Generalsekretär

Generalsekretär ist eine verbreitete Bezeichnung für eine Führungsposition in einer Organisation. Protokollarisch ist er unterhalb eines Präsidenten oder Vorsitzenden angesiedelt, was allerdings nicht immer den realen Machtverhältnissen entspricht.

In der Regel ist der Generalsekretär Leiter der Verwaltung der Organisation und der Dienstvorgesetzte der hauptamtlichen Mitarbeiter. Während der oft ehrenamtliche Vorstand der Organisation wichtige Grundsatzentscheidungen trifft, ist der Generalsekretär zuständig für das Tagesgeschäft. Gebräuchlich ist die Bezeichnung Generalsekretär in Deutschland beispielsweise bei Parteien und Sportverbänden.

Vergleichbare Amtsbezeichnungen für diese Funktion sind Hauptgeschäftsführer (vor allem bei Kammern) oder auch Generaldirektor (z. B. bei Stiftungen).

Politische Parteien in parlamentarischen Systemen

In vielen Parteien unterstützt der Generalsekretär die Arbeit des Parteichefs, auch Vorsitzender oder Parteipräsident genannt. Seine Arbeit ist in Deutschland die eines Hauptgeschäftsführers der jeweiligen Partei, gleichsam der „Prokurist des Parteivorsitzenden“. In deutschen Parteien ist es allerdings üblich, dass der Generalsekretär eher die politische Seite der Parteiorganisation übernimmt und die politischen Standpunkte der Partei besonders zugespitzt nach außen vertritt. Im Gegensatz dazu übernimmt der Bundesgeschäftsführer die interne Organisation der Partei.

Eine solche Struktur findet sich bei:

• CDU/CSU
• FDP
• seit 1999 bei der SPD.

Bei Bündnis 90/Die Grünen werden politische Positionen traditionell eher von der Doppelspitze im Vorstand nach außen getragen. Die am ehesten vergleichbare Position bei den Grünen ist die eines „politischen Bundesgeschäftsführers“. Auch Die Linke hat keinen Generalsekretär, möglicherweise auch wegen der negativen Prägung des Begriffes durch die SED-Regierung in der DDR.

Generalsekretäre Schweizerischer Parteien sind zumeist für die politische Hintergrundarbeit zuständig. Dabei vermitteln sie in- und außerhalb der Partei und übernehmen auch organisatorische Aufgaben. Traditionell sind sie nicht Mitglied eines Parlamentes oder sonstiger politischer Organe. Da alle anderen ParlamentarierInnen zumindest theoretisch Milizpolitiker sind, gelten Schweizer Generalsekretäre als die einzigen Berufspolitiker neben den Bundesräten.

Aufgaben

Der Generalsekretär organisiert die Wahlkämpfe und die Parteitage. Er kümmert sich um die Mitgliederwerbung und koordiniert die Zusammenarbeit innerhalb der Partei auf den verschiedenen Hierarchieebenen, angefangen von der Ortsebene bis hin zur Bundesparteiebene. Er arbeitet auch maßgeblich an den Zukunftsstrategien und an der Fortentwicklung der Partei mit. Er ist meist Angestellter der Partei und bezieht von dort sein Gehalt.

In verschiedenen anderen Ländern, etwa Spanien und Italien, ist es üblich, dass der Vorsitzende einer Partei lediglich repräsentative Aufgaben erfüllt, während die eigentliche Parteileitung beim Generalsekretär liegt. Häufig übernimmt dann ein Vizegeneralsekretär die Funktionen, die in Deutschland der Generalsekretär erfüllt.

Kommunistische Parteien im Sowjetsystem

Der Generalsekretär der kommunistischen Parteien im Sowjetsystem war der Vorsitzende des Sekretariat des Zentralkomitees und hatte durch seine herausragende Stellung im Parteiapparat (u. a. im Politbüro) große Entscheidungsbefugnisse, die sich auf das ganze Land auswirkten.^[1]

Das Amt eines Generalsekretärs wurde in der Kommunistischen Partei der Sowjetunion 1922 neu geschaffen, erster Amtsinhaber wurde Josef Stalin. Dieser baute sein Amt im Laufe weniger Jahre zum wichtigsten in der Partei und im Staat aus und verlieh ihm diktatorische Vollmachten. Damit weit mächtiger als Staatsoberhaupt und Regierungschef zusammen, hatte er bis 1941 kein anderes Amt inne, insbesondere kein offizielles Staatsamt. Nach 1934 bedurfte Stalin keiner Bestätigung im Amt des Generalsekretärs mehr, er wurde stattdessen als Vorsitzender des Rates der Volkskommissare (1941–1946), Marschall (ab 1943) oder Generalissimus (ab 1945) betitelt.^[2]

Gleichzeitig vergab Stalin Ämter, wie den des Ministerpräsidenten oder des formalen Staatsoberhauptes, des Vorsitzenden des Präsidiums des Obersten Sowjets, an Gefolgsleute. Damit wurde die Stelle des Generalsekretärs zur De-facto-Diktatur, wobei das ZK mal mehr, mal weniger Mitspracherecht hatte.^[3]

Siehe auch: Stalin: Kampf um die Macht, Sowjetunion: Politik

Ab 1952 und nach Stalins Tod 1953 wurde nur noch der Titel Erster Sekretär, zunächst halboffiziell durch den ranghöchsten Sekretär des Zentralkomitees Malenkow, dann ab dem 7. September 1953 durch Chruschtschow und nach dessen Sturz 1964 durch Breschnew geführt, ehe sich dieser ab 1966 wieder Generalsekretär betitelte.

DDR

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde auch in den anderen Ostblockstaaten ein ähnliches Regierungssystem eingeführt. Als in der damaligen Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) 1946 die SED gegründet und aus der SBZ im Oktober 1949 die DDR entstanden war, hieß der mächtigste Mann im Staate nicht Wilhelm Pieck (der erste und einzige Staatspräsident des Landes) oder Otto Grotewohl (erster Ministerpräsident), sondern Walter Ulbricht als Generalsekretär bzw. Erster Sekretär der SED.

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  Walter Ulbricht (1950–1971)

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  Erich Honecker (1971–1989)

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  Egon Krenz (1989)

UN

Bei den Vereinten Nationen ist der Generalsekretär der UN der höchste Verwaltungsbeamte des UN-Sekretariats. Seit dem 1. Januar 2007 ist der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-moon.

Regierungen und Ministerien

In Österreich sieht das Bundesministeriengesetz vor, dass der jeweilige Ressortchef „mit der zusammenfassenden Behandlung aller zum Wirkungsbereich des Bundesministeriums gehörenden Geschäfte“ einen Generalsekretär betrauen kann. Dieser besitzt gegenüber den (anderen) Sektionsleitern, den regulär höchsten Ministerialbeamten, Weisungsbefugnis.

Ähnliche Regelungen finden sich auch in anderen, vor allem romanischen Staaten. Generalsekretäre bilden als höchste Verwaltungsbeamte in der Regel die Schnittstelle zwischen der politischen Leitung (Minister und parlamentarische Staatssekretäre) und den Abteilungen oder Generaldirektionen oberster Regierungsbehörden wie Ministerien oder Präsidialämter sofern deren Abteilungen oder vergleichbare Organisationseinheiten nicht zu Hauptabteilungen zusammengefasst werden. Generalsekretäre übernehmen als höchste Verwaltungsbeamte die Funktion eines Amtschefs und eines Beraters der politischen Leitung. Die Ursprünge der ministerialen Generalsekretäre liegen in Frankreich. Eine vergleichbare Aufgabe übernehmen in deutschen Bundesministerien beamtete Staatssekretäre, die je nach Ministerium für zwei oder mehr oder alle Abteilungen zuständig sind. In Landesministerien ist in der Regel jeweils ein Ministerialdirektor Amtschef und damit oberster Verwaltungsbeamter.

Aktuelle kommunistischen Parteien an der Macht

Offizieller Titel	Aktueller Inhaber	seit
Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas	Hu Jintao	15 November 2002
Generalsekretär der Partei der Arbeit Koreas	Kim Jong-Il	8 Oktober 1997
Generalsekretär der Kommunistischen Partei Vietnams	Nguyễn Phú Trọng	19 Januar 2011
Generalsekretär der laotischen Revolutionären Volkspartei	Choummaly Sayasone	21 März 2006
Erster Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas	Raúl Castro	19 April 2011

Siehe auch

• Sekretär
• Rechtssekretär

Einzelnachweise

1. ↑ Kommunistische Partei der Sowjetunion in: Microsoft Encarta – „Dank seiner beherrschenden Stellung im Parteiapparat verkörperte der Generalsekretär, der sich durch geschickte Ausnutzung seines Monopols bei der Personalpolitik langfristig Politbüro und Sekretariat gefügig machen konnte, die eigentliche Führungsspitze in der Partei und damit auch im Staat.“
2. ↑ Vladimir Shlapentokh: A Normal Totalitarian Society: The Soviet Union – How It Functioned and How It Collapsed. M. E. Sharpe, Inc., New York 2001, ISBN 1-56324-471-3, The Political System The Supreme Leader As the Major Institution, S. 71 ff.
3. ↑ ebenda S. 73