Kabinett Osttimors

Kabinett Osttimors
Regierungspalast

Das Kabinett Osttimors bildet die Regierung Osttimors. Diese Listen führen die Mitglieder der Regierungen auf.

Inhaltsverzeichnis

1. Regierung: 2001 - 26. Juni 2006

Marí Bin Amude Alkatiri, Premierminister

Bei den Wahlen zur verfassunggebenden Versammlung 2001 hatte die FRETILIN die absolute Mehrheit gewonnen. Sie stellte mit Marí Alkatiri den ersten Premierminister nach der indonesischen Besatzung.
Bis April 2002 war Fernanda Borges die Finanzministerin.

Regierung Alkatiri 2001 - 26. Juni 2006
Name Posten
Marí Bin Amude Alkatiri Premierminister,
Minister für Natürliche Ressourcen, Mineralien und Energie
Domingos Maria Sarmento Minister für Justiz
Rui Maria de Araújo Minister für Gesundheit
Armindo Maia Minister für Bildung und Kultur
Estanislau da Silva Minister für Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei
Rogerio Tiago Lobato Minister für Inneres
Ovidio D. J. Amaral Minister für Verkehr und Kommunikation
Maria Madalena Brites Boavida Minister für Planung und Finanzen
Ana Pessoa Pinto Minister für Staatsadministration
José Ramos-Horta Minister für Äußeres
Abel Ximenes Minister für Entwicklung
Arsénio Paixão Bano Minister für Arbeit und Solidarität
Odete Victor Minister für Öffentlichkeitsarbeit
Roque Rodrigues Minister für Verteidigung
Antoninho Bianco Minister für den Ministerrat

2. Regierung: 14. Juli 2006 - 19. Mai 2007

José Ramos-Horta, Premierminister und Außenminister

Am 26. Juni 2006 musste Alkatiri zurücktreten. Am 10. Juli wurde der parteilose José Ramos-Horta als Sein Nachfolger vereidigt.

Als Staatssekretär für die Region II wurde zunächst Virgílio Smith aufgeführt, später Adriano Corte-Real. Lino Torrezão ersetzte für die Region IV César da Cruz. Auch bei den stellvertretenden Ministern gab es Veränderungen. Ilda Maria da Conceição wechselte das Ressort von Staatsadministration zu Grund- und Mittelschule. Die Staatsadministration übernahmen Valentim Ximenes (zuvor Innere Verwaltung) und Filomeno Aleixo. Manuel Abrantes wurde abgelöst im Ressort Justiz durch Isabel Ferreira. Agostinho Samoco musste als Vize-Minister des Inneren José A. Sequeira weichen.[1]

Regierung Ramos-Horta 14. Juli 2006 - 19. Mai 2007
Name Posten
José Ramos-Horta Premierminister,
Minister für Verteidigung
Estanislau da Silva stellvertretender Premierminister
Minister für Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei
Rui Maria de Araújo stellvertretender Premierminister
Minister für Gesundheit
Minister[2]
Domingos Maria Sarmento Minister für Justiz
Rosária Corte-Real Minister für Bildung und Kultur
Alcino Barris Minister für Inneres
Inácio Moreira Minister für Verkehr und Kommunikation
Maria Madalena Brites Boavida Minister für Planung und Finanzen
Ana Pessoa Pinto Minister für Staatsadministration
José Luís Guterres Minister für Äußeres
Arcenjo da Silva Minister für Entwicklung
Arsénio Paixão Bano Minister für Arbeit und Solidarität
Odete Victor da Costa Minister für Öffentlichkeitsarbeit
José Teixeira Minister für Natürliche Ressourcen, Mineralien und Energie
Antoninho Bianco Minister für den Ministerrat
Vizeminister[3]
Valentim Ximenes Vizeminister für Staatsadministration
Filomeno Aleixo Vizeminister für Staatsadministration
Ilda Maria da Conceição Vizeministerin für Grund- und Mittelschule
Víctor da C. Soares Vizeminister für Technische und höhere Bildung
José A. Sequeira Vizeminister für Inneres
Aicha Bassarewa Vizeministerin für Planung und Finanzen
Francisco de sa Benevides Vizeminister für Landwirtschaft, Forst und Fischerei
Luís Maria Lobato Vizeminister für Gesundheit
Isabel Ferreira Vizeminister für Justiz
Adaljiza Magno Vizeministerin für Außenangelegenheiten und Kooperation
Raul Mousaco Vizeminister für Öffentlichkeitsarbeit
António Cepeda Vizeminister für Entwicklung
Staatssekretäre[4]
João B. Alves Staatssekretär für öffentliche Arbeit
Gregorio de Sousa Staatssekretär für den Ministerrat
José Reis Staatssekretär für die Region I
Adriano Corte-Real Staatssekretär für die Region II
Carlos da C. da Deus Staatssekretär für die Region III
Lino Torrezão Staatssekretär für die Region IV
Albano Salem Staatssekretär für die Bewohner von Oecussi-Ambeno
José Manuel Fernandes Staatssekretär für Jugend und Sport
David Ximenes Staatssekretär für Veteranen und ehemalige Kämpfer

3. Regierung: 19. Mai 2007 - 8. August 2007

Staatssekretäriat für Jugend und Sport
Logo des Finanzministeriums Osttimors

Am 19. Mai 2007 trat José Ramos-Horta als Premier und Verteidigungsminister zurück, um am nächsten Tag zum Staatspräsidenten vereidigt zu werden. Estanislau da Silva von der FRETILIN wurde für die Zeit bis zu den Neuwahlen im selben Jahr neuer Premierminister. Abgesehen von dem Wechsel des Außenministers wurden weitere Änderungen nicht bekannt. Der Name des amtsführenden Verteidigungsministers ist unbekannt.

Regierung da Silva 19. Mai 2007 - 8. August 2007
Name Posten
Estanislau da Silva Premierminister
Minister für Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei
Rui Maria de Araújo stellvertretender Premierminister
Minister für Gesundheit
? Minister für Verteidigung
Domingos Maria Sarmento Minister für Justiz
Rosária Corte-Real Minister für Bildung und Kultur
Alcino Barris Minister für Inneres
Inácio Moreira Minister für Verkehr und Kommunikation
Maria Madalena Brites Boavida Minister für Planung und Finanzen
Ana Pessoa Pinto Minister für Staatsadministration
Adaljiza Magno Minister für Äußeres
Arcanjo da Silva Minister für Entwicklung
Arsénio Paixão Bano Minister für Arbeit und Solidarität
Odete Victor Minister für Öffentlichkeitsarbeit
José Teixeira Minister für Natürliche Ressourcen, Mineralien und Energie
Antoninho Bianco Minister für den Ministerrat

4. Regierung: seit 8. August 2007

Schulkinder besuchen Premierminister Gusmão im Kabinettssaal
Außenministerium

Aus den Parlamentswahlen 2007 ging zwar erneut die FRETILIN als stärkste Partei hervor, sie verlor aber ihre absolute Mehrheit im Parlament. Die Regierungskoalition „Aliança da Maioria Parlamentar AMP“ (Allianz der Parlamentarischen Mehrheit) wird gebildet aus den Parteien (CNRT), Coligação Associação Social-Democrata de Timor ASDT/Partido Social Democrata PSD und Partido Democrático PD. Ungewöhnlich ist die Berufung von Avelino Coelho da Silva, dem Generalsekretär der Partido Socialista de Timor PST, als Staatssekretär für Energiepolitik, obwohl seine Partei bei den Wahlen an der Drei-Prozenthürde gescheitert war. Der neue stellvertretende Premierminister José Luis Guterres hatte bis zur Wahl noch versucht innerhalb der FRETILIN eine Reformbewegung gegen Partei-Generalsekretär Marí Alkatiri zu führen, musste aber nach der Wahl die Partei verlassen. Seine Ernennung wird als Angebot an die Reformer der FRETILIN Mudança gesehen, sich an der Regierung zu beteiligen. Nach der Regierungsbildung wurde mehrere FRETILIN-Angehörige weitere Posten angeboten, doch die Parteiführung lehnte eine Beteiligung in der aus ihrer Sicht illegalen Regierung ab, solange sie nicht den Premierminister stellt.

Xanana Gusmão behält die für Osttimor wichtigen Ministerämter für Verteidigung und Natürliche Ressourcen in seinen Händen. Staatssekretär für Verteidigung ist Júlio Tomás Pinto, Staatssekretär für Natürliche Ressourcen ist Alfredo Pires.

Die ersten Regierungsmitglieder wurden am 8. August 2007 vereidigt, die letzten am 30. August.

Bei einem Parteitag Anfang 2008 entschied sich die ASDT ihre Vertreter in der Regierung Tourismusminister Gil da Costa Alves und Staatssekretär für Umwelt Abílo de Deus de Jesus Lima zu entlassen. Sie beschuldigt beide Politiker der Korruption, zu großer Nähe zum indonesischen Militär und Wirtschaft und dass sie nicht die Ideologie der ASDT repräsentieren würden. Premierminister Gusmão weigerte sich die beiden zu entlassen, worauf Anfang Mai die ASDT eine Vereinbarung mit der FRETILIN über eine zukünftige Zusammenarbeit unterzeichnete.

Papito Monteiro (PSD), Staatssekretär für ländliche Entwicklung trat aus gesundheitlichen Gründen Anfang September 2008 zurück. Ihm sollte ein anderes Mitglied der PSD folgen.

Vom 22. Januar 2009 bis zum 6. September 2010 war Mário Viegas Carrascalão (PSD) zweiter stellvertretender Premierminister.[5] Am 8. Februar 2010 verstarb der Staatssekretär für Fischerei Eduardo de Carvalho (PD).

Im September 2010 wurden der stellvertretende Premierminister Guterres und Außenminister Costa wegen Amtsmißbrauch und Korruption von der Staatsanwaltschaft angeklagt und daraufhin von Premierminister Gusmão und dem Parlament von ihren Ämtern vorläufig suspendiert.[6] Als stellvertretender Außenminister wurde am 27. Oktober 2010 Alberto Costa vereidigt.[7]

Am 25. November wies das Distriktsgericht von Dili alle Vorwürfe gegen Zacarias da Costa zurück.[8] 2011 ernannte Premierminister Gusmão Emília Pires zu seiner Vertreterin, während er vom 1. bis zum 11. März auf Dienstreise im Ausland war. Am 9. Mai 2011 wurde Guterres von den Anschuldigungen durch das Gericht freigesprochen.[9] Dafür kamen wenige Monate später neue Vorwürfe gegen die Ministerinnen Emília Pires (Finanzen), Lúcia Lobato (Justiz, PSD) und Arcângelo Leite (Staatsadministration) auf. Nach Aussagen von Premierminister Gusmão werden sich die Beschuldigten der Verhandlung vor Gericht stellen.

Regierung Gusmão seit 8. August 2007
Name Posten
Xanana Gusmão (CNRT) Premierminister
Minister für Verteidigung und Sicherheit,
Minister für Natürliche Ressourcen, Mineralien und Energie
José Luís Guterres (Frente-Mudança) stellvertretender Premierminister
Minister
Lúcia Lobato (PSD) Ministerin für Justiz
Nélson Martins (?) Minister für Gesundheit
João Câncio Freitas (?) Minister für Bildung und Kultur
Pedro Lay (?) Minister für Infrastruktur
Emília Pires (?) Ministerin für Planung und Finanzen
Arcângelo Leite (?) Minister für Staatsadministration
Zacarias Albano da Costa (PSD) Minister für Äußeres
Gil da Costa Alves (ASDT) Minister für Tourismus, Handel und Industrie
Vizeminister
Madalena Fernandes Hajam Costa Soares Vizeministerin für Gesundheit
Paulo Assis Belo (PD) Vizeminister für Bildung
Cristiano da Costa Vizeminister für Wirtschaft und Entwicklung
Rui Manuel Hajam Vizeminister für Finanzen
José Manuel Castela Viegas Carrascalão Vizeminister für Infrastruktur
Alberto Costa (?) Vizeminister für Äußeres (seit 27. Oktober 2010)
Staatssekretäre
Hermenegildo Pereira (Agio Pereira) (PSD) Staatssekretär für den Ministerrat und Regierungssprecher
Júlio Tomás Pinto Staatssekretär für Verteidigung
Alfredo Pires Staatssekretär für Natürliche Ressourcen
Miguel Marques Gonçalves Manetelo Staatssekretär für Jugend und Sport
Idelta Maria Rodrigues Staatssekretärin für Gleichstellung
Abílo de Deus de Jesus Lima (ASDT) Staatssekretär für Umwelt
Jacinto Rigoberto Gomes de Deus Staatssekretär für Sozialhilfe und Naturkatastrophen
Adriano do Nascimento Staatssekretär für Tourismus
Eduardo de Carvalho (PD, † 8. Februar 2010) Staatssekretär für Fischerei
Valentino Varela Staatssekretär für Viehzucht
vakant Staatssekretär für ländliche Entwicklung
Mário Nicolau dos Reis Staatssekretär für Angelegenheiten der Veteranen der nationalen Befreiung
Domingos dos Santos Caeiro Staatssekretär für Öffentlichkeitsarbeit
Virgílio Smith Staatssekretär für Kultur
Francisco Guterres (parteilos)
(nicht identisch mit Francisco Lu-Olo Guterres)
Staatssekretär für Sicherheit
Vítor da Costa Staatssekretär für soziale Sicherheit
Florindo Pereira Staatssekretär für Verwaltungsreform
Benedito Freitas Staatssekretär für berufliche Entwicklung
Jorge da Conçeicão Teme Staatssekretär für die autonome Region Oécussi
Januário da Costa Pereira Staatssekretär für Elektrizität, Wasser und Urbanisation
Marcos da Cruz Staatssekretär für Land- und Forstwirtschaft
Avelino Maria Coelho da Silva Staatssekretär für Energiepolitik

[10]

Einzelnachweise

  1. Timor-Leste Government
  2. Offizielle Regierungsseite: Timor-Leste: THE CABINET MINISTERS
  3. Offizielle Regierungsseite: Timor-Leste: THE CABINET VICE MINISTERS
  4. Offizielle Regierungsseite: Timor-Leste: THE CABINET STATE SECRETARIES
  5. East Timor Law and Justice Bulletin, 22. Januar 2009, Social Democratic Party President Mario Carrascalao named Second Vice Prime Minister of East Timor
  6. Tempo Semanal, 23. September 2010, Breaking News: Vice Prime Minister "Lugu" and Foreign Minister Zac da Costa - Indicted
  7. Timor Today, 27. Oktober 2010, Alberto Carlos sworn in as Deputy of the Foreign Minister
  8. Tempo Semanal, 25. November 2010, Dili District Court rejects accusation filed against minister for foreign affairs
  9. Diario Nacional, 12. Mai 2011, Horta calls for everyone to be subjected to the courts’ decision
  10. East Timor Legal Information, THE FOURTH CONSTITUTIONAL GOVERNMENT OF EAST TIMOR

Weblinks


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