Umsatz eingeführt werden. Die Stadt soll vollwertige Arbeitsplätze durch eine Verschärfung der Vergaberichtlinien schaffen.^[2]

AUF stellt sich gegen die geplante Verlängerung der A52 bis zum Kreuz Essen-Nord. Hier argumentiert Petra Kemberg (Vorstandssprecherin von „Essen steht AUF“ und Anwohnerin) mit den hohen Feinstaubwerten im Essener Norden und der extremen Lärmbelastung, die reduziert werden müsse.

Als kommunale Wählergruppe sind bundespolitische Themen weit außerhalb der Entscheidungskompetenz von Essen steht AUF, aber sie äußern sich auch immer wieder hierzu. So sind sie gegen den Staatlichen Rettungsschirm für Banken („Banken und Konzerne sollen ihre Krise selbst bezahlen“) oder gegen „Hartz IV“ (die 2005 gesetzlich erfolgte Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II).

Montagsdemonstrationen

Seit August 2004 organisiert Essen steht AUF die Essener Montagsdemonstrationen. Wöchentlich demonstrieren 20 bis 100 Personen gegen Hartz IV. Mit dem Namen, dem Zeitpunkt und dem Motto „WEG MIT HARTZ IV - DAS VOLK SIND WIR!“ wollen die Veranstalter eine Nähe zu den Montagsdemonstrationen in der DDR suggerieren.

Bei den Montagsdemonstrationen haben Teilnehmer die Möglichkeit, an einem „offenen Mikrophon“ fünf Minuten ihre Meinung zu äußern.

Auseinandersetzung mit der IG Metall

Die IG Metall Essen drohte ihren beiden Mitgliedern Yazgülü Kahraman-Meister und Horst Dotten mit dem Ausschluss aus der Gewerkschaft, weil sie für die Bundestagswahl im Herbst auf der offenen Liste der MLPD in Essen kandidieren. Beide sind auch Mitglied und Kommunalwahlkandidaten von AUF. AUF nennt diese Unvereinbarkeitsbeschlüsse „gewerkschaftsschädigend“ und fordert die Rücknahme. Die IG Metall beharrt aber auf dem Beschluss, dass eine Mitgliedschaft bei MLPD mit einer Mitgliedschaft bei der IG Metall unvereinbar sei. Beide Seiten übersehen dabei, dass die beiden AUF-Mitglieder gar nicht bei der MLPD Mitglied sind, sondern nur auf deren offener Liste kandidieren.^[3][4]

Wahlen

An den Wahlen zum 14. Essener Stadtrat 2004 trat AUF zum ersten Mal an, erreichte 1719 Stimmen (0,8 %) und zog mit Dietrich Keil (Mitglied der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands) in den Rat ein. Im Rat bildet AUF eine Fraktion mit der Partei Die Linke (zwei Stadträte) und der DKP (ein Stadtrat).

Zu den Wahlen zum 15. Essener Stadtrat 2009 tritt Essen steht AUF flächendeckend an.

Zusammen mit Monika Gärtner-Engel, seiner Parteikollegin aus Gelsenkirchen, stellt sich Dietrich Keil gegen die Strategie der NRW SPD, durch die Wiedereinführung einer Sperrklausel kleine Parteien und Wählergruppen aus den Räten zu verdrängen.^[5]

Wahl	Stimmen	%	Mandate
Kommunalwahl in Essen 2004
- Ratswahl	1.719	0,8 %	1 von 82
Kommunalwahl in Essen 2009
- Ratswahl	1.587	0,7 %
- Bezirksvertretungen

→ Siehe auch: Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2009

Umfeldorganisationen

• In zahlreichen weiteren Städten haben sich aus dem Umfeld der MLPD sich ebenfalls AUF nennende Wählergruppen gebildet.
• „Maoistisch-stalinistische“ (Verfassungsschutz) Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD): Sie initiierte dieses und andere „Kommunalwahlbündnisse“, um ihre Parteimitglieder in die Stadträte wählen zu lassen.
• Die Rote Fahne, Organ der MLPD
• Das Pfingstjugendtreffen in der Nachbarstadt Gelsenkirchen wird von Essen steht AUF, AUF Gelsenkirchen und MLPD unterstützt. Es ist laut Organisatoren „ein Fest der internationalen Freundschaft und Solidarität – ein kämpferisches Jugendtreffen für unsere brennendsten Zukunftsfragen: Arbeitsplätze und Lehrstellen, gründliche Schulausbildung, gegen Armut, Krieg und Neonazis!“
• Essener Montagsdemonstration (siehe oben)

Quellen

• Wählergruppenzeitung Essen steht AUF! Nr. 8 vom März 2009 (PDF-Datei; 559 kB)

Einzelnachweise

1. ↑ Dagmar Schmitt: Flächendeckende Versorgung mit Kindertagesstättenplätzen ist nötig − gegen die Schließung von Kinder- und Jugendeinrichtungen. In: www.essen-steht-auf.de. Essen steht AUF!, Mai 2004, abgerufen am 18. April 2009. 
2. ↑ Kommunale Haushaltskrise − wie soll’s weitergehen ?. In: www.essen-steht-auf.de. Essen steht AUF, Juni 2004, abgerufen am 18. April 2009. 
3. ↑ SUSANNE STORCK: Einigung wohl ausgeschlossen. In: Der Westen - Portal der WAZ-Mediengruppe. Neue Ruhr Zeitung, 23. März 2009, abgerufen am 20. April 2009. 
4. ↑ "Essen steht auf" protestiert gegen IG-Metall-Ausschlussdrohung. In: Rote Fahne News. Mediengruppe Neuer Weg, 27. März 2009, abgerufen am 20. April. 
5. ↑ Dietrich Keil: Gelsenkirchens SPD: Weniger Demokratie wagen? Überparteiliche Kommunalwahlbündnisse gegen undemokratische Sperrklausel. „Koordinierungsgruppe zur bundesweiten Vernetzung einer fortschrittlichen und alternativen Kommunalpolitik“, 10. Dezember 2008, abgerufen am 18. April 2009.