Home Rule

Home Rule bedeutet autonome Selbstverwaltung und wird in der Regel mit der Geschichte des späten 19. Jahrhunderts / frühen 20. Jahrhunderts zwischen Irland und dem Königreich Großbritannien in Verbindung gebracht. Auch die Autonomie Grönlands (dänisch: Hjemmestyre) wird im Englischen als "Home Rule" bezeichnet.

Irish Home Rule

Seit Ende des 19. Jahrhunderts hatten die Führer der Home Rule League, später der Irish Parliamentary Party im Britischen Unterhaus unter Isaac Butt, William Shaw und Charles Stewart Parnell home rule, das heißt, die Bildung eines eigenen irischen Parlaments innerhalb des Vereinigten Königreiches verlangt. Dies führte zu drei "Home Rule"-Gesetzesvorlagen (Home Rule Bills), von denen erst die dritte nach sieben Jahren (im Jahr 1920) in Kraft trat.

Den Vorlagen entgegen standen die irischen Unionisten, d.h. meistens Protestanten, die am Act of Union von 1800 festhalten wollten. Sie schufen die Ulster Volunteer Force und unterzeichneten die "Ulster-Vereinbarung" (Ulster Covenant), um gegen die Home Rule zu kämpfen.

Ursprung

Das Königreich Irland und das Königreich Großbritannien verschmolzen am 1. Januar 1801 durch den Act of Union zum Vereinigten Königreich von Großbritannien und Irland. Während des ganzen 19. Jahrhunderts war die irische Opposition gegen die Union stark, was sich durch vereinzelte gewalttätige Aufstände zeigte. In den 1830er und 1840er Jahren wurde unter Daniel O'Connell versucht, ohne die Verbindung zu Großbritannien abzubrechen, die Union rückgängig zu machen und das Königreich Irland wieder herzustellen. Doch alle diese Versuche scheiterten.

Das Verlangen nach "Home Rule" ab etwa 1870 bis ins frühe 20. Jahrhundert unterschied sich vom früheren Ansinnen von Daniel O'Connell nach Aufhebung des Act of Union im frühen 19. Jahrhundert. Während Home Rule ein untergeordnetes Parlament unterhalb der britischen Regierung bedeutet, forderte Daniel O'Connell die komplette Aufhebung des Act of Union und die Schaffung eines komplett unabhängigen irischen Staates, allerdings unter dem gleichen König.

Home Rule Bill 1886

Der erste "Home Rule Bill" wurde am 8. April 1886 vom liberalen Premierminister William Gladstone eingebracht. Die Gesetzesvorlage war nahezu komplett in Eigenregie und nicht durch eine Kabinettsversammlung entstanden. Gladstone versuchte sich damit die Unterstützung der Irish Parliamentary Party zu sichern, die 1885 85 der 103 irischen Sitze im britischen Parlament gewonnen hatte und damit entscheidend für eine Mehrheit des Premiers war.

Die Hauptpunkte waren:

• Etablierung einer legislativen Versammlung aus zwei Abteilungen:
  • 103 Mitgliedern des Hochadels, die für 10 Jahre gewählt werden
  • 204 Mitgliedern des Unterhauses.
• Ausschluss aller irischen Adligen und Abgeordneten aus dem britischen Parlament in Westminster.
• Die Exekutive wird weiterhin vom Lord Lieutenant of Ireland als Vertreter der britischen Krone geführt.
• Großbritannien behält die Kontrolle über einige Themengebiete, wie z. B. Verteidigung, Vertragsverhandlungen mit anderen Nationen, Handel und Münzrecht.
• Großbritannien behält weiterhin die Kontrolle über die Royal Irish Constabulary bis zu dem Punkt, an dem diese sicher an Dublin übergeben werden kann
• Ulster wird Teil von Irland mit einer Minderheitenstimme im Parlament

Als der Vorschlag eingebracht wurde, hatte Charles Stewart Parnell, der Vorsitzende der unterstützenden Partei Irish Parliamentary Party gemischte Gefühle. Seiner Ansicht nach gab es noch große Fehler darin, aber er war bereit, dafür zu stimmen. Nach zweimonatiger Debatte wurde der Vorschlag am 8. Juni 1886 im Unterhaus (House of Commons) mit 341 (darunter 93 Liberale) zu 311 Stimmen abgelehnt und kam deshalb nie vors Oberhaus (House of Lords).

Home Rule Bill 1893

Im August 1892 wurde William Gladstone erneut Premierminister. Allerdings war er für eine Mehrheit auf die Parlamentsmitglieder der Irish Parliamentary Party angewiesen. Daher war es nachvollziehbar, dass er schnellstmöglich eine weitere Home Rule Bill einbringen wollte. Im Februar 1893 schlug er die daher folgende Irish Government Bill 1893 (Second Irish Home Rule Bill) vor.

• Für innenpolitische Angelegenheiten wird ein gesamtirisches Parlament aufgebaut
• Das Parlament besteht aus einem legislativen Rat aus 48 Mitgliedern, die für 8 Jahre gewählt werden, sowie aus einer gesetzgebenden Versammlung mit 103 Mitgliedern.

Dieser Vorschlag unterschied sich von der ersten Home Rule Bill, indem er es 80 irischen Parlamentsmitgliedern in Westminster erlaubte, an Irland betreffenden Abstimmungen teilzunehmen.

Der Vorschlag wurde am 1. September 1893 mit 301 zu 267 Stimmen im Unterhaus angenommen, allerdings später im Oberhaus mit 419 zu 41 Stimmen abgelehnt. Dies war trotz allem ein schwerer Schlag für die irischen Parlamentarier, denn das Oberhaus wurde von der konservativen Partei beherrscht und es gab fast keine Chance den Vorschlag genehmigt zu bekommen.

Home Rule Bill 1912

Der Government of Ireland Act 1914 war ein Parlamentsakt, der Irland eine eigenständige Regierung innerhalb des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Irland zusicherte. Der Vorschlag wurde im Mai 1914 vom britischen Unterhaus genehmigt, aufgrund des Ersten Weltkriegs und dem Osteraufstand allerdings nie umgesetzt.

Ursprung

1909 begann eine Krise zwischen dem britischen Unter- und Oberhaus. Jeder beschuldigte den Anderen, bisherige Gepflogenheiten gebrochen zu haben - das Unterhaus warf dem Oberhaus vor, erstmalig einen Etat abgelehnt zu haben, während das Oberhaus einwarf, dass innerhalb des Etats die Einführung von Grundsteuern aufgeführt waren, ein Vorgehen, das das Unterhaus bisher immer abgelehnt hatte.

Die beiden Unterhauswahlen im Januar und Dezember 1910 gaben jeweils der nationalistischen Irish Parliamentary Party (IPP) die mehrheitsentscheidenden Stimmen im Unterhaus. Premierminister Herbert Henry Asquith kam mit dem IPP-Führer John Redmond zu einer Übereinkunft, in der er eine weitere "Home Rule" einbringen würde, falls Redmond ihn in der Bestrebung die Macht der "Lords" zu brechen, unterstützen würde.

Mit der Unterstützung der beiden Könige Eduard VII. (gestorben Mai 1910) und Georg V. drohte Asquith, das Oberhaus mit neuen liberalen Mitgliedern des Hochadels zu überschwemmen, um der Regierung zu einer Mehrheit zu verhelfen. Die Adligen gaben nach und dies veränderte die Beziehung zwischen Ober- und Unterhaus (Lords und Commons) nachhaltig. Durch den Parliament Act 1911 war es dem Unterhaus gestattet, unter bestimmten Umständen das Oberhaus zu überstimmen. Das Oberhaus hatte nun keine Macht mehr über Finanzgesetzentwürfe und sein unbeschränktes Veto galt nunmehr nur noch für 2 Jahre - sollte ein Entwurf im dritten Jahr das Unterhaus passieren, würde es auch dann Gesetzeskraft erhalten, wenn das Oberhaus nicht zustimmte.

Der Gesetzesentwurf

Im April 1912 offerierte Asquith Irland eine eigenständige Regierung in der Form einer dritten "Home Rule Bill". Neben einer, gegenüber den beiden Vorgängern, leicht erweiterten Autonomie beinhaltete der Vorschlag folgendes:

• Ein irisches Parlament mit einem Zweikammersystem in Dublin (ein Senat mit 40 Mitgliedern und einem Unterhaus - "Volkskammer Südirlands" - mit 164 Sitzen) mit der Machtbefugnis über die meisten nationalen Belange.
• Eine Anzahl an irischen Parlamentsmitgliedern (42) behalten ihren Sitz im britischen Parlament in Westminster.

Dem Vorschlag 1912 wurde mit einer Mehrheit von 10 Stimmen im Unterhaus zugestimmt, doch das Oberhaus lehnte ihn mit 326 zu 69 Stimmen ab.

Interessenskonflikt

Protestanten waren in Ulster in der knappen Mehrheit. Sie wehrten sich gegen eine Regierung in Dublin und den Verlust der eigenen Landesmacht - historisch gesehen waren die Protestanten die Elite in Irland gewesen. Seit 1791 durften Katholiken in Irland wählen und erst durch die Katholikenemanzipation 1829 konnten sie Parlamentarier werden. Seit dem Act of Settlement 1701 war kein Katholik Lord Lieutenant of Ireland, also der Kopf der britischen Regierung in Irland, einem Land, das zu 75% aus Katholiken bestand.

Der Hauptstreitpunkt während der Parlamentsdebatten war eine "Koexistenz" von Ulster und ob einige irische Grafschaften von der Home Rule ausgenommen werden sollten.

Hauptsächlich durch die Conservative and Unionist Party repräsentiert und unterstützt durch die Ulster Volunteer Force und den Oranier-Orden, drohten die Protestanten einen bewaffneten Widerstand gegen die Durchführung des Gesetzes und die Autorität eines gesamtirischen Parlaments an. Hunderttausende Unionisten unterzeichneten 1912 die Ulster-Vereinbarung (Ulster Covenant), die sich als Protest gegen die in diesem Jahr eingebracht Home Rule Bill richtete. Obwohl ihr Führer, Sir Edward Carson, eine Abspaltung dieser kleinen Region für einen Betrug an Unionisten in Süden und Westen Irlands hielt, war er bereit die Einrichtung einer Separatregierung für Ulster zu unterstützen.

Irische Nationalisten, angeführt von John Redmond, erklärten, Ulster habe sich dem Entschluss zur Home Rule unterzuordnen und gründeten ihrerseits ein eigenes Freiwilligenheer, die Irish Volunteers, um die britische Armee bei der Durchsetzung zu unterstützen.

Der Kompromissvorschlag von Herbert Henry Asquith war gradlinig. Sechs Grafschaften im Nordosten Irlands (ungefähr 2/3 von Ulster), in denen es eine sichere protestantische Mehrheit gab, sollten "vorübergehend" aus dem Geltungsbereich der Home Rule ausgeschlossen und weiter aus Westminster und Whitehall regiert werden. Wie "vorübergehend" diese Ausnahme sein und ob der Nordosten letzten Endes doch durch das irische Parlament regiert werden sollte, blieb aber weiterhin Streitthema. Redmond kämpfte hartnäckig gegen die Idee der Teilung, war aber bereit, Ulster begrenzte lokale Autonomie innerhalb eines ungeteilten Irlands zu gewähren.

Erneute Abstimmung

1913 wurde der Vorschlag erneut eingebracht, im Unterhaus angenommen und im Oberhaus mit 302 zu 64 Stimmen abgelehnt. Am 25. Mai 1914 durchlief der Vorschlag erneut das Unterhaus (diesmal mit einer Mehrheit von 77 Stimmen). Aufgrund des Parliament Act war nun eine Zustimmung des Oberhauses nicht mehr erforderlich.

Doch im Juni drängte die Irish Unionist Party (die zumeist aus Parlamentsmitgliedern aus Ulster bestand) auf die Zustimmung zum Partition of Northern Ireland Bill (Gesetzesvorschlag zur Abspaltung von Nordirland). Einige dieser Parlamentarier waren ebenfalls bei der Schaffung der Ulster Volunteer Force beteiligt, die die Umsetzung des Gesetzes verhindern sollte. Die Gruppe hatte aus dem Deutschen Reich Waffen importiert in der Erwartung, dass die britische Armee das Gesetz im Nordosten Irlands durchsetzen sollte. Beide Gesetze wurden im September 1914 abgezeichnet und erhielten die königliche Zustimmung. Doch durch den Ausbruch des Ersten Weltkriegs wurde die Umsetzung zunächst für ein Jahr oder bis zum Ende des vermuteten kurzen Krieges verschoben. Diese Entscheidung erwies sich als ausschlaggebend für die weitere Geschichte Irlands.

Sowohl Nationalisten als auch Unionisten waren nun erpicht darauf, die Unterstützung der britischen Regierung zu gewinnen, um auf der einen Seite die Durchführung des Akts zu sichern, auf der anderen Seite Einfluss darauf zu erhalten, wie dauerhaft die vorläufige Teilung sein würde. Dies führte zu einer wahren Welle der Unterstützung für die britische Regierung im Ersten Weltkrieg. Die Irish National Volunteers und viele weitere Iren traten der neuen 16. irischen Division der britischen neuen Kitcheners Armee bei, um für "die Verteidigung der Freiheit kleiner Nationen" in Frankreich und Belgien zu kämpfen. Die Männer der Ulster Volunteer Force traten hingegen der 36. Ulster Division bei, der sogar erlaubt war, eigene Offiziere zu stellen.

Doch ein kleiner Teil Nationalisten standen der irischen Kriegsunterstützung kritisch gegenüber. Iren, die für "die Verteidigung der Freiheit kleiner Nationen" kämpfen wollten, sollten dies zuerst daheim tun. An Ostern 1916 fand ein schlecht organisierter Aufstand, der Osteraufstand in Dublin statt, der sofort von allen Seiten verurteilt wurde. Die nationalistische Zeitung Irish Independent verlangte sogar die Hinrichtung der Rebellen. Doch die Handhabung der britischen Regierung in der Zeit nach dem Aufstand (inklusive der Hinrichtung der führenden Aufständischen) führte zu einer republikanischen Bewegung innerhalb von Sinn Féin, einer kleinen ehemals separatistisch-monarchistischen Partei, die von den Überlebenden der Rebellion übernommen wurde und die von den Briten fälschlicherweise für die Rebellion verantwortlich gemacht wurde.

Dies war eine kritische Wendung auf dem Weg zur Home Rule. Der Aufstand beendete die konstitutionelle und auf Ausgleich bedachte parlamentarische Bewegung und ersetzte sie durch einem radikalen Ansatz der Gewalt, der in den Anglo-Irischen Krieg mündete. Die Unionisten wurden in ihren Vorbehalten gegen eine eigenständige irische Regierung bestärkt, was zur Vertiefung der Spaltung Irlands beitrug.

Versuchte Umsetzung

Nach dem Osteraufstand entschied die britische Regierung, dass das Gesetz nunmehr dringend umzusetzen sei. Sie beauftragte Kriegsminister David Lloyd George, mit den Führern der beiden irischen Hauptparteien, Redmond und Carson, Verhandlungen aufzunehmen. Da Redmond nicht bereit war, einer dauerhaften Teilung Irlands zuzustimmen, scheiterten die Verhandlungen.

Ein zweiter Versuch, die Voraussetzungen für die Umsetzung des Gesetzes festzulegen, wurde von der vom nunmehrigen Premierminister Lloyd George 1917 einberufenen Irish Convention unternommen, die im April 1918 ihren Abschlussbericht vorlegte. Die turbulenten Ereignisse des Jahres 1918 verhinderten eine Umsetzung der Empfehlungen. In den britischen Parlamentswahlen vom November 1918 erreichte Sinn Féin einen deutlichen Sieg über die "alten" Nationalisten. Die Abgeordneten Sinn Féins proklamierten sich im Januar 1919 in Dublin zum ersten Dáil Éireann und erklärten die einseitige Unabhängigkeit Irlands. Gleichzeitig brach der Irische Unabhängigkeitskrieg aus, der 1921 endete.

Home Rule Bill 1920

Hauptartikel: Government of Ireland Act

Die vierte Home Rule Bill, ein Vorschlag der Regierung Lloyd George, teilte Irland nun endgültig in zwei Gebiete: Südirland und Nordirland. Jedes Gebiet erhielt eine eigenständige Regierung, die bis auf einzelne Themengebiete (z.B. Auslandsangelegenheiten, Welthandel, Währung, Verteidigung), die nach wie vor dem Parlament des Vereinigten Königreichs unterstehen, volle Machtbefugnis hatten. Die 4. Home Rule Bill, während des Anglo-Irischen Kriegs eingebracht, war die erste, die auch umgesetzt wurde.

"Südirland" umfasste, bis auf die 6 Grafschaften Antrim, Armagh, Down, Fermanagh, Derry und Tyrone sowie die Stadtbezirke Londonderry und Belfast, die ganze irische Insel. Diese Teilung Irlands war der Versuch der britischen Regierung beide gegensätzlichen Haltungen in Einklang zu bringen. Nordirland umfasst 6 von 9 Grafschaften in Ulster. Dies wurde als das maximale Gebiet angesehen, in dem Unionisten mit einer sicheren Mehrheit rechnen konnten.

Jede der beiden Einheiten bekam ein eigenes Parlament, das aus dem Senat, dem Unterhaus und "Seiner Majestät" bestand. Ein einziger Lord Lieutenant of Ireland vertrat den König im Land und ein Council of Ireland sollte Themen koordinieren, die beide Parlamente betrafen. Aus jedem der beiden Parlamente konnten weiterhin einige Parlamentsmitglieder einen Sitz im Parlament von Westminster beanspruchen. Wahlen für beide Unterhäuser fanden am 24. Mai 1921 statt.

Nachspiel

Das nordirische Parlament entstand 1921. Bei seiner Einweihung in der Belfast City Hall machte König Georg V. einen bedeutenden Vorschlag für eine Aussöhnung zwischen Nord und Süd. Die Rede, entworfen von David Lloyd George auf Empfehlungen von Jan Smuts, öffnete die Tür für den formellen Kontakt zwischen der britischen Regierung und der republikanischen Administration unter Eamon de Valera.

Südirland wurde dagegen niemals Realität. Die gewählten 128 Parlamentsmitglieder des südirischen Unterhauses traten nie zusammen, denn 124 von ihnen (aus der Partei Sinn Féin) ernannten sich zu Teachta Dála, d.h. zu Mitgliedern des irischen Unterhauses Dáil Éireann und versammelten sich als zweiter Dáil der irischen Republik.

Damit erschienen 1921 nur 4 Unionisten und 15 ernannte Senatoren zur Eröffnung des südirischen Parlaments im Royal College of Science in Dublin. Das südirische Unterhaus (House of Commons of Southern Ireland) trat aber dennoch für kurze Zeit unter dem Anglo-Irischen Vertrag vom Dezember 1921 zusammen, um zwei Funktionen zu erfüllen: Den Vertrag formell zu ratifizieren (dies geschah im Januar 1922 - das Second Dáil, in den Augen der Nationalisten die Institution für die Ratifizierung, tat dies bereits im Dezember 1921) sowie eine provisorische Regierung aufzustellen, was unter Michael Collins passierte. Collins wurde durch den Lord Lieutenant Edmund Fitzalan-Howard, 1. Viscount FitzAlan of Derwent offiziell in das Amt eingeführt.

Im Juni 1922 wurde in Südirland der dritte Dáil als verfassungsgebende Versammlung gewählt, während Nordirland aus dem durch den Vertrag geschaffenen Irischen Freistaat umgehend ausgetreten war. Nach dem Wahlsieg der Vertragsbefürworter brach der Irische Bürgerkrieg (1922–1923) aus. 1923 trat die Verfassung des Irischen Freistaats in Kraft, der als De-facto-Republik bis 1937 existierte und dann von der Republik Irland abgelöst wurde, die seit 1949 vom Commonwealth unabhängig ist.

Der Government of Ireland Act von 1920 blieb das grundlegende Gesetz für die Regierung Nordirlands bis 1998. 1972 wurde das nordirische Parlament suspendiert und durch den Northern Ireland Constitution Act von 1973 aufgelöst. Unter dem Abkommen von Sunningdale von 1973 wurde an seiner Stelle die Northern Ireland Assembly gebildet, daneben der Irische Rat (Council of Ireland) und die Northern Ireland Executive. Nach dem Karfreitagsabkommen 1998 wurde der Government of Ireland Act durch den Northern Ireland Act (1998) ersetzt.

Siehe auch: Direct rule

Indische Home-Rule-Bewegung

Die All India Home Rule League wurde während des Ersten Weltkriegs 1916 in Britisch-Indien gegründet. Ihr Ziel war die Selbstregierung Indiens und seine Anerkennung als Dominion im britischen Reich. 1921 fusionierte sie mit dem Indischen Nationalkongress.

Britische Devolutionsgesetzgebung 1998

Die Labour-Regierung unter Tony Blair hat im Jahr 1998 den Gedanken des "self-government" auf Wales und Schottland übertragen, in Form der Devolutionsgesetzgebung ('devolution acts'). Dadurch erhielten beide Landesteile eigene Regionalregierungen und -parlamente, die über einen beschränkten Kompetenzradius verfügen. Eine vergleichbare Weiterentwicklung war gleichzeitig auch für Nordirland per Gesetz auf den Weg gebracht worden. Politische Zwischenfälle haben den Prozess in Nordirland, der in direkter Folge des Karfreitagsabkommens erlassen wurde, aber immer wieder zum Stillstand gebracht. Inzwischen haben sich die Regionalregierungen in Schottland und Wales etabliert. Die Zukunft der nordirischen Regionalpolitik ist jedoch weiter im Unklaren.

Siehe auch: Politisches System des Vereinigten Königreichs

Literatur

• Alvin Jackson, Home Rule – An Irish History 1800–2000 Phoenix, London 2004. (ISBN 0753817675)
• Robert Kee, The Green Flag: A History of Irish Nationalism, ISBN 0140291652.
• Government of Ireland Act 1914, erhältlich beim House of Lords Record Office
• Schwab, 'Devolution - Die asymmetrische Staatsordnung des Vereinigten Königreichs', Nomos 2003, ISBN 3789080675
• Ogorek, The Doctrine of Parliamentary Sovereignty in Comparative Perspective, German Law Journal 2005, 967 ff., abrufbar unter http://www.germanlawjournal.com/pdf/Vol06No06/PDF_Vol_06_No_06_Articles_967-980_Ogorek.pdf

Dieser Text basiert teilweise auf einer Übersetzung der Artikel "Home Rule", "First Irish Home Rule Bill", "Second Irish Home Rule Bill", "Third Irish Home Rule Act" und "Fourth Irish Home Rule Act" aus der englischen Wikipedia, Stand: 10. Juli 2005