FSB (Geheimdienst)

Wappen des FSB

Der FSB (russisch Федеральная служба безопасности Российской Федерации/ Federalnaja sluschba besopasnosti Rossijskoj Federazii, Bundesagentur für Sicherheit der Russischen Föderation; wörtlich: Föderaler Dienst für Sicherheit der Russischen Föderation) ist der Inlandsgeheimdienst der Russischen Föderation.

Ihm untersteht – mit Ausnahme der Auslandsspionage – die gesamte Infrastruktur des ehemaligen KGB (Komitee für Staatssicherheit). Die Aufgaben des FSB erstrecken sich vor allem auf den Staatsschutz, die Inlandsspionage und den Grenzschutz in Russland. Sitz der Organisation ist Moskau.

Geschichte

Der FSB ist praktisch der Nachfolger des KGB. Während der KGB ein sowjetischer Geheimdienst war und sich auf die gesamte Sowjetunion erstreckte, ist der FSB russisch und erstreckt sich nur auf Russland. Beide waren und sind jedoch auch in internationale Aktivitäten verwickelt.

MSB – Zwischenrepublikanischer Sicherheitsdienst

Am 28. November 1991 unterschrieb Michail Gorbatschow in seiner Funktion als Präsident der UdSSR die Anweisung (Указ) „Über die Bestätigung der zeitweiligen Lage im Zwischenrepublikanischen Sicherheitsdienst – MSB“ (Об утверждении Временного положения о Межреспубликанской службе безопасности – МСБ).

MB – Ministerium für Sicherheit

Am 19. Dezember 1991 unterzeichnete der russische Präsident Boris Jelzin eine Anweisung zur Gründung des Ministeriums für Sicherheit der Russischen Föderation – MB (Министерство безопасности Российской Федерации – МБ). Die korrekte Bezeichnung in der Langform ist „Ministerium für Sicherheit und innere Angelegenheiten der Russischen Föderation“ – MBWD (Министерство безопасности и внутренних дел РФ – МБВД).

Am 14. Januar 1992 annullierte das Verfassungsgericht der Russischen Föderation diese Anweisung wegen Nichtübereinstimmung mit der russischen Verfassung. Am 24. Januar wurde die Anweisung dann in endgültiger Form erlassen und trat in Kraft.

Die Sowjetunion löste sich am 26. Dezember 1991 auf. Jelzin gründete einen eigenen russischen Geheimdienst, der den existierenden sowjetischen Geheimdienst KGB beerbte. Jelzin, der Russlands Interessen vertrat, kämpfte in den Monaten vor der Auflösung der Sowjetunion auf politischer Ebene mit Gorbatschow, der die Interessen der Sowjetunion vertrat und letztendlich unterlag. Bereits im Juni 1991 hatte Jelzin die erste Präsidentschaftswahl Russlands gewonnen.

FSK – Föderaler Dienst für Gegenaufklärung

Am 21. Dezember 1993 unterschrieb Jelzin die Anweisung für die Auflösung des Ministeriums für Sicherheit (MB) und die Bildung des Föderalen Dienstes für Gegenaufklärung (Федеральна служба контрразведки – ФСК) – FSK. Der Dienst arbeitete mit dieser Bezeichnung von 1993 bis 1995 als Nachfolger des MB.^[1]

FSB – Föderaler Sicherheitsdienst

Am 3. April 1995 unterschrieb Jelzin das „Gesetz über die Organe des Föderalen Sicherheitsdienstes der Russischen Föderation“ (Закон об органах Федеральной службы безопасности в Российской Федерации) – FSB. Der FSB wurde somit zum Nachfolger des „Gegenspionage-Dienstes“ FSK.

Das Gesetz beschreibt die drei Hauptaufgaben des FSB:

• Spionageabwehr (Paragraph 9)
• Bekämpfung der Kriminalität (Paragraph 10)
• Spionage/Aufklärung (Paragraph 11)

Die „regelmäßige“ Umbenennung der Geheimdienste hat schon seit 1918 in der Sowjetunion/Russland eine lange Tradition und war mit dem stetigen Umbau der Organisationsstrukturen verbunden.

Ende Dezember 2007 berichtete der FSB, dass der britische Auslandsgeheimdienst Secret Intelligence Service (MI6) den ehemaligen russischen Geheimdienstler Wjatscheslaw Scharkow angeworben und mit der Beschaffung von Geheimdaten beauftragt hat. Scharkow habe sich allerdings im Juni 2007 freiwillig dem FSB gestellt und vier weitere MI6-Agenten entlarvt.

Im Juli 2010 unterzeichnete der russische Präsident Dmitri Anatoljewitsch Medwedew ein Gesetz zur Ausweitung der Macht des Inlandsgeheimdienstes FSB. Beim bloßen Verdacht auf ein mögliches Verbrechen kann zukünftig der FSB direkt gegen Bürger vorgehen. ^[2] Die Menschenrechtsbeauftrage der Regierung Ella Pamfilowa erklärte einen Tag nach Inkrafttreten des Gesetzes ihren Rücktritt. Sie hatte Medwedew aufgefordert, die Rechte des FSB nicht zu erweitern.^[3]

URPO

Seit 1996 besteht eine Sonderabteilung im FSB, genannt Upravlenije Razrabotki Prestupnykh Organizatsij (deutsch: Direktion zur Infiltration krimineller Organisationen)(URPO).^[4]Die Aufgabe dieser Sonderabteilung besteht darin, in kriminelle Strukturen einzudringen und die führenden Köpfe zu ermitteln. Die Abteilung hat eine Mannschaftsstärke von etwa 150 Leuten.

Leiter des FSB

• Viktor Pawlowitsch Barranikow (Виктор Павлович Баранников) (1992–1993) (MB)
• Nikolai Michailowitsch Goluschko (Николай Михайлович Голушко) (1993–1994) (MB, FSK)
• Sergei Wadimowitsch Stepaschin (Сергей Вадимович Степашин) (1994–1995) (FSK, FSB)
• Michail Iwanowitsch Barsukow (Михаил Иванович Барсуков) (1995–1996) (FSB)
• Nikolai Dmitrijewitsch Kowaljow (Николай Дмитриевич Ковалев) (1996–1998) (FSB)
• Wladimir Wladimirowitsch Putin (Владимир Владимирович Путин) (1998–1999) (FSB)
• Nikolai Platonowitsch Patruschew (Николай Платонович Патрушев) (1999–12. Mai 2008) (FSB)
• Alexander Wassiljewitsch Bortnikow seit 12. Mai 2008

Siehe auch

• Sprengstoffanschläge auf Moskauer Wohnhäuser
• Alexander Walterowitsch Litwinenko
• Sorm

Weblinks

• FSB (russisch)

Einzelnachweise

1. ↑ Sakwa, Richard. Russian Politics and Society (4th ed.). p. 98.
2. ↑ Tagesschau: Mehr Macht für Russlands Inlandsgeheimdienst
3. ↑ zeit.de: Kritische Kreml-Beauftragte Ella Pamfilowa tritt zurück (Abgerufen am 31. Juli 2010)
4. ↑ How FSB/GRU supposedly "rogue" operations carry out killings (a disturbing Russian article) - part 5

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