Präsidium des Obersten Sowjets

Das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR war seit 1946 das kollektive Staatsoberhaupt der Sowjetunion.

Aufgabe

Das höchste Staatsorgan der UdSSR, der Oberste Sowjet, umfasste zwei gleichberechtigte Kammern, den Unionssowjet und den Nationalitätensowjet, die bei gleicher Sitzungsperiode im Fünfjahresrhythmus von den Bürgern der UdSSR gewählt wurden. Der Oberste Sowjet tagte zweimal im Jahr. Er wählte aus den eigenen Reihen 24 Mitglieder in das Präsidium des Obersten Sowjets, dem außerdem die Vorsitzenden der Obersten Sowjets der Unionsrepubliken von Amts wegen angehörten. Das Präsidium war das ständige legislative Organ der UdSSR. Es wählte den Ministerrat.

Der Vorsitzende des Präsidiums des Obersten Sowjets nahm die protokollarische Funktion des Staatsoberhauptes wahr. Zuvor gab es von 1922 bis 1938 den Vorsitzenden des Zentralen Exekutivkomitees und von 1938 bis 1946 den Unionsältesten. Die politische Macht der Vorsitzenden war begrenzt. Im Machtsystem der UdSSR standen die Generalsekretäre oder auch die Politbüromitglieder über den Präsidiumsvorsitzenden, soweit diese nicht eine dieser Funktionen auch wahrnahmen. Zwischen 1977 und 1985 und ab 1988 bestand eine Personalunion von Generalsekretär und Präsidiumsvorsitzendem.

Seit 1977 hatte das Präsidium 39 Mitglieder, die vom Obersten Sowjet meist einstimmig auf Vorschlag des Zentralkomitees der KPdSU gewählt wurden.

Verfahrensweise und Funktion des Präsidiums änderten sich erst nach der Konstituierung des Kongresses der Volksdeputierten im Mai 1989 und des 1990 eingeführten Präsidialsystems. Im März 1990 entstand der Präsidialrat der UdSSR, der Anfang 1991 vom Sicherheitsrat der UdSSR abgelöst wurde.

Vorsitzende bzw. Staatsoberhäupter der UdSSR

Vorsitzende des Präsidiums bzw. Obersten Sowjets (ab 1990) und zugleich Staatsoberhäupter der Sowjetunion (bis 1922 Sowjetrussland) mit nachfolgenden Bezeichnungen waren: 1922–1938: Vorsitzender des Zentralen Exekutivkomitees, 1938–1946: Unionsältester, 1946–1989: Vorsitzender des Präsidiums des Obersten Sowjets, 1989–1990: Vorsitzender des Obersten Sowjets,
1990–1991: Die Ämter Vorsitzender des Obersten Sowjets und Staatspräsident sind getrennt.

• 1917–1917: Lew Borissowitsch Kamenew
• 1917–1919: Jakow Michailowitsch Swerdlow
• 1919–1946: Michail Iwanowitsch Kalinin
• 1946–1953: Nikolai Michailowitsch Schwernik
• 1953–1960: Kliment Jefremowitsch Woroschilow
• 1960–1964: Leonid Iljitsch Breschnew
• 1964–1965: Anastas Hovhannessi Mikojan
• 1965–1977: Nikolai Wiktorowitsch Podgorny
• 1977–1982: Leonid Iljitsch Breschnew (zugleich auch Parteichef)
• 1983–1984: Juri Wladimirowitsch Andropow (zugleich auch Parteichef)
• 1984–1985: Konstantin Ustinowitsch Tschernenko (zugleich auch Parteichef)
• 1985–1988: Andrei Andrejewitsch Gromyko
• 1988–1990: Michail Sergejewitsch Gorbatschow (zugleich auch Parteichef)
• 1990–1991: Anatoli Iwanowitsch Lukjanow nur als Vorsitzender des Obersten Sowjets
• 1990–1991: Michail Sergejewitsch Gorbatschow als Staatspräsident

Literatur

• Spuler: Regenten und Regierungen der Welt, Minister-Ploetz Bd. 4 u. 5, 1964 und 1972, ISBN 3-87640-026-0
• Michail Gorbatschow: Erinnerungen, Siedler-Verlag, Berlin, 1995, ISBN 3-88680-524-7