Nordirisches Parlament

Regierungsgebäude Stormont Castle

Die Northern Ireland Assembly (Nordirland-Versammlung) ist das Parlament für die Provinz Nordirland. Sie hat ihren Sitz in Belfast und tagt in Stormont, einem Vorort der Stadt.

Geschichte

Es gab in jüngeren Geschichten Nordirlands bereits mehrere Lokalregierungen, die erste wurde 1921 mit dem Government of Ireland Act geformt. Dabei wurde Ulster nach der Teilung Irlands eine autonome Regierung zugestanden (Home Rule), während sich im Süden der Irische Freistaat etablierte. Die Regierung, von der protestantischen Mehrheit der Bevölkerung dominiert, hatte Bestand bis 1972, als die Unruhen in der Provinz zu deren Auflösung führten. Seitdem wird Nordirland wieder von London aus regiert. Mehrere Versuche der Neueinsetzung scheiterten seitdem am Widerstand beziehungsweise an der mangelnden Unterstützung durch beide Konfliktparteien

Allparteien-Regierung

Im Zuge der Umsetzung des Karfreitagsabkommens wurden im Jahr 1998 Wahlen zur Versammlung abgehalten. Allen Parteien in Nordirland, die das Abkommen unterstützten und sich zum Gewaltverzicht verpflichtet haben, sollte hierbei die Möglichkeit gegeben werden, gleichberechtigt Abgeordnete ins Regionalparlament zu entsenden. Die Wahlen sollen alle 4 Jahre erfolgen, die Ergebnisse werden nach dem Prinzip der Verhältniswahl ermittelt, und nicht wie sonst im Vereinigten Königreich üblich, nach Mehrheitswahl. In der Vergangenheit wurden die Grenzen der Wahlkreise häufig derart verändert, dass die sich ohnehin in der Minderheit befindlichen Katholiken noch weiter benachteiligt wurden (Gerrymandering). Stormont geriet dadurch immer mehr zum Instrument des Machterhaltes der Protestanten. Wahlen sollen nunmehr den Willen aller Wahlberechtigten gleichermaßen Rechnung tragen. Wichtige Entscheidungen sollen darüber hinaus nicht allein aufgrund einfacher Mehrheit gefällt werden können, hierfür ist die Zustimmung von mindestens 40% aus beiden Lagern erforderlich.

Sitzverteilung der Parteien

	Partei	Anzahl der Sitze (1998)	Anzahl der Sitze (2003)	Anzahl der Sitze (2007)
	Democratic Unionist Party (DUP)	20	30	36
	Ulster Unionist Party (UUP)	28	27	18
	Sinn Féin	18	24	28
	Social Democratic and Labour Party (SDLP)	24	18	16
	Alliance Party	6	6	7
	Green Party in Northern Ireland	0	0	1
	UK Unionist Party	5	1	0
	Progressive Unionist Party (PUP)	2	1	1
	NI Women's Coalition	2	0	0
	Unabhängige	3	1	1
	total	108	108	108

Die Parteienlandschaft Nordirlands ist traditionell konfessionell geprägt. Die etablierten britischen Parteien wie die Konservative Partei, die Labour Party sowie die Liberal Democrats spielen dort keine Rolle und stellen auch (mit Ausnahme der Konservativen) keine Kandidaten für Wahlen auf.

Regierungsbildung

Die neue Regierung ist seit ihrer Einberufung im Jahr 1999 mehrfach wieder aufgehoben worden. 2002 weigerten sich die Politiker der damals größten Fraktion, der Ulster Unionists, mit Vertretern der IRA-nahen Sinn Féin weiter im Parlament zu sitzen, die Assembly wurde außer Kraft gesetzt. Anlass war der Verdacht, dass die IRA Spionage in den Regierungsgebäuden betrieben hätte. Die Ermittlungen wurden letztendlich ergebnislos eingestellt, sie brachten jedoch 2005 zutage, dass der Bürochef der Sinn Féin in Stormont, Denis Donaldson, jahrelang als Informant für britische Geheimdienste tätig war. Wenige Monate nach den Enthüllungen wurde Donaldson ermordet aufgefunden.

Seitdem stieg die Democratic Unionist Party unter Ian Paisley zur stärksten Partei auf. Damit wurde Paisley Hauptkandidat für das Amt des Vorsitzenden der Versammlung (First Minister). Seine kompromisslose Haltung (und die seiner Partei) war es bisher, dass die Macht mit Sinn Féin nicht geteilt werden könne. Dies dürfe erst dann geschehen, wenn diese alle Artikel des Karfreitagsabkommens, wie die vollständige Entwaffnung der IRA sowie die uneingeschränkte Unterstützung der nordirischen Polizei, umgesetzt hätte. Sinn Féin nominierte Martin McGuinness zu seinem Stellvertreter (Deputy First Minister). Nach wochenlangen Gesprächen einigten sich die DUP und Sinn Féin als stärkste Fraktionen zur Teilnahme an einer neuen Regierung, die am 8. Mai 2007 offiziell die Amtsgeschäfte aufnahm. Sowohl Paisley als auch MacGuinness wurden in ihren designierten Posten eingeführt. Damit ging die Verwaltung der Provinz vom Nordirlandminister Peter Hain an das Provinzparlament zurück.

Weblinks

• Northern Ireland Assembly (Offizielle Seite) (englisch)
• BBC:NI deal struck in historic talks (englisch)
• BBC: Q&A: Northern Ireland Assembly (englisch)