Flugverbotszone

US-Karte zur Flugverbotszone (NFZ) in Libyen 2011

Eine Flugverbotszone (englisch no-fly zone, kurz NFZ) ist ein Luftraum, in dem aus militärischen Gründen sämtliche Flugbewegungen von Luftfahrzeugen verboten sind. Ausnahmen können dabei beispielsweise zur Durchsetzung des Flugverbots und für humanitäre Zwecke vorgesehen werden.

Lufträume, die ein Staat über dem eigenen Hoheitsgebiet für Flüge restriktiert (z.B. wegen militärischen Operationen, aus Sicherheitsgründen, bei politischen Anlässen), bezeichnet man dagegen als Luftsperrgebiete bzw. Flugbeschränkungsgebiete.

Völkerrechtliche Grundlage

Nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen ist die Einrichtung einer Flugverbotszone eine der möglichen Interventionsmaßnahmen zur Erzwingung des Friedens. Aus Sicht des Völkerrechtes stellen sie einen schwerwiegenden Eingriff in die Souveränität eines Staates dar und müssen daher vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossen werden.

Durchsetzung

Flugverbote bzw. Flugverbotszonen, die nicht vom Einsatz von Bodentruppen begleitet sind, haben nur begrenzten militärischen Wert. In Bosnien konnte die Flugverbotszone das Massaker von Srebrenica nicht verhindern. Im Kosovokrieg nutzten Serben 1999 die NATO-Luftangriffe sogar als Vorwand, um in Verbindung mit dem Kampf gegen die UÇK die Ethnische Säuberung der Kosovo-Albaner zu verstärken.^[1]

Flugverbotszonen gehören nicht zum Einsatzspektrum der Krisenreaktionskräfte der Europäischen Union. Die NATO Response Force dagegen verfügt über alle notwendigen Fähigkeiten, einschließlich einer maritimen Komponente in Form einer Flugzeugträgerkampfgruppe.

Bei NATO-Operationen zur Durchsetzung einer NFZ wird der Luftraum mit Hilfe von AWACS-Flugzeugen überwacht. Bei Verletzung der Flugverbotszone durch Flugzeuge versuchen die Überwacher zuerst Funkkontakt herzustellen. Falls dieser scheitert, ergreifen sie Maßnahmen der militärischen Flugabwehr: Abfangjäger starten, identifizieren das Flugzeug, prüfen es auf terroristische oder militärische Absichten und schießen es falls befohlen ab.^[2]

In der Praxis will man bei einer Flugverbotszone oft auch Bewegungen militärischer Bodenfahrzeuge verhindern. Dies wird dann als Fahrverbotszone (englisch no-drive zone, kurz NDZ) bezeichnet.^[3]

Beispiele

Bekannt geworden sind die Flugverbotszonen während des Bosnienkrieges (Operation Deny Flight), die Zonen, die nach dem Zweiten Golfkrieg 1991 über dem Irak erklärt wurden (Operation Northern Watch für den Nordirak und Operation Southern Watch über dem Südirak) sowie aufgrund der Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrates während des Bürgerkriegs in Libyen 2011 (siehe Internationaler Militäreinsatz in Libyen 2011).

Jahrelange Diskussionen gab es während des Darfur-Konflikts um eine Flugverbotszone über der sudanesischen Provinz Darfur. Die USA und Großbritannien erwogen sie Ende 2006 wegen der wachsenden Gewalt und der vielen zivilen Opfer. „Militärexperten hielten dies auf einem Gebiet mitten in Afrika von der Größe Frankreichs aber nicht für durchsetzbar.“^[4]

Weblinks

 Wiktionary: Flugverbotszone – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

• tagesschau.de: Flugverbotszonen - Umstrittenes militärisches Mittel

Einzelnachweise

1. ↑ Norman M. Naimark: Flammender Haß. Ethnische Säuberungen im 20. Jahrhundert, Frankfurt 2008, S. 234
2. ↑ Walter Huhn u. a.: Wörterbuch zur Sicherheitspolitik Eintrag:Flugverbotszone, Berlin 2008, Verlag Mittler&Sohn
3. ↑ Libya's No-Fly, No-Drive Zone A Tall Order, But Not Unprecedented
4. ↑ tagesschau.de 28. Februar 2011