Initiative Grundeinkommen

Enno Schmidt, 2010 in Frankfurt am Main

Die Initiative Grundeinkommen wurde 2006 vom deutschen Künstler Enno Schmidt (* 1958) und dem Schweizer Unternehmer Daniel Häni (* 1966) lanciert. Sie ist eine gesellschaftspolitische Bewegung in der Schweiz und strebt ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Bewohner eines Landes an wie die verwandte Initiative «Unternimm die Zukunft» in Deutschland von Götz Werner.^[1] Die Initiative versteht sich selber vor allem als so genannten «Kulturimpuls» und zunächst nicht als direkten realpolitischen Vorstoss. Sie geht davon aus, dass zunächst eine paradigmatische kulturelle Wandlung vollzogen werden muss, bevor politische Umsetzungen ins Auge gefasst werden können.

Das Netzwerk der Initiative besteht aus Personen aus dem ganzen deutschen Sprachraum. Die Initiative wird in der deutschen und schweizerischen Presse intensiv diskutiert, auch konkrete politische Umsetzungen beziehen sich auf Deutschland (Bundestagswahl 2009) und die Schweiz (langfristiges Ziel einer Volksabstimmung^[2]). Die Initiative ist als Verein konstituiert und Mitglied beim Netzwerk Grundeinkommen (BIEN). Sitz der Initiative ist das «Unternehmen Mitte» in Basel.

Die Initiative, deren Träger in Deutschland und in der Schweiz aktiv sind, strebt langfristig eine konkrete Umsetzung in der Schweiz an. Die Gründe liegen in der relativ überschaubaren Grösse des Landes, dem hohen Lebens- und Bildungsstandard und vor allem in den Möglichkeiten der politischen Willensbildungsinstrumente, namentlich der Verfassungsinitiative.

Ausgangspunkte

Nach dem Verständnis der Initiative Grundeinkommen sind insbesondere zwei gesellschaftliche Phänomene für ein bedingungsloses Grundeinkommen von Bedeutung.

Rationalisierung der Arbeit

Gemäss der Initiative hinkt die soziale und kulturelle Entwicklung der technischen Entwicklung hinterher. Eine unzureichende soziale Bewertung erfahren zum Beispiel die Pflege und Fürsorge für andere Menschen, die Kindererziehung oder der Einsatz für die Umwelt aus eigener Initiative. Die schrittweise Entflechtung der Arbeit vom Einkommenszweck könne diese Unterbewertung gemäss der Initiative wesentlich aufheben.

Sozialer Ausgleich

Aus Sicht der Initiative stammt die Festsetzung der Steuer anhand der Leistungsfähigkeit und den daraus resultierenden Einkommen aus der Zeit, als Selbstversorgung vorherrschte. In der heutigen Zeit der globalen "Fremdversorgung", wo Selbstversorgung kaum mehr möglich ist und jeder fast ausschliesslich von den Leistungen anderer lebt, sei es sinnvoll, die Steuer nicht mehr in der Herstellung, sondern an der Stelle des Kaufs und Verbrauchs von Gütern und Dienstleistungen in Form einer Konsumsteuer zu erheben.

Umfang der Umverteilung

Die Initiative hält die Umstellung auf ihr Grundeinkommensmodell für kostenneutral. Sie geht davon aus, dass heute schon jeder ein Einkommen hat, «sonst könnte er ja gar nicht leben» (Enno Schmidt).

Konkret werden für die Schweiz 2’500 Franken (in der Kaufkraft entspricht dies ca. 1’200 Euro) für Erwachsene genannt. Für Kinder wird ein altersabhängiger Betrag vorgeschlagen.

Durch die öffentliche Verwaltung zugewiesene Einkommensarten sollten dort erhalten bleiben, wo sie in ihrem Betrag über dem Grundeinkommen liegen. Mehr Geld hätten nur die, die heute weniger Geld als das Grundeinkommen haben. Die Vereinfachung durch das Grundeinkommen würde, so die Initiative, die Sozialverwaltung entlasten und Mittel freigeben.

Für die Ausbezahlung der Grundeinkommen im Bereich der Erwerbseinkommen würde sich die Staatsquote dementsprechend erhöhen.

Film

Grundeinkommen. Film-Essay, Schweiz, 2008, 100 Min., Buch und Regie: Daniel Häni und Enno Schmidt, Produktion: unternehmen mitte, Filmausschnitte und online-Film.

Einzelnachweise

1. ↑ http://www.initiative-grundeinkommen.ch/content/kont/
2. ↑ "Der Turmbauer zu Basel", taz vom 15. Oktober 2009

Weblinks

• Die Begründung des Grundeinkommens aus der Kunst, Universitäts-Verlag Karlsruhe, März 2007 (PDF-Datei; 427 kB)
• Einkommen schafft Arbeit - Mehrwert durch Grundeinkommen (PDF-Datei; 2,39 MB)
• Wolfgang Mallock: Grundeinkommen, in: GESIS – Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften: Recherche Spezial. Fachinformationen zu aktuellen Themen. Band 2011/1 (pdf)