Hans-Peter Schwintowski

Hans-Peter Schwintowski (* 23. September 1947 in Bad Harzburg) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler.

Vita

Schwintowski promovierte 1982 und habilitierte sich 1986 bei Ulrich Immenga in Göttingen. Seit 1993 hat er einen Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handelsrecht, Wirtschaftsrecht sowie Europarecht an der Humboldt-Universität zu Berlin. Seit 1996 ist er Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats beim Bund der Versicherten. Im Jahr 2000 wurde er zum geschäftsführenden Direktor des Instituts für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. an der Humboldt-Universität zu Berlin ernannt. Schwintowski gehört dem „Wissenschaftlichen Arbeitskreis zur Bankgesellschaft Berlin“ an, einem Teil der Initiative „Bürger gegen den Bankenskandal“.

Arbeitsschwerpunkte

Schwintowskis Arbeitsschwerpunkte sind Energierecht, Privatversicherungsrecht, Bank- und Kapitalmarktrecht, Wettbewerbs- und Kartellrecht, Europäisches Wirtschaftsrecht, Gesellschafts- und Konzernrecht, Handelsrecht sowie Rechtstheorie und Rechtsvergleichung.

Plagiatsvorwürfe

In einer in der juristischen Fachzeitschrift Kritische Justiz veröffentlichten Besprechung des 2005 erschienenen Lehrbuchs zur juristischen Methodenlehre von Schwintowski wurde dargelegt, dass Schwintowski über mehrere Sätze gehende Passagen anderer Autoren übernommen habe, ohne die Zitate als solche zu kennzeichnen, sondern nur am Kapitelende auf die Quellen verwiesen habe.^[1] Die Kommission zur Überprüfung wissenschaftlichen Fehlverhaltens der Humboldt-Universität kam zu dem Ergebnis, es liege ein Verstoß gegen die Zitiernorm, aber kein Plagiat im Sinne der Satzung über Grundsätze der Humboldt-Universität zu Berlin zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis vor.^[2] HU-Präsident Christoph Markschies tadelte Schwintowski daraufhin – anders als die Kommission – wegen wissenschaftlichen Fehlverhaltens öffentlich. Es sei ein Verstoß gegen die in der Satzung festgeschriebenen wissenschaftlichen Zitierkonventionen, wenn wörtliche Zitate nicht ausgewiesen sind.^[3] Trotz des in dieser Erklärung festgestellten wissenschaftlichen Fehlverhaltens Schwintowskis erklärte der Präsident, dass gegen Schwintowski keine disziplinarrechtlichen oder sonstigen Sanktionen verhängt werden.^[4]

In einer öffentlichen Erklärung erläuterte Schwintowski die Hintergründe der Entstehung des Buchs, wies einen Teil der Vorwürfe als falsch zurück und betonte, dass kein Plagiat im urheberrechtlichen Sinn vorliege. Er verwies auf den populärwissenschaftlichen Charakter des Buches und räumte ein, falsch, aber ohne die Absicht gehandelt zu haben, fremde Gedanken als eigene auszugeben^[5] Er erklärte, dass die weitere Auslieferung des Buchs nur mit einer Errata-Liste erfolgen dürfe, um jedes wörtliche Zitat zu kennzeichnen. Der Verlag hatte das Buch jedoch bereits vom Markt genommen, bevor der Präsident der HU ein wissenschaftliches Fehlverhalten gerügt hatte.^[6]

Schwintowskis Versuch, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung die Bezeichnung Plagiator untersagen zu lassen, scheiterte vor dem Landgericht Berlin.^[7]

Nachdem der Deutsche Hochschulverband, die Interessenvertretung deutscher Hochschullehrer, mehr als drei Jahre später, am 28. Juni 2010, wegen des Vorfalles ein Ausschlussverfahren gegen Schwintowski eingeleitet hatte,^[8] trat Schwintowski freiwillig aus dem Verband aus.^[9] In einer weiteren Stellungnahme aus dem Jahr 2010 betonte Schwintowski, er habe „seine Lektion gelernt“.^[6]

Werke

• Bank- und Kapitalmarktrecht. 2. Auflage, C.H. Beck, München 2007, ISBN 978-3-406-54868-0
• Berliner Bankenskandal - Ursachen und was wir daraus lernen könnten. in: HFR 7-2005, S. 1, ISSN 18627617
• Juristische Methodenlehre. UTB basics Recht und Wirtschaft, Stuttgart 2005, ISBN 978-3-8252-2636-7 (vom Markt genommen^[10])
• Krankenhausmärkte zwischen Regulierung und Wettbewerb. (zusammen m. Ernst Bruckenberger und Siegfried Klaue), Springer, Berlin 2005, ISBN 3540300643
• Recht und Gerechtigkeit. Springer, Berlin 1996, ISBN 354060426X
• Wettbewerbsrecht (GWB/UWG). 4. Auflage, C.H. Beck, München 2007, ISBN 978-3406548697

Belegstellen

1. ↑ Benjamin Lahusen: Goldene Zeiten. Anmerkungen zu Hans-Peter Schwintowski, Juristische Methodenlehre. UTB basics Recht und Wirtschaft 2005; in: Kritische Justiz 2006, vol. 4, S. 398-417; siehe dazu Hermann Horstkotte: Plagiatsvorwurf an der Humboldt-Uni, Der Tagesspiegel, 8. Februar 2007, Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski von der HU Berlin unter Plagiatsverdacht, Referendare.net, 13. Februar 2007, und Jürgen Kaube: Noch ’n Plagiat: Die hohe Kunst des Abschreibens nach dem jüngsten Stand der juristischen Methodenlehre, FAZ, 8. Februar 2007, S. 40
2. ↑ Hermann Horstkotte: Mit fremden Federn, Tagesspiegel, 16. Mai 2007
3. ↑ Erklärung von HU-Präsident Christoph Markschies zu wissenschaftlichem Fehlverhalten, Referat Presse-/Öffentlichkeitsarbeit, 2. Mai 2007
4. ↑ Hermann Horstkotte: Eine Frage der Ehre, Der Tagesspiegel, 12. Juni 2007
5. ↑ H.-P. Schwintowski: Öffentliche Erklärung, 19. Juli 2007
6. ↑ ^{a b} H.-P. Schwintowski: Öffentliche Stellungnahme zu Plagiatsvorwürfen von Volker Rieble und anderen, 7. Juli 2010
7. ↑ Günter Frankenberg: Die niedrige Kunst des Abschreibens, FAZ, 23. Oktober 2007
8. ↑ Süddeutsche Zeitung, 28. Juni 2010 ([1])
9. ↑ "Kann jedem passieren", Der Tagesspiegel, 24. August 2010
10. ↑ Jürgen Kaube: Berliner Bankenkrise: Die Humboldt Universität und der peinliche Fall Schwintowski. FAZ, Nr. 111, S. 40, 14. Mai 2007

Weblinks

• Literatur von und über Hans-Peter Schwintowski im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Seite von Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski an der HU Berlin

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