Parlamentseröffnung

Die Parlamentseröffnung (engl. State Opening of Parliament) ist eine Zeremonie in Großbritannien, bei der die neue Session des britischen Parlaments in London formell eröffnet wird. Sie findet jährlich im Ratssaal des House of Lords („Lords Chamber“) statt, jeweils vor der ersten Sitzung nach den Unterhauswahlen und infolge während der jeweiligen Legislaturperioden jeden November bis zu den nächsten Wahlen.

1974 fanden aufgrund von zwei landesweiten Wahlen im gleichen Jahr zwei Parlamentseröffnungen statt. Am 25. Mai 2010 fand nach den Unterhauswahlen vom 6. Mai 2010 die jüngste Parlamentseröffnung statt. Ende 2010 ließ das Kabinett Cameron verkünden, dass es aufgrund einer geplanten Verschiebung des Datums der Unterhauswahlen - erstmals seit 150 Jahren - 2011 keine jährliche Parlamentseröffnung geben solle.^[1][2]

Ablauf

Vor der eigentlichen Zeremonie findet eine zeremonielle Durchsuchung des Kellers des Palace of Westminster statt. Dies geschieht zur Erinnerung an den Gunpowder Plot im Jahr 1605. Damals versuchten katholische Engländer erfolglos mithilfe von Schwarzpulver, das in den Kellergewölben eingelagert war, das Parlament in die Luft zu sprengen und dabei den protestantischen König mitsamt der Aristokratie zu töten.

Der Monarch fährt in Begleitung des Royal Consort mit einer Kutsche zum Palast und betritt diesen durch den „Sovereign’s Entrance“. Nachdem er im „Robing Room” die königlichen Roben angezogen und die Imperial State Crown aufgesetzt hat, begibt er sich zur Lords Chamber und setzt sich dort auf den Thron. Er bittet nun den Gentleman Usher of the Black Rod, die Mitglieder des House of Commons in den Saal einzulassen. Es ist Tradition, dass ein Mitglied des Unterhauses sich als Geisel im Buckingham Palace aufhalten muss, während der Monarch im Parlament weilt; dies soll die sichere Rückkehr gewährleisten.

Wenn der „Black Rod“ sich der Tür zum House of Commons nähert, wird sie vor seinen Augen zugeschlagen. Der „Black Rod“ klopft mit seinem schwarzen Stab (daher der Name) dreimal auf die Tür. Von der anderen Seite ertönt die Frage: „Who is there?“ (Wer ist dort?), woraufhin er mit „Black Rod“ antwortet. Er gibt dann bekannt, dass der Monarch die Unterhausabgeordneten zu sehen wünsche. Es ist üblich, dass ein oder zwei langjährige Abgeordnete dabei versuchen, den „Black Rod“ durch Zwischenrufe aus dem Konzept zu bringen. Dieses Ritual soll zeigen, dass das Unterhaus vom Staatsoberhaupt völlig unabhängig ist.

Seit 1642 hat kein britischer Monarch mehr den Saal des House of Commons („Commons Chamber“) betreten. Damals hatte Charles I. versucht, fünf Parlamentsmitglieder wegen Hochverrats verhaften zu lassen. Der Speaker weigerte sich, deren Aufenthaltsort bekanntzugeben. Dies war einer der Gründe für den Ausbruch des englischen Bürgerkrieges.

Die Unterhausabgeordneten versammeln sich vor der Schranke des House of Lords, wo sie sich vor dem Monarchen verneigen. Dieser hält nun eine vorbereitete Rede, die so genannte Thronrede, und gibt dabei das Regierungsprogramm für das folgende Jahr bekannt. Die Rede wird nicht vom Monarchen geschrieben, sondern von der Regierungspartei im Unterhaus. Nach der Rede verneigen sich die Abgeordneten erneut und kehren wieder in die „Commons Chamber“ zurück. Die Lords verbleiben im Saal. Der Monarch kehrt in den Buckingham Palace zurück und die dort wartende 'Geisel' wird freigelassen. Im Oberhaus wie im Unterhaus wird in Folge die Rede des Monarchen debattiert.

Elisabeth II.

Seit ihrer Thronbesteigung im Jahr 1952 hat die amtierende britische Königin Elisabeth II. - mit Ausnahme der Jahre 1959 und 1963, in denen sie aufgrund ihrer Schwangerschaften mit Prinz Andrew und Prinz Edward von Lords Commissioners vertreten wurde - in Begleitung ihres Ehemannes, dem Prinzgemahlen Prinz Philip, jede neue Session des Parlaments eröffnet. Zum ersten Mal in ihrer Amtszeit wurde ihre Rede 2010 von einer Koalitions-Regierung verfasst. Seit 1945 hatten immer entweder die Konservativen oder Labour die Regierung in Großbritannien jeweils alleine gestellt.

Weblinks

• Weitere Informationen auf der Parlamentswebsite (engl.)
• Weitere Informationen auf der Webseite der Britischen Monarchie (engl.)

Einzelnachweise

1. ↑ Government accused of 'abuse of power' after cancelling 2011 Queen's speech, guardian.co.uk, 13. September 2010
2. ↑ Labour's fury as 2011 Queen's Speech is axed as Coalition claim they need more time, dailymail.co.uk, 14. September 2010