Parlamentsauflösung

Parlamentsauflösung

Eine Parlamentsauflösung führt zur vorzeitigen Beendigung der Legislaturperiode und zu Neuwahlen.

Inhaltsverzeichnis

Berechtigte zur Parlamentsauflösung

Parlamentsauflösung durch den Monarchen

Historisch verfügte der Monarch über das alleinige Recht, das Parlament einzuberufen, zu vertagen oder aufzulösen. Dieses Recht war zum einen der Ausdruck der Stellung des Herrschers (Monarchisches Prinzip) und zum anderen ein wirksames Instrument, um auf das Parlament Einfluss zu nehmen. Die Drohung mit der Parlamentsauflösung bewegte vielfach Parlamentarier, für Regierungsvorlagen zu stimmen.

Im Laufe der Zeit erhielten immer mehr Parlamente das Recht selbstständig (also ohne Einberufung durch den Herrscher) zusammenzukommen. Ebenfalls entfiel das Recht des Monarchen zur Parlamentsauflösung sukzessive.

Parlamentsauflösung durch die Regierung/den Präsidenten

Das Parlamentsauflösungsrecht ging in vielen Ländern auf den Präsidenten bzw. die Regierung oder den Regierungschef über. Beispiele sind Großbritannien oder Frankreich.

Parlamentsauflösung durch das Parlament

Ebenfalls weit verbreitet sind Selbstauflösungsrechte des jeweiligen Parlamentes. Ein Beispiel ist Neuseeland.

Situation in einzelnen Ländern

Deutschland

In den meisten Ländern des Deutschen Bundes wurden gemäß § 13 der Deutschen Bundesakte landständische Verfassungen eingerichtet. Diese sahen die Auflösung des Parlamentes durch den Herrscher vor. In Deutschland regelte die Bismarcksche Reichsverfassung 1871, dass zu einer Auflösung der Reichstags ein Beschluss des Bundesrates und die Zustimmung des Kaisers notwendig sei.

In der Weimarer Verfassung übernahm der Reichspräsident die Kompetenzen des Monarchen und konnte den Reichstag gemäß Artikel 25 auflösen.

Vertrauensfrage

Hauptartikel: Vertrauensfrage

In den Debatten um die Schaffung des Grundgesetzes war gerade diese Regelung, die in der Weimarer Republik zu Instabilität geführt hatte, ein Punkt, in dem Änderungen dringend erschienen. Daher wurde weder ein Selbstauflösungsrecht des Bundestags noch ein Auflöserecht des Bundespräsidenten geschaffen.

Die Parlamentsauflösung kann nun nur über eine Vertrauensfrage erfolgen, bei der das Parlament der Regierung das Misstrauen ausspricht.

Siehe auch: Selbstauflösungsrecht

Vereinigtes Königreich

Im Vereinigten Königreich hat der Premierminister das Recht, den Monarchen jederzeit um eine vorzeitige Auflösung des Parlamentes zu bitten. In der britischen Tradition hat die Regierung damit die Möglichkeit, die Wahl zu dem Zeitpunkt anzusetzen, der ihr am erfolgversprechendsten erscheint. Allerdings beträgt die Höchstdauer des Parlamentes seit 1911 fünf Jahre (seit dem Septennial Act von 1715 waren es sieben Jahre gewesen).


Wikimedia Foundation.

Игры ⚽ Поможем написать реферат

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Parlamentsauflösung — Par|la|mẹnts|auf|lö|sung, die: (unter bestimmten Voraussetzungen mögliche) ↑Auflösung (2) des Parlaments (1) …   Universal-Lexikon

  • Artikel 68 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland — Die Vertrauensfrage ist ein politisches Instrument in vielen Demokratien. Die Regierung kann dem Parlament die Vertrauensfrage stellen, um festzustellen, ob es mit ihrer Haltung grundsätzlich noch übereinstimmt, und gravierende Konflikte abklären …   Deutsch Wikipedia

  • Auflösung des Bundestages — Die Vertrauensfrage ist ein politisches Instrument in vielen Demokratien. Die Regierung kann dem Parlament die Vertrauensfrage stellen, um festzustellen, ob es mit ihrer Haltung grundsätzlich noch übereinstimmt, und gravierende Konflikte abklären …   Deutsch Wikipedia

  • Bundestagsauflösung — Die Vertrauensfrage ist ein politisches Instrument in vielen Demokratien. Die Regierung kann dem Parlament die Vertrauensfrage stellen, um festzustellen, ob es mit ihrer Haltung grundsätzlich noch übereinstimmt, und gravierende Konflikte abklären …   Deutsch Wikipedia

  • Vertrauensfrage — Die Vertrauensfrage ist in vielen parlamentarischen Demokratien ein Instrument der Regierung zur Disziplinierung des Parlaments. Sie kann von einer Regierung dem Parlament gestellt werden, um festzustellen, ob es mit ihrer Haltung grundsätzlich… …   Deutsch Wikipedia

  • Vertrauensfrage (Grundgesetz) — Die Vertrauensfrage ist ein politisches Instrument in vielen Demokratien. Die Regierung kann dem Parlament die Vertrauensfrage stellen, um festzustellen, ob es mit ihrer Haltung grundsätzlich noch übereinstimmt, und gravierende Konflikte abklären …   Deutsch Wikipedia

  • Britisches House of Commons — Das House of Commons (HoC) ist das Unterhaus des Britischen Parlaments und dessen politisch entscheidende Kammer. Das Parlament besteht neben dem House of Commons noch aus der Krone und dem Oberhaus, dem House of Lords. Dem Unterhaus gehören 646… …   Deutsch Wikipedia

  • Britisches Unterhaus — Das House of Commons (HoC) ist das Unterhaus des Britischen Parlaments und dessen politisch entscheidende Kammer. Das Parlament besteht neben dem House of Commons noch aus der Krone und dem Oberhaus, dem House of Lords. Dem Unterhaus gehören 646… …   Deutsch Wikipedia

  • House of Commons — Das House of Commons (HoC) ist das Unterhaus des britischen Parlaments und dessen politisch entscheidende Kammer. Das Parlament besteht neben dem House of Commons noch aus der Krone und dem Oberhaus, dem House of Lords. Dem Unterhaus gehören 650… …   Deutsch Wikipedia

  • House of Commons (Großbritannien) — Das House of Commons (HoC) ist das Unterhaus des Britischen Parlaments und dessen politisch entscheidende Kammer. Das Parlament besteht neben dem House of Commons noch aus der Krone und dem Oberhaus, dem House of Lords. Dem Unterhaus gehören 646… …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”