Informateur

Als Informateur wird die jeweils nach Wahlen zur Zweiten Kammer des niederländischen Parlaments (Tweede Kamer der Staten-Generaal) bzw. der Belgischen Abgeordnetenkammer vom jeweiligen Monarchen beauftragte Person bezeichnet, die die Möglichkeiten einer Regierungsbildung zu untersuchen hat. Durch den Einsatz eines Informateurs ergibt sich für das jeweilige Staatsoberhaupt die Möglichkeit, sich aus den Auseinandersetzungen um eine Regierungsbildung weitestgehend herauszuhalten.

Der Informateur kommt meistens aus dem Umfeld der Parteien, die vermutlich die jeweils neue Regierung bilden werden, ist aber zumeist nicht (mehr) politisch aktiv.

Der Auftrag für den Informateur lautet in der Regel, Untersuchungen über die Möglichkeiten zur Bildung eines Kabinetts anzustellen, „das auf eine fruchtbare Zusammenarbeit mit dem Parlament rechnen kann“. Im Klartext bedeutet dieses, dass der Informateur seine Untersuchungen mit dem Ziel führen soll, die Bildung einer Regierung mit parlamentarischer Mehrheit zu ermöglichen.

Kann der Informateur seinen Auftrag erfolgreich erfüllen, erstattet er der Königin bzw. dem König einen Abschlussbericht, in dem er dem Staatsoberhaupt die Ernennung eines Formateurs zur Bildung eines Kabinetts vorschlägt. Dieser ist zumeist der künftige Ministerpräsident.

Im Großherzogtum Luxemburg kann ebenfalls ein Informateur zum Einsatz kommen, falls einer Regierung durch die Abgeordnetenkammer das Mißtrauen ausgesprochen wurde bzw. eine Regierungsbildung gescheitert ist.

Literatur

• Wolfgang Ismayr: Die politischen Systeme Westeuropas, Wiesbaden 2009 (4. Aufl.). ISBN 3-531-16464-3; hierin:
• Norbert Lepszy, Markus Wilp: Das politische System der Niederlande
• Michael Schroen: Das politische System Luxemburgs
• Wichard Woyke: Das politische System Belgiens