Lietuvos lenkų rinkimų akcija

Die Lietuvos lenkų rinkimų akcija (LLRA, polnisch: Akcja Wyborcza Polaków na Litwie, AWPL, deutsch: Wahlaktion der Polen Litauens) ist eine politische Partei in Litauen. Sie ist die Vertretung der polnischen Minderheit im Land.

Die LLRA hat ihre Hochburg in den traditionellen Siedlungsgebieten der polnischen Bevölkerung, also das Umland von Vilnius und die südlich anschließenden Gebiete, rund um Šalčininkai, sowie die Hauptstadt Vilnius selbst. Dieser ländlichen, zumeist wenig wohlhabenden Bevölkerung als Wählerschaft geschuldet ist ein eher "linkes" Wahlprogramm mit einem Schwerpunkt auf sozialen Forderungen nach Arbeitsplatzschaffung, Mindestlohn- und Rentenerhöhung und Unterstützung für Landwirte und kinderreiche Familien. Daneben sieht sich die LLRA als Anwalt der nationalen Minderheiten, neben Polen in diesem Gebiet vor allem Russen und Weißrussen. Von besonderem Augenmerk sind in diesem Zusammenhang die Schulpolitik und die Sprachpolitik. Die LLRA fordert eine bessere finanzielle Ausstattung der Schulen auf dem Lande und die Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse, ebenso wie die Zweisprachigkeit in Gebieten mit mehr als 10% Minderheitenanteil an der Bevölkerung. Auch fordert die LLRA mehr Rechte für die lokale Selbstverwaltung (sic!) und die Beschleunigung der Restitution mit dem Prinzip der Rückgabe vor Entschädigung.

Prinzipiell ist die LLRA mit allen Parteien koalitionsfähig, aufgrund der Vorbehalte der nationalkonservativen Parteien gegen die polnische Minderheit und der eher ärmeren eigenen Wählerklientel tendiert sie eher zur politischen Linken mit wertkonservativer Ausrichtung (z.B. Liberaldemokraten oder Bauernpartei). Im Europaparlament hat sie sich im Juli 2009 gegründeten konservativen Fraktion der Europäischen Konservativen angeschlossen.

Die LLRA, die sich in ihrer heutigen Form 1994 konstituiert hat, ist seit den ersten freien Parlamentswahlen in Litauen stets mit zwei Abgeordneten im Seimas vertreten gewesen (Direktmandate in den Wahlkreisen Nr. 55, Vilnius-Širvintos, und Nr. 56, Vilnius-Šalčininkai). Nach den ersten Wahlen nach der wieder erlangten Unabhängigkeit Litauens im Oktober 1992 war die Vertretung der polnischen Minderheit (damals noch Polnische Union Litauens) sogar mit vier Abgeordneten vertreten. Damals waren die Parteien der nationalen Minderheiten noch von der 5%-Hürde (damals 4%) ausgenommen. Bei den letzten Wahlen zum litauischen Parlament Seimas am 12. Oktober 2008 erzielte die Lietuvos lenkų rinkimų akcija sogar 4,8% der Stimmen, womit sie nur knapp an der 5-Prozent-Hürde scheiterte, und zog mit drei Direktmandaten ins Parlament ein (zusätzliches Direktmandat im Wahlkreis Nr. 57, Vilnius-Trakai). Die Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2009 brachten eine weitere Stärkung der Partei: sie konnte mit landesweit 8,4% der Stimmen ^[1] die 5%-Hürde leicht überspringen und ist nunmehr mit einem Abgeordneten, ihrem Parteivorsitzenden Valdemar Tomaševski ^[2], in der europäischen Volksvertretung präsent. Dieser schloss sich der Fraktion Europäische Konservative und Reformisten (ECR) an; im Oktober 2009 war die LLRA an der Gründung der Europapartei Allianz der Europäischen Konservativen und Reformisten (AECR) beteiligt.

Bei den Kommunalwahlen im Februar 2007 konnte sie ihre beherrschende Stellung in der Kommunalpolitik weiter ausbauen: sie erhielt im Landkreis Vilnius 19 von 27 und im Kreis Šalčininkai 20 von 25 Mandaten. In der Hauptstadt Vilnius ist die LLRA seit 1997 mit 5-6 Mandaten im Stadtrat vertreten. Bei den umstrittenen Bürgermeisterwahlen im Jahre 2003 spielte sie eine Schlüsselrolle (siehe Artūras Zuokas).

Die LLRA hatte Ende 2008 1.100 Mitglieder ^[3].

Einzelnachweise

1. ↑ Wahlergebnisse Litauen bei der Europawahl 2009
2. ↑ Abgeordnete aus Litauen im Europaparlament 2009-2014
3. ↑ Parteienstatistik der Staatlichen Wahlbehörde, Nachricht auf delfi.lt, 2. März 2009 (lit.)

Weblinks

• Wahlprogramm der LLRA, Seimas-Wahlen 2004 (lit.)