Revolutionär Sozialistischer Bund/Vierte Internationale

Revolutionär Sozialistischer Bund/Vierte Internationale
Gründung	1994
Haupt­sitz	Mannheim
Mitglieder­zahl	ca. 90 (2006)[1]
Website	www.rsb4.de

Der Revolutionär Sozialistischer Bund / Vierte Internationale (RSB) ist eine am Trotzkismus orientierte kommunistische Kleinpartei in Deutschland.

Inhaltliches Profil

Nach seiner Selbstdarstellung hält der RSB „grundlegende Probleme der Welt - Krieg, Umweltzerstörung, Arbeitslosigkeit, Armut und Hunger - im Rahmen der kapitalistischen Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung nicht für lösbar“ und er strebe deswegen eine „selbstverwaltete sozialistische Demokratie“ an, die „die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen“ beenden solle. Deshalb fördere der RSB „alle Bemühungen, aktiv und gemeinsam mit anderen politischen Strömungen für die sozialen Errungenschaften, demokratischen Rechte und wirtschaftlichen Interessen insbesondere der arbeitenden Klasse einzutreten“. Er unterstütze „den Kampf gegen Rassismus, Frauenunterdrückung und jede Art von Diskriminierung“ und setze sich ein „für den Erhalt der Umwelt.“ Darüber hinaus fordere der RSB „die politische, rechtliche und soziale Gleichstellung aller in der Bundesrepublik Deutschland lebenden Menschen und die völlige Gleichstellung der Geschlechter“. Ziel des RSB sei es, „das Vertrauen der Menschen in ihre eigene Kraft zur radikalen Veränderung zu stärken.“

Das bedeutet praktisch u.a. die Teilnahme an Demonstrationen gegen die Kriege gegen Jugoslawien, Afghanistan und den Irak, Aktivitäten zur Verteidigung von Mumia Abu-Jamal, sowie die Beteiligung an Protesten gegen Sozialabbau wie den Demonstrationen gegen "Hartz IV" im Herbst 2004. Der RSB tritt dabei mit der Parole "Einheit statt Spaltung" für möglichst breit angelegte Bündnisse ein. Der RSB fordert dazu auf, „antifaschistischen Selbstschutz [zu] organisieren“ und „faschistische Organisationen [zu] zerschlagen“.

Der RSB sieht die SPD als eine „bürgerliche Partei“ an und lehnt es deswegen - anders als z.B. seine Vorgängerorganisation GIM - ab, direkt oder indirekt zur Wahl der SPD aufzurufen. Er trete stattdessen „für den Aufbau einer neuen sozialistischen Arbeiterpartei“ ein, die „nur in den Kämpfen der Arbeiterklasse entstehen“ könne. Anders als seine „Schwesterorganisation“ internationale sozialistische linke unterstützte der RSB auch nicht den Aufbau der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit und lehnt die neu entstandene Partei Die Linke entschieden ab.

Vom Bundesamt für Verfassungsschutz wurde der RSB 2006 als linksextremistisch eingestuft und beobachtet, 2007 jedoch nicht mehr erwähnt.^[2] Im Verfassungsschutzbericht 2008 des Landes Brandenburg wird er wiederum als linksextremistisch bezeichnet.^[3]

Geschichte

Der RSB wurde im November 1994 gegründet. Der Sitz ist Mannheim, der RSB verfügt nach eigenen Angaben über 24 Ortsgruppen, vor allem in größeren Städten und in 11 von 16 Bundesländern der BRD. In Jena und Wuppertal gibt es außerdem jeweils eine dem RSB nahestehende Hochschulgruppe.

Die Aktivitäten des RSB liegen hauptsächlich im außerparlamentarischen Raum, beispielsweise politische und gewerkschaftliche Arbeit in Betrieben und politische Kampagnen in der Öffentlichkeit, wozu v.a. die monatlich erscheinende Zeitung Avanti und mehrere Betriebszeitungen dienen. Auch in der Ökologiebewegung liegt ein Arbeitsschwerpunkt der Gruppe.

Der RSB ist als Partei nach dem Parteiengesetz der Bundesrepublik Deutschland beim Bundeswahlleiter der BRD registriert. Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 2001 stellte der RSB einen Direktkandidaten in Mannheim auf, ebenso 2006.^[4]. Bei der Landtagswahl 2011 trat der RSB in beiden Mannheimer Wahlkreisen an.

Historische Kontinuität

Der RSB ist eine der beiden Organisationen, die aus der Strömung der Mitglieder der Vierten Internationale in der Vereinigten Sozialistischen Partei (VSP) hervorgegangen sind und somit die Tradition der Gruppe Internationale Marxisten (GIM) (1969-1986), der Internationalen Kommunisten Deutschlands (IKD) (1933-1951) und der Linken Opposition der KPD (Bolschewiki-Leninisten) (1929-1933) fortsetzen. Der RSB zählt sich zu der Richtung, die allgemein als trotzkistisch bezeichnet wird, nach der herausragenden Rolle, die der russische Revolutionär Leo Trotzki bei der Herausbildung dieser politischen Strömung gespielt hatte.

Zusammen mit der Gruppe internationale sozialistische linke (isl) bildet der RSB den deutschen Teil der Vierten Internationale mit dem Vereinigten Sekretariat an der Spitze, dort gehört der RSB zum linken Flügel, welcher die Regierungsbeteiligung der Mehrheit der ehemaligen brasilianischen Sektion vehement ablehnte und vorschnelle Umgruppierungsprozesse ablehnt.

Quellen

1. ↑ Bundesamt für Verfassungsschutz: Verfassungsschutzbericht 2006
2. ↑ Verfassungsschutzbericht 2007
3. ↑ Verfassungsschutzberichte des Landes Brandenburg für 2008 (S. 127)
4. ↑ Innenministerium Baden-Württemberg: Wahlvorschlag für die Landtagswahl 2006 (S. 2)

Weblinks

• Homepage
• Berichte aus der IV. Internationalen