Landeswohlfahrtsverband Hessen

offizielles Wappen

Der Landeswohlfahrtsverband Hessen (LWV) ist ein Zusammenschluss der Landkreise und kreisfreien Städte in Hessen, dem eine Reihe von sozialen Aufgaben übertragen wurde. Er ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Der LWV hat seinen Hauptsitz in Kassel. Regionalverwaltungen bestehen in Kassel, Darmstadt und Wiesbaden.

Vorgeschichte

Garage der „grauen Busse“, mit denen Menschen in die Tötungsanstalt gebracht wurden. Heute Teil der Gedenkstätte.

Während der Zeit des Nationalsozialismus steuerten die Rechtsvorgänger des Landeswohlfahrtsverbands Hessen die Auswüchse der rassenhygienischen Vorstellungen. Hier wurde der Mord an zehntausenden psychisch kranken Menschen verwaltet.

• siehe auch: NS-Tötungsanstalt Hadamar, Kalmenhof, Vitos Rheingau (ehemals Landesheilanstalt Eichberg)

Daher trat der Landeswohlfahrtsverband Hessen mit seiner Gründung im Jahre 1953 ein schweres historisches Erbe an, indem er Einrichtungen übernahm, die an den nationalsozialistischen „Euthanasie“- Verbrechen beteiligt waren. Verloren gegangenes Vertrauen in die öffentliche Fürsorge musste neu begründet werden. Krankenhäuser und Heime wurden nach humanitären und sozialstaatlichen Prinzipien neu ausgerichtet. Die dauerhafte Erinnerung an die Opfer der NS-„Euthanasie“ ist dem LWV Auftrag und Anliegen zugleich. Besondere Bedeutung hat dabei die Gedenkstätte Hadamar, die von 1941 bis 1945 als eine von sechs Tötungsanstalten fungierte.

Geschichte

Am 7. Mai 1953 beschloss der Hessische Landtag das „Gesetz über die Mittelstufe der Verwaltung und den Landeswohlfahrtsverband Hessen“, auch kurz Mittelstufengesetz genannt. Durch dieses Gesetz wurden dem LWV Hessen Aufgaben und Vermögen übertragen, die zuvor dem Land Hessen-Darmstadt sowie den beiden Bezirksverbänden Kassel und Wiesbaden zugeordnet waren. Als strukturpolitische Entscheidung für den wirtschaftlich schwächeren Norden des Bundeslandes gilt die Wahl von Kassel als Hauptsitz des Verbandes. In Darmstadt und Wiesbaden wurden Zweigverwaltungen eingerichtet. Zum ersten Direktor des LWV wurde Hermann Schaub (SPD) und zu seinem Stellvertreter Dr. Friedrich Stöffler (CDU) gewählt. In den ersten Jahren nach seiner Gründung war der LWV vor allem damit befasst, die Versorgung hilfsbedürftiger kranker und behinderter Menschen in ganz Hessen auf ein gleichmäßiges und der Zeit entsprechendes Niveau zu heben. Ein weiterer Leistungsschwerpunkt war nach dem Zweiten Weltkrieg die Kriegsopfer- und Hinterbliebenenfürsorge, für welche die Hauptfürsorgestelle zuständig war.

Ein Ziel des LWV war es, schwerbeschädigte Menschen zu unterstützen, damit sie an geeigneten Arbeitsplätzen wieder am Erwerbsleben teilnehmen konnten. In der Folgezeit wurden die Gebäude der LWV-Einrichtungen instand gesetzt und in vielen Fällen erweitert. Neue moderne Krankenstationen entstanden. Umfassende Änderungen löste ab 1975 die sog. Psychiatrie-Enquete aus. Das Netzwerk der Gemeindepsychiatrie wurde aufgebaut. Stationäre Angebote wurden durch teilstationäre und ambulante Hilfen ergänzt.

1993 verabschiedete die Verbandsversammlung des LWV Betriebssatzungen für die als Eigenbetrieb geführten Krankenhäuser. Im Jahr 1998 erfolgte eine weitere Optimierung der LWV-Eigenbetriebe. Sie wurden zu Zentren für Soziale Psychiatrie zusammengefasst, während sich die Jugendheime in regionalen Verbünden zu Sozialpädagogischen Zentren entwickelten. 1997 verabschiedete der LWV ein Leitbild für seine Arbeit. Die Strukturreformen im Gesundheitswesen zogen weitere unternehmensstrategische Entscheidungen nach sich: Am 1. Januar 2008 übernahm die neu gegründete LWV-Gesundheitsmanagement GmbH die unternehmerische Verantwortung für inzwischen mehr als 30 spezialisierte Kliniken. Der LWV Hessen stellte die zwölf gemeinnützigen Tochtergesellschaften unter das Dach einer Holding, der LWV Gesundheitsmanagement GmbH. Seit März 2009 firmiert die Holding unter dem Namen Vitos GmbH. Auch die Tochtergesellschaften mit ihren Betriebsstätten tragen seitdem den gemeinsamen Namen Vitos. Der LWV Hessen bleibt Alleingesellschafter der Vitos GmbH.

Aufgaben

Träger der überörtlichen Sozialhilfe

Eine wachsende Zahl von Menschen mit Behinderungen hat in Hessen einen Anspruch auf Hilfe bei der Altagsbewältigung. Sie nennt sich Eingliederungshilfe. Nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) XII ist der LWV dafür verantwortlich. Ziel ist, dass behinderte Menschen möglichst selbstständig und selbstbestimmt leben. Soweit möglich, sollen sie am gesellschaftlichen Leben in ihrer Gemeinde oder ihrem Stadtviertel teilnehmen können. In den vergangenen Jahren hat sich der LWV verstärkt dafür eingesetzt, dass Menschen mit Behinderungen in ihren eigenen vier Wänden Unterstützung erhalten (Betreutes Wohnen). Der LWV ist außerdem Ansprechpartner für Menschen, die in Wohnheimen leben, in Tagesstätten betreut werden und/ oder in Werkstätten für behinderte Menschen arbeiten. Auch diese Angebote werden vom LWV finanziert.

Integrationsamt für schwerbehinderte Menschen im Beruf

Partner für über 90.000 berufstätige behinderte Menschen in Hessen und deren Arbeitgeber ist das Integrationsamt des LWV. Arbeitsplätze für Menschen mit einer Schwerbehinderung werden durch den Einsatz der Ausgleichsabgabe nach dem Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) gesichert und geschaffen. Sie wird fällig, wenn Unternehmen weniger als 5 % schwerbehinderte Menschen beschäftigen und steht für Unternehmen zur Verfügung, die solche Arbeitsplätze einrichten. Hier unterstützt der LWV vorrangig Betriebe des ersten Arbeitsmarktes.

Kriegsopferfürsorge (Hauptfürsorgestelle)

Ein eigener Fachbereich betreut die in Hessen lebenden Kriegsbeschädigten, Wehr- und Zivildienstbeschädigten, Impfgeschädigten und Opfer von Gewalttaten sowie deren Familienmitglieder und Hinterbliebene. Aufgabe der Hauptfürsorgestelle beim LWV ist es, diese Menschen in allen Lebenslagen durch persönliche und finanzielle Hilfen zu unterstützen.

Schulträger

Der LWV ist Träger von 13 überregionalen Förderschulen und fünf Frühförderstellen in Hessen. Ziel ist es, Kinder und Jugendliche so zu fördern, dass behinderungsbedingte Nachteile so weit wie möglich ausgeglichen werden. In Bad Camberg, Homberg/Efze und Friedberg werden hörgeschädigte Kinder und Jugendliche unterrichtet, in Homberg/Efze und Friedberg blinde und sehbehinderte Kinder und Jugendliche. Den Schulen sind Internate (außer Frankfurt) und Frühförderstellen angegliedert. In Idstein und Wabern gibt es Schulen für Erziehungshilfe und Kranke. Dort werden Schülerinnen und Schüler unterrichtet, die besondere pädagogische Angebote benötigen. Den psychiatrischen Kliniken für Kinder und Jugendliche sind Schulen für Kranke angegliedert, die die jungen Patienten während ihres Klinikaufenthaltes besuchen.

Alleingesellschafter der Vitos GmbH

Die Vitos GmbH ist eine Gesellschaft des LWV und hat ihre Geschäftstätigkeit zum 1. Januar 2008 aufgenommen. Die GmbH gehört zu den großen Klinikbetreibern in Deutschland und ist größter Anbieter im Bereich der ambulanten, teilstationären und vollstationären Behandlung psychisch kranker Menschen in Hessen. Mit 12 Tochtergesellschaften verfügt sie über psychiatrisch-psychotherapeutische Kliniken für Erwachsene, Kinder und Jugendliche sowie über Kliniken für forensische (gerichtliche) Psychiatrie, in denen psychisch kranke Rechtsbrecher behandelt werden. Zudem gehören zu der Holding zwei Fachkliniken für Neurologie bzw. Orthopädie. Darüber hinaus führt die Vitos GmbH weitere Einrichtungen für Menschen mit geistiger oder seelischer Behinderung, vielfältige Wohn- und Förderangebote und zwei Jugendhilfeeinrichtungen. Etwa 9.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter behandeln und betreuen circa 140.000 Patienten und Bewohner stationär und teilstationär. Insgesamt verfügt die Unternehmensgruppe über 5.272 Betten und Plätze.

Organisation

Der Hauptsitz im Ständehaus in Kassel

Die Verbandsversammlung – Das „Hessische Sozialparlament“

Die Verbandsversammlung ist das oberste beschließende Gremium des LWV Hessen und tagt im Normalfall vier Mal im Jahr. Insgesamt 75 Abgeordnete werden von den Kreistagen der Landkreise bzw. den Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte für fünf Jahre gewählt. Die 14. Wahlperiode begann im November 2006. Präsident der Verbandsversammlung ist Robert Becker.

Der Verwaltungsausschuss

Der Verwaltungsausschuss ist das Exekutivorgan des LWV. Ihm gehören zwei hauptamtliche Mitglieder und zehn ehrenamtliche Beigeordnete an, die durch die Verbandsversammlung gewählt werden. Vorsitzender ist der Landesdirektor Uwe Brückmann, seine Stellvertreterin ist die Erste Beigeordnete Evelin Schönhut-Keil. Dr. Peter Barkey ist der einzige ehrenamtliche Beigeordnete mit eigenem Geschäftsbereich.

Der Finanzrahmen

Die Aufgaben des LWV werden in erster Linie von den hessischen Landeskreisen und kreisfreien Städten finanziert. Über die sog. Verbandsumlage tragen sie die Unterstützungsleistungen für Menschen mit Behinderung. Aus der Verbandsumlage erhält der LWV im Jahr 2010 1,02 Mrd. Euro. Weiter Einnahmen des LVW kommen aus dem Kommunalen Finanzausgleich, der Ausgleichsabgabe hessischer Unternehmen und der Kriegsopferfürsorge. Einen kleinen Teil seiner Ausgaben für die überörtliche Sozialhilfe bekommt der LWV erstattet, etwa von Renten- und Unfallversicherungsträgern, Krankenkassen und Berufsgenossenschaften. Der LWV- Haushaltsplan 2010 hat ein Volumen von 1,51 Mrd. Euro. Der größte Teil (1,23 Mrd. Euro) fließt in die Eingliederungshilfe. Bei stetigen wachsenden Fallzahlen nutzt der LWV durch individualisierte Hilfen und eine solide Finanzwirtschaft die sich bietenden Möglichkeiten der Kostendämpfung. Bis 2008 konnte die Verbandsumlage über vier Jahre konstant gehalten werden.

Quelle: LWV Hessen

Politische Diskussion

Der LWV steht seit Jahren in der politischen Diskussion. Strittig ist vor allem die Finanzierung durch die Kreise gemäß ihrer Finanzkraft. Hierdurch tragen die finanzstarken südhessischen Kreise gegenüber den ärmeren nordhessischen Kreisen einen höheren Anteil der Finanzierung. Während Befürworter dies als Teil eines Finanzausgleichs zwischen den Kreisen begrüßen, fordern Gegner die Auflösung oder Reduzierung des LWV und Verlagerung der Aufgaben auf die Kreise. Zu dieser Diskussion trägt der mittelfristig ansteigende Finanzbedarf des LWV bei.

Starke Öffentlichkeitswirkung entstand durch die Zusammenarbeit zwischen CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen (Jamaika-Koalition) im Verband, die zu einer schwarz-grünen Besetzung der Spitzenämter führte.

Literatur

• Jens Flemming, Christina Vanja (Hg.): "Dieses Haus ist gebaute Demokratie". Das Ständehaus in Kassel und seine parlamentarische Tradition, Kassel 2007, ISBN 978-3-933617-30-9. (Historische Schriftenreihe des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen: Quellen und Studien, 13)
• Irmgard Gaertner: Denk-Schrift zur Zukunft des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen, Kassel 1991, ISBN 3-89203-019-7.
• Gisela Heimbach: Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel 1995, ISBN 3-89203-030-8.
• Landeswohlfahrtsverband Hessen: Die Psychiatrischen Krankenhäuser und Kliniken für Kinder- und Jugendpsychiatrie des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen. Ein Rückblick auf die IX. Wahlperiode der Verbandsversammlung 1985–1989, Kassel 1990, ISBN 3-89203-012-X.
• Peter Sandner: 50 Jahre Landeswohlfahrtsverband Hessen. 1953–2003; illustrierte Chronik, Kassel 2003, ISBN 3-89203-045-6.
• Bernd Schieferstein: Die Wahrnehmung überörtlicher Sozialhilfeaufgaben durch höhere Kommunalverbände. Am Beispiel des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen, Frankfurt am Main 1992, ISBN 3-631-45373-6. (Europäische Hochschulschriften: Reihe 2; Rechtswissenschaft, 1294)

Weblinks

• LWV Hessen
• Vitos GmbH
•  Commons: Landeswohlfahrtsverband Hessen – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise