Komunistická strana Čech a Moravy

Komunistická strana Čech a Moravy Kommunistische Partei Böhmens und Mährens
Partei­vorsitzender	Vojtěch Filip
Gründung	31. März 1990
Haupt­sitz	Politických Vězňů 9, 111 21 Praha 1
Aus­richtung	Kommunismus, Marxismus-Leninismus
Farbe(n)	Rot
Parlamentsmandate	26 von 200
Europapartei	Europäische Linke (EL)
EP-Fraktion	Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken (GUE/NGL)
Website	www.kscm.cz

Die Komunistická strana Čech a Moravy (deutsch: Kommunistische Partei Böhmens und Mährens, KSČM) ist eine tschechische Partei. Der Vorsitzende der Partei ist derzeit Vojtěch Filip. In der Europäischen Linkspartei besitzt die KSČM Beobachterstatus.

Geschichte

Die KSČM wurde am 31. März 1990 als Nachfolgepartei der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei (KSČ) gegründet.

Die Entscheidung zur Umgestaltung der Staatspartei und zur Gründung zweier getrennter Parteien wurde während der außerordentlichen Sitzung am 20. Dezember 1989 gefällt. Da die KSČ sowohl Tschechien als auch die Slowakei repräsentierte, wurde nach dem Zerfall der Tschechoslowakei eine Neuordnung nötig.

Gegenwart

Die Partei zählt derzeit etwa 65.000 Mitglieder. Bei den Wahlen für das Abgeordnetenhaus der Tschechischen Republik im Juni 2002 erhielt sie 18,5 % der abgegebenen Stimmen, ihr bestes Ergebnis seit der Einführung von freien Mehrparteienwahlen im Jahr 1990. Damit war sie mit 41 Abgeordneten die drittstärkste Fraktion im Parlament. Bei der Europawahl 2004 wurde sie mit 6 von 24 Sitzen zweitstärkste Partei in Tschechien. Bei den letzten Parlamentswahlen im Sommer 2006 musste die KSČM jedoch herbe Verluste einstecken und verlor ungefähr ein Drittel aller Stimmen und Abgeordnetenmandate.

Von allen Parteien Tschechiens steht die KSČM am weitesten links. Sie nimmt für sich in Anspruch, im Sinne des Sozialismus bzw. einer linken Politik die Interessen der sozial Schwachen zu vertreten und tritt für soziale Gerechtigkeit und eine gleiche Verteilung von Vermögen ein. Die KSČM setzt sich für eine stärkere Involvierung des Staates in die Wirtschaft ein. Ihr Parteiprogramm sieht eine Vergesellschaftung der Schlüsselsegmente der Wirtschaft (Bank-, Verkehrs-, Fernmeldewesen, Energieversorgung, Bergbau usw.) vor. Die Partei ist ein Gegner der tschechischen NATO-Mitgliedschaft und begreift die Intervention der Alliierten im ehemaligen Jugoslawien als eine Aggression. Die EU-Mitgliedschaft der Tschechischen Republik ist innerhalb der Partei bis heute umstritten.

Die Partei unterhielt eine Jugendorganisation, den sogenannten Kommunistischen Verband der Jugend (KSM), welcher am 2. Oktober 2006 durch das Innenministerium der Tschechischen Republik verboten wurde. Anfang November des selben Jahres beschloss das Oberhaus die Einsetzung einer Prüfungskommission, um die Verfassungstreue der KSČM zu überprüfen.

Die Partei ist Besitzer des Verlages der tschechischen Tageszeitung Haló noviny.

Nach den Wahlen zu den Parlamenten der Regionen Tschechiens am 17./18. Oktober 2008 bildete die KSČM als Juniorpartner zusammen mit der ČSSD in den Regionen Karlovarský kraj und Moravskoslezský kraj Regierungskoalitionen und toleriert in den Regionen Plzeňský kraj, Středočeský kraj und Kraj Vysočina die ČSSD-Minderheitenregierung. Damit ist die Partei zum ersten Mal seit 1989 in Tschechien auf der zweiten Verwaltungsebene wieder an Regierungsverantwortung beteiligt.

Aktuell sitzen 26 gewählte Vertreter der KSČM im Abgeordnetenhaus, drei Kandidaten der KSČM sind Senatoren und insgesamt ist sie mit 120 Abgeordneten in allen 14 Regionalparlamenten (einschließlich des Stadtrats Prag) vertreten.

Wahlergebnisse

Jahr	Wahl	Stimmenanteil	Sitze
1990	Abgeordnetenhaus	13,2 %	33
1992	Abgeortnetenhaus	14,1 %	35
1996	Abgeordnetenhaus	10,3 %	22
1996	Senat	-	2
1998	Abgeordnetenhaus	11,0 %	24
1998	Senat	-	2
2002	Abgeordnetenhaus	18,5 %	41
2002	Senat	-	1
2004	Senat	-	1
2004	Europaparlament	20,3 %	6
2006	Abgeordnetenhaus	12,8 %	26
2006	Senat	-	0
2008	Senat	-	1
2009	Europaparlament	14,2 %	4
2010	Abgeordnetenhaus	11,3 %	26

Weblinks

• Offizielle Homepage der KSČM

Mitgliedsparteien der Europäischen Linken

Die Linke (Deutschland) · Kommunistische Partei Österreichs (Österreich) · Partei der Arbeit der Schweiz (Schweiz) · Parti Communiste, Kommunistische Partij (Belgien) · Eesti Vasakpartei (Estland) · Suomen Kommunistinen Puolue (Finnland) · Vasemmistoliitto (Finnland) · Parti communiste français (Frankreich) · Συνασπισμός (Griechenland) · Partito della Rifondazione Comunista (Italien) · Déi Lénk (Luxemburg) · Partidul Comuniștilor din Republica Moldova (Moldawien) · Bloco de Esquerda (Portugal) · Partidul Alianța Socialistă (Rumänien) · Rifondazione Comunista Sammarinese (San Marino) · Izquierda Unida (Spanien) · Esquerra Unida i Alternativa (Spanien) · Partido Comunista de España (Spanien) · Strana demokratického socialismu (Tschechien) · Özgürlük ve Dayanışma Partisi (Türkei) ·

Parteien mit Beobachterstatus
Deutsche Kommunistische Partei (Deutschland) · Enhedslisten – de rød-grønne (Dänemark) · Ανανεωτική Κομμουνιστική Οικολογική Αριστερά (Griechenland) · Partito dei Comunisti Italiani (Italien) · Komunistická strana Slovenska (Slowakei) · Komunistická strana Čech a Moravy (Tschechien) · Anorthotiko Komma Ergazomenou Laou (Zypern)