Nationalparlament Osttimors

Nationalparlament von Osttimor in Dili

Das Parlamento Nacional de Timor-Leste (Tetum: Parlamentu Nasionál, deutsch Nationalparlament von Osttimor) ist das gesetzgebende Organ in der Verfassung von Osttimor. Es wurde 2001 eingerichtet, als das Land noch unter der Aufsicht der Vereinten Nationen stand.

Hintergrund

Logo des Parlaments

Einige der Tais an der Wand des Nationalparlaments

Die Partei, die am ehesten eine regierungsfähige Mehrheit aufweisen kann, wird vom Staatspräsident beauftragt die Regierung zu bilden. Die Abgeordneten des Parlaments wählen den Premierminister. Die Sitzungen finden im Parlamentsgebäude in der Landeshauptstadt Dili statt. In Bezug auf die Gesetzgebung hat der Staatspräsident, als direkt gewähltes Staatsoberhaupt, in manchen Bereichen ein Vetorecht, hat aber sonst eher eine zeremonielle Bedeutung. Aufgrund der Entscheidung, die nächsten Wahlen erst Anfang 2007 abzuhalten, hatte das Parlament in der ersten Legislaturperiode 88 Mitglieder, davon 13 direkt gewählte Distriktsabgeordnete. Für spätere Legislaturperioden wurde eine Abgeordnetenzahl zwischen 52 und 65 festgelegt, die alle fünf Jahre gewählt werden.

Weitere Neuerungen sind, dass nur registrierte Parteien und Wahlbündnisse Kandidatenlisten aufstellen dürfen, jedoch müssen Personen auf der Liste nicht der Partei angehören, wodurch auch unabhängige Kandidaten ins Parlament einziehen konnten. Mindestens ein Viertel aller Personen auf jeder Liste müssen Frauen sein. Insgesamt müssen 90 Personen auf einer Parteiliste stehen, die 25 letzten Kandidaten sind Ersatzleute für eventuell ausscheidende Abgeordnete. Abgeordnete, die ihre Partei verlassen, verlieren ihr Mandat. Ebenfalls neu ist eine Dreiprozenthürde, so dass Parteien mit einem geringeren Anteil bei den Stimmen nicht ins Parlament einziehen können.

Die Wahl erfolgt mit geschlossen Listen; die Sitze werden nach dem d'Hondt-Verfahren den Listen zugeteilt, wobei der letzte Sitz im Fall mehrerer gleicher Höchstzahlen der Partei mit den wenigsten Stimmen zugesprochen wird.

2001 bis 2007

Sitzverteilung im Nationalparlament Osttimors 2001

Siehe auch: Liste der Abgeordneten im Nationalparlament Osttimors 2001-2007

Am 30. August 2001 fand noch unter Aufsicht der UNTAET die Wahl zur Konstituierenden Versammlung Osttimors statt. 16 Parteien traten dabei an. Diese Versammlung wurde mit Wiederherstellung der Unabhängigkeit am 20. Mai 2002 zum Nationalparlament umgewandelt. Eindeutiger Gewinner der Wahl war die FRETILIN, die 55 Sitze besetzte, aber in verschiedene Gruppen zersplittert war. Mit Marí Alkatiri stellte die FRETILIN den Premierminister, ebenso den Parlamentspräsident Francisco Lu-Olo Guterres. Von den 13 Distriktabgeordneten, gehörten zwölf der FRETILIN an, nur in Oecussi-Ambeno gewann der unabhängige Kandidat António da Costa Lelan. 22 der 88 Abgeordneten waren weiblich.

2006 wurde Alkatiri aufgrund der Unruhen in Osttimor von Staatspräsident Xanana Gusmão zum Rücktritt gezwungen. Sein Nachfolger wurde der bisherige parteilose Außenminister José Ramos-Horta. Nachdem dieser 2007 zum neuen Staatspräsidenten gewählt worden war, übernahm Estanislau da Silva von der FRETILIN das Amt bis zu den kommenden Wahlen.

Seit 2007

Sitzverteilung und Bündnisse im Nationalparlament Osttimors
(Stand: Mai 2008)

Siehe auch: Liste der Abgeordneten im Nationalparlament Osttimors 2007-2012

Am 30. Juni 2007 wurde das zweite Parlament Osttimors gewählt. Die FRETILIN musste zwar starke Verluste hinnehmen, wurde aber mit 21 Sitzen wieder die größte Fraktion in dem nun 65-Sitze-starken Parlament. Zweitstärkste Partei wurde mit 18 Sitzen der neu gegründete CNRT, der mit PD und ASDT/PSD die Regierungskoalition, die Aliança da Maioria Parlamentar AMP (Allianz der Parlamentarischen Mehrheit) bildete, die insgesamt 37 Sitze innehatte. Weitere drei Parteien/Wahlbündnisse schafften den Sprung über die neue 3-Prozent-Hürde und damit den Einzug ins Parlament. 18 Abgeordnete sind Frauen.

Anfang Mai unterzeichnete die ASDT eine Bündniserklärung mit der FRETILIN. Allerdings verließ sie nicht die Regierungskoalition, sondern plant mit der FRETILIN bei den nächsten Wahlen zusammenzuarbeiten. Beide Parteien forderten daher für das Frühjahr 2009 Neuwahlen. Auslöser der Spannungen in der Regierungskoalition war die Weigerung Premierminister Xanana Gusmãos zwei der Korruption beschuldigte ASDT-Angehörige des Kabinetts zu entlassen, wie es ihre Partei gefordert hatte. Die PSD, enger Partner der ASDT, sprach sich, trotz Unzufriedenheiten in den eigenen Reihen, für einen Verbleib aus in der Koalition mit dem CNRT, der Partei von Premierminister Gusmão. Wenige Tage später schloss sich die UNDERTIM der AMP-Koalition an.

Im März 2011 wurde erstmals die zweite offizielle Amtssprache Portugiesisch als Arbeitssprache in einer Plenarsitzuung verwendet. Dies soll in Zukunft einmal im Monat der Fall sein. Davor verwendeten die Abgeordneten nur Tetum in den Sitzungen.^[1]

Sitzverteilung

Partei	politische Richtung	Sitze 2001-2007	Sitze seit 2007
Frente Revolucionária do Timor-Leste Independente FRETILIN	links	55	21
Congresso Nacional da Reconstrução Timorense CNRT	konservativ	---	18
Coligação Associaçao Social-Democrata de Timor - Partido Social Democrata C-ASDT-PSD	Mitte rechts	6+6	11
Partido Democrático PD	Mitte rechts	7	8
Partido Unidade Nacional PUN	Mitte, christdemokratisch	---	3
Aliança Democrática Klibur Oan Timor Asuwain - Partido do Povo de Timor AD-KOTA-PPT	rechts konservativ	2+2	2
União Nacional Democrática de Resistência Timorense UNDERTIM		---	2
União Democrática Timorense UDT	rechts konservativ	2	0
Partido Nasionalista Timorense PNT	nationalistisch, indonesienfreundlich	2	0
Partido Democrata Cristão PDC	christlich	2	0
Partido Socialista de Timor PST	marxistisch- leninistisch	1	0
Partidu Republikanu PR	Mitte links	---	0
Partido Democrática Republica de Timor PDRT		---	0
Partido Milénio Democrático PMD		---	0
Partai Liberal PL	rechtsliberal	1	---
Partido Democrata-Cristão de Timor UDC/PDC	konservativ	1	---
Unabhängige		1	---
Associação Popular Democrática Timorense APODETI	populistisch	0	---
Partido Trabalhista PT	demokratisch, sozialistisch	0	---
Partai Demokratik Maubere PDM	rechts	0	---
Gesamt	---	88	65

Weblinks

• Offizielle Seite des Parlaments
• Offizielle Regierungsseite über das Parlament
• Parteien und politische Gruppen in Osttimor (Englisch)
• Das Wahlgesetz, Änderung (portugiesisch)

Einzelnachweise

1. ↑ Portugal News online, 26. März 2011, East Timor Parliament uses Portuguese for first time

-8.5547361111111125.57874722222

Koordinaten: 8° 33′ 17″ S, 125° 34′ 43″ O