Kulturinvestitionsprogramm

Kulturinvestitionsprogramm ist der Name für von mehreren Ländern der Bundesrepublik Deutschland (Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Hessen) aufgelegte staatliche Investitionsprogramme im Bereich der Kultur. Gefördert werden zumeist Investitionen in Museen, Theatern und sonstigen kulturellen Einrichtungen. Zuweilen werden auch andere, als Einzelmaßnahmen zu betrachtende Vorhaben mit diesem Begriff belegt.

Programme der einzelnen Länder

Berlin

Das Berliner Kulturinvestitionsprogramm (KIP) wurde zum 1. Januar 2007 eingerichtet auf der Grundlage des Operationellen Programms für den Einsatz des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung EFRE in Berlin 2007 - 2013.^[1] Das Programm hat eine eigene Förderrichtlinie, auf deren Grundlage im Zeitraum von 2007 - 2013 (Auszahlung bis 2015) insgesamt mehr als 26 Mio. € zur Verfügung stehen. Damit können einzelne Vorhaben öffentlicher wie privater Antragsteller in Höhe von bis zu 50 % der Kosten unterstützt werden. Die andere Hälfte der Kosten muss aus anderen staatlichen oder privaten Quellen gedeckt werden. Förderfähig sind investive Projekte, die die touristische Anziehungswirkung eines kulturellen Erbes, etwa einer musealen Sammlung, entwickeln. Es muss sich um so genannte "imagebildende Potentiale" des Kulturerbes handeln, die touristisch von Bedeutung sind. Reine Denkmalspflegeprojekte sind nicht förderfähig.

Durchführung

Die Durchführung des Kulturinvestitionsprogramms obliegt direkt dem Regierenden Bürgermeister von Berlin bzw. der Berliner Senatskanzlei. Die seit 2006 dort angesiedelte Kulturabteilung beantwortet Fragen und gibt Antragsvordrucke aus.^[2] Das Kulturinvestitionsprogramm des Landes Berlin startete faktisch erst Mitte 2008, weil das Operationelle Programm des EFRE in Berlin erst im November 2007 von der Europäischen Kommission genehmigt wurde. Förderbeispiele sind

• die Einrichtung einer Open Air-Ausstellung der Stiftung Berliner Mauer in der Bernauer Straße
• die Erweiterung des Dokumentationszentrums NS-Zwangsarbeit in Berlin-Schöneweide
• der Ausbau von Gebäuden auf der Zitadelle Spandau für ein Museum über Berliner Denkmale
• die technische Erneuerung im Theater am Schiffbauerdamm
• den Ausbau des Science Center SPEKTRUM im Deutschen Technikmuseum Berlin
• die Sicherung des Keramikmuseums Berlin
• die Verbesserung der Akustik im Friedrichstadtpalast
• die Innen- und Umfeldsanierung des Neuen Pavillons in Charlottenburg
• die Einrichtung des Computerspielemuseums Berlin
• die Erprobung besonderer Besucherangabote im Schloß Schönhausen
• der Ausbau der Angebote auf der Domäne Dahlem
• die Sanierung und Einrichtung der Nikolaikirche
• Ausbaumaßnahmen im Internationalen Kulturzentrum ufaFabrik in Tempelhof
• Ausbau des Ausstellungsbereichs für die Fahrzeugsammlung des Deutschen Technikmuseums
• die Sicherung des Keramikmuseums Berlin
• Der Ausbaa einer Villa in Berlin-Marzahn für eine Bilderausstellung.

Für jedes Projekt sind quantifizierte Ziele festzulegen, etwa die Zahl der nach Abschluss des Projekts erwarteten touristischen Besucher und die Größe der ausgebauten Schau- oder Serviceflächen.

Das Vorläuferprogramm in Berlin in den Jahren 2004 - 2008 trug die Bezeichnung "Förderung der touristischen Infrastruktur". Beispiele für die damalige Förderung sind unter anderem

• der Ausbau des Anne-Frank-Zentrums am Hackeschen Markt
• die Sanierung des Jagdschlosses Grunewald,
• des Schlosses Schönhausen,
• die Erweiterung des Berliner Medizinhistorischen Museums der Charité,
• die Einrichtung des Museums Blindenwerkstatt Otto Weidt,
• Maßnahmen zur Barrierefreiheit in der Berliner Stadtbibliothek, im Bauhaus Archiv und im Deutschen Technikmuseum Berlin,
• die Einrichtung des Museums für Fernsehen am Potsdamer Platz sowie
• die Herrichtung von fünf Sälen im Berliner Museum für Naturkunde.

Brandenburg

Das Brandenburgische (kommunale) Kulturinvestitionsprogramm (KKIP) wurde 2007 zum zweiten Mal neu aufgelegt. Die erste Programmgeneration lief von 1996 - 1999, die zweite von 2000 - 2006. Für die Programme werden Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) genutzt, die Brandenburg als sogenannter Ziel 1- bzw. Ziel "Konvergenz"-Region zur Verfügung stehen. Das erste KKIP wurde 1996 aufgelegt und aus Mitteln des EFRE finanziert.

KKIP 2007 - 2013

Förderziel und -modalitäten des 2. Auflage des KKIP sind in Fördergrundsätzen des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur (MWFK) des Landes Brandenburg vom April 2008 geregelt.^[3] Grundsätzliches Ziel des Programms ist die bessere Ausschöpfung der touristischen Potentiale von kulturellen Angeboten, um mehr Beschäftigung und Wachstum zu erreichen in den tourismusbezogenen Branchen wie z. B. dem Transport- und Gastgewerbe. Zugleich sollen die geförderten Projekte die Ansiedlungebedingungen für die gewerbliche Wirtschaft allgemein verbesser, in dem sie für eine höhere Attraktivität des Standorts sorgen.

Antragsberechtigt sind Städte, Gemeinden und Landkreise sowie juristische Personen des Privatrechts, soweit sie nicht gewerbliche Zwecke verfolgen. Die Zuwendung beträgt grundsätzlich 50 % der förderfähigen Kosten, wozu Kunst- und Ausstellungsgegenstände und Kosten des Grunderwerbs nicht gehören. Anträge können bei dem MWFK Brandenburg in Potsdam gestellt werden.^[4] Die Bewilligung und Kontrolle der Vorhaben wird von der Investitionsbank des Landes Brandenburg abgewickelt.

KKIP 2000 - 2006

Im kommunalen Kulturinvestitionsprogramm 2000 - 2006 kamen nach einer Bekanntmachung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg bis Mai 2004 rd. 22,8 Mio. € EFRE-Mittel des Programms in 12 verschiedenen Projekten zum Einsatz.^[5] Einschließlich der Kofinanzierung aus Landes-, Bundes und sonstigen Quellen belief sich der Mitteleinsatz auf mehr als 49 Mio. €. Das KKIP ist damit einer der wichtigsten Sonderetatposten für die Finanzierung von kulturtouristisch relevanten Investitionen. Projektbeispiele sind:

• Jugendbegegnungsstätte Ravensbrück
• Museum Viadrina u. Museum Junge Kunst in Frankfurt/O.
• Besucherzentrum Park Branitz
• Kultur- und Kommunikationszentrum Herzberg
• Orangerie Oranienburg
• Kulturquartier Jüterbog
• Museumspark Rüdersdorf
• Burg Ziesar
• IBA - Terrassen
• Pauli-Kloster Brandenburg/H.
• Museumspark Rüdersdorf (3. BA)
• Uckermärkische Bühnen Schwedt(Veranstaltungshaus)

Hessen

Das hessische Kulturinvestitionsprogramm wurde 2001 aufgelegt und endete 2008. Es hatte ein Volumen von 231 Mio. €, wobei allein 130 Mio. € für die Sanierung der Staatstheater aufgewendet werden sollten. Weitere 83 Mio. € waren für die Hessischen Museen und 43 Mio. € für Denkmalpflegearbeiten in den Schlössern und Gärten Hessens vorgesehen. Projekte sonstiger Akteure sollten mit weiteren 5,6 Mio. € gefördert werden, darunter nach Verlautbarung der Landesregierung ^[6]

• Einrichtung Mathematikmuseum in Gießen,
• Sanierung Zeughaus Jagdschloss Kranichstein,
• museumstechnische Ausstattung des Segelflugmuseums auf der Wasserkuppe,
• Errichtung Probenhaus Bad Hersfeld,
• Ausstattung der Landesmusikakademie Schlitz mit Instrumenten und sonstigem Inventar,
• Wiederaufbau des Jagdschlosses Platte Wiesbaden,
• Sanierung Freilichtbühne Heppenheim,
• Christian Daniel Rauch-Museum in Bad Arolsen,
• Russisch Orthodoxe Kapelle Darmstadt,
• Herrichtung des „Alten Gaswerks“ in Marburg.

Sachsen-Anhalt

Das Kulturinvestitionsprogramm des Landes Sachsen-Anhalt greift ebenfalls auf Mittel des EFRE zurück. Für die Laufzeit des Programms von 2007 - 2015 stehen rd. 21 Mio. € zur Verfügung. Die Einzelheiten wurden durch eine Richtlinie des Kultusministeriums Sachsen-Anhalt vom 3. Dezember 2007 geregelt.^[7] Das Programm fördert tourismusbezogene Bauinvestitionen im Bereich der Kultur, Projekte zur Erschließung des kulturellen Erbes (etwa die Herstellung von Barrierefreiheit in einem Schloss oder einem Museum) sowie den Aufbau von tourismusbezogenen Netzwerken. Antragsteller können juristische Personen des privaten und des öffentlichen Rechts sein. Die Förderung kann bis zu 75 % der förderfähigen Kosten betragen, in Fällen gemeinnütziger Antragsteller bis zu 90 %. Die Antragstellung erfolgt über die Investitionsbank Sachsen-Anhalt. Antragsunterlagen sind erhältlich beim Referat 51 des Kultusministeriums Sachsen-Anhalt.^[8]

Einzelnachweise

1. ↑ Operationelles Programm des Landes Berlin für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2007-2013 (EFRE)
2. ↑ Liste der Ansprechpartner
3. ↑ Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur (MWFK) des Landes Brandenburg - Fördergrundsätze
4. ↑ Land Brandenburg - Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur (MWFK)
5. ↑ Land Brandenburg - Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur (MWFK): Kommunales Kulturinvestitionsprogramm (KKIP) 2000 – 2006
6. ↑ Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst - Kulturinvestitionsprogramm
7. ↑ Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung kultureller Infrastrukturen im Rahmen der EU-Strukturfondsförderung 2007 bis 2013 (Richtlinie Kulturinvestitionsprogramm – Rili KIP) RdErl. des MK vom 3. Dezember 2007 – 51-57001
8. ↑ Kulturförderung - EU-Strukturfondsförderung im Kulturbereich Sachsen-Anhalt - Kultur-Investitions-Programm (KIP) und Programm kulturelle Bildung (ProKultur)

• Pressemitteilung der Senatskanzlei des Landes Berlin "Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit wird erweitert" vom 24. Oktober 2008 (Pressemitteilung)
• Projektauswahlkriterien für das Kulturinvestitionsprogramm 2007 - 2013 (Auswahlkriterien)
• Verwaltungsvorschrift über die Gewährung von Fördermitteln im Rahmen des Kulturinvestitionsprogramms - KIP (VV KIP) vom 17. Dezember 2008 (Amtsblatt für Berlin 2008 Nr. 31, S. 1806).
• Zum Budget vergleiche: Haushaltsplan für Berlin 2008/2009, Band 03, Einzelplan 03, Regierender Bürgermeister, Kapitel 0310 - Kulturelle Angelegenheiten, Titel 27297 (S. 64) und Titel 68697 (S. 88).
• Projektauswahlkriterien und Förderbedingungen des Programms 2004 - 2006 lt. Ergänzendem Programmplanungsdokument zum Einheitlichen Programmplanungsdokument für die Interventionen der Europäischen Strukturfonds in Berlin (Ziel 2), S. 218 - 220 (Bedingungen Ziel 2); gilt für das Ziel-1-Gebiet (Ostteil der Stadt) analog (vgl. Ergänzendes Programmplanungsdokument zum Operationellen Programm für die Interventionen der Europäischen Strukturfonds in Berlin (Ziel 1), S. 178 - 180 (Bedingungen Ziel 1).
• Pressemitteilung des MWFK Brandenburg vom 17. Dezember 2008: Wie Phönix aus der Asche: Brillanter Bildband zeigt prächtig restaurierte Kulturstätten (Pressemitteilung)
• Fördergrundsätze für das KKIP 2007 - 2013 (Fördergrundsätze)
• Projektliste KKIP 2000-2006 des MWFK vom Mai 2004 (Liste).
• Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 702 des Landtagsabgeordneten Dr. Andreas Trunschke nach "Kultur-Investitions-Programm" vom 23. Januar 1996 (Drucksache des Landtages Nr. 2/2358) (Antwort)