Richtlinie 95/16/EG über Aufzüge

Basisdaten
Titel:	Richtlinie 95/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 1995 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge
Kurztitel:	Aufzugsrichtlinie
Rechtsnatur:	EG-Richtlinie
Geltungsbereich:	Europäische Union
Rechtsmaterie:	…
Veröffentlichung:	… (ABl. EG Nr. …)
Inkrafttreten am:	01.07.1997
In nationales Recht umzusetzen bis:	…
Umgesetzt durch:	Aufzugsverordnung (Deutschland)

Die europäische Aufzugsrichtlinie regelt die Anforderungen für das Inverkehrbringen von Aufzugsanlagen innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes.

Sie ist eine europäischen Harmonisierungsrichtlinie nach Artikel 95 des EG-Vertrages für den freien Warenverkehr. Die Aufzugsrichtlinie ist, wie alle europäischen Richtlinien, an die Mitgliedstaaten gerichtet und sie muss daher von den einzelnen Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt werden. In Deutschland erfolgte dies durch das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) und die darauf basierende Aufzugsverordnung (12. Verordnung zum GPSG).

Als Aufzüge im Sinne dieser Richtlinie gelten Aufzüge

• zur Personenbeförderung
• zur Personen und Güterbeförderung
• sofern der Fahrkorb betretbar ist (d. h. wenn eine Person ohne Schwierigkeit in den Fahrkorb einsteigen kann) und über Steuereinrichtungen verfügt, die im Innern des Fahrkorbs oder in Reichweite einer dort befindlichen Person angeordnet sind, nur zur Güterbeförderung.

Zur Erfüllung der Mindestanforderungen kann der Hersteller eine harmonisierte Norm anwenden und kann dann davon ausgehen, dass er die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen erfüllt (so genannte Vermutungswirkung). Er kann aber auch andere Spezifikationen anwenden, wenn er nachweist, dass er damit ebenfalls die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen erfüllt.

Die Aufzugsrichtlinie legt nur die Anforderungen für das Inverkehrbringen (Beschaffungsvorschriften) von Aufzügen fest. Die Betriebsvorschriften für den Betreiber von überwachungsbedürftigen Anlagen sind in Deutschland in der Betriebssicherheitsverordnung geregelt.

Weblinks

• Richtlinie 95/16/EG