Haftungsprivileg

Haftungsprivileg

Als Haftungsprivileg bezeichnet man die Befreiung bestimmter Personen von bestimmten Arten der Haftung. Ein Haftungsprivileg kann von der Legislative durch Gesetz oder Verordnung eingeräumt oder im Zivilrecht vertraglich vereinbart werden.

Ein bekanntes Haftungsprivileg in Deutschland ist die verminderte Schuldfähigkeit Minderjähriger (§ 828 BGB). Ebenso gibt es ein Haftungsprivileg bei einer gemeinsamen Betriebsstätte. Bei Schadensausgleich im Arbeitsverhältnis kommt das Haftungsprivileg zum Tragen. Beruht ein Arbeitsunfall eines Arbeitnehmers auf einem Arbeitgeberverschulden greift das Haftungsprivileg des §104 SGB VII. Kommt es zu Personenschäden von Kollegen oder des Arbeitgebers gilt das Haftungsprivileg des Arbeitnehmers gemäß §105 SGB VII.

Rechtshinweis Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!

Wikimedia Foundation.

Игры ⚽ Нужна курсовая?

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Ricardo-Urteil — Unter dem Namen Ricardo Urteil werden zwei voneinander unabhängige Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) verstanden: Zum Einen die Entscheidung vom 7. November 2001 (BGHZ 149, 129 ff.; Az: VIII ZR 13/01) zu Grundfragen der… …   Deutsch Wikipedia

  • Minderjährig — In Deutschland und Österreich gilt eine Person unter 18 Jahren, also bis zum Eintritt der Volljährigkeit, als minderjährig. Minderjährige stehen unter einem besonderen gesetzlichen Schutz und haben eingeschränkte Rechte und Pflichten.… …   Deutsch Wikipedia

  • Minderjährige — In Deutschland und Österreich gilt eine Person unter 18 Jahren, also bis zum Eintritt der Volljährigkeit, als minderjährig. Minderjährige stehen unter einem besonderen gesetzlichen Schutz und haben eingeschränkte Rechte und Pflichten.… …   Deutsch Wikipedia

  • Minderjähriger — In Deutschland und Österreich gilt eine Person unter 18 Jahren, also bis zum Eintritt der Volljährigkeit, als minderjährig. Minderjährige stehen unter einem besonderen gesetzlichen Schutz und haben eingeschränkte Rechte und Pflichten.… …   Deutsch Wikipedia

  • Minorennität — In Deutschland und Österreich gilt eine Person unter 18 Jahren, also bis zum Eintritt der Volljährigkeit, als minderjährig. Minderjährige stehen unter einem besonderen gesetzlichen Schutz und haben eingeschränkte Rechte und Pflichten.… …   Deutsch Wikipedia

  • Unter 18 — In Deutschland und Österreich gilt eine Person unter 18 Jahren, also bis zum Eintritt der Volljährigkeit, als minderjährig. Minderjährige stehen unter einem besonderen gesetzlichen Schutz und haben eingeschränkte Rechte und Pflichten.… …   Deutsch Wikipedia

  • Arbeitnehmerhaftung — Bei der Haftung für Schäden, die der Arbeitnehmer in Ausführung betrieblicher Verrichtungen dem Arbeitgeber zugefügt hat, ist ein innerbetrieblicher Schadensausgleich durchzuführen. Eine Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung gilt für alle Arbeiten …   Deutsch Wikipedia

  • Durchgriffshaftung — Bei einer Durchgriffshaftung haften Gesellschafter persönlich, unbeschränkt und gesamtschuldnerisch mit ihrem eigenen Vermögen für Verbindlichkeiten einer Gesellschaft, obwohl es sich um eine Gesellschaftsform mit Haftungsbeschränkung handelt,… …   Deutsch Wikipedia

  • Innerbetrieblicher Schadensausgleich — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Bei der Haftung für Schäden, die der Arbeitnehmer in Ausführung betrieblicher Verrichtungen dem Arbeitgeber zugefügt hat …   Deutsch Wikipedia

  • Jörg Friedrich — (* 17. August 1944 in Essen, aufgewachsen in Kitzbühel) ist ein deutscher Schriftsteller und Verfasser von Sachbüchern über historische Themen. Seine Arbeitsschwerpunkte liegen auf der Zeit des Nationalsozialismus und des Zweiten Weltkriegs und… …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
… Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”