Rittersturzkonferenz

Rittersturzkonferenz
Ministerpräsident Peter Altmeier auf der Rittersturz-Konferenz
Denkmal an die Rittersturz-Konferenz, Aussichtspunkt Rittersturz in Koblenz

Die Rittersturz-Konferenz war eine Konferenz der elf westdeutschen Ministerpräsidenten, die vom 8. bis 10. Juli 1948 auf dem Aussichtspunkt Rittersturz in Koblenz stattfand. Thema der Konferenz waren die Frankfurter Dokumente, die am 1. Juli 1948 von den Westmächten an die Westdeutschen überreicht wurden und Bedingungen für eine westdeutsche Staatsgründung stellten.

Zur Besprechung lud Peter Altmeier, seit einem Jahr Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, die Regierungschefs der Länder der westlichen Besatzungszonen in das Berghotel auf dem Rittersturz in Koblenz ein. Die meisten kamen in Begleitung mehrerer Kabinettsmitglieder, von denen vor allem Carlo Schmid maßgeblichen Anteil an den Beratungen hatte. Für die beiden großen Parteien kamen Konrad Adenauer und als Vertreter Kurt Schumachers Erich Ollenhauer als Beobachter, ohne an den Verhandlungen teilzunehmen.

Ergebnis der Rittersturz-Konferenz waren die Koblenzer Beschlüsse, eine der grundsätzlichen Entscheidungen für den Zusammenschluss der drei westlichen Besatzungszonen zur Bundesrepublik Deutschland und damit für die einstweilige Trennung von der Sowjetzone. Eine Vereinigung ganz Deutschlands unter den bestehenden Umständen wurde für als einstweilen nicht realisierbar angesehen. Anders als die Westmächte vorgeschlagen hatten, sollte dieser Staat jedoch nicht von einer Verfassunggebenden Versammlung, sondern von einem Parlamentarischen Rat geschaffen werden. Dieser wiederum sollte ein Grundgesetz beschließen, welches von den Länderparlamenten zu ratifizieren war. Um die Kluft zwischen Ost und West nicht weiter zu vertiefen, lehnen sie den Begriff „Verfassung“ ab. Statt dessen sollte ein „Grundgesetz“ ausgearbeitet werden.

Nach der Verabschiedung des Grundgesetzes und den ersten Bundestagswahlen kamen die Ministerpräsidenten am 25. und 26. August 1949 noch einmal auf dem Rittersturz zusammen. Sie beschlossen die Einberufung von Bundestag und Bundesversammlung. Damit brachten sie die Staatsgründung formal zum Abschluss. Als ihr Sprecher verlas Ministerpräsident Peter Altmeier eine Proklamation an das Deutsche Volk, in der betont wurde, dass diese Gründung nur ein Schritt auf dem schweren Weg zur Vereinigung ganz Deutschlands sein sollte.

1974 musste das Berghotel wegen Felssturzgefahr abgerissen werden.

An die Konferenz erinnert heute am Aussichtspunkt Rittersturz ein Denkmal mit der Inschrift: Hier auf dem Rittersturz tagte am 8.,9.+10. Juli 1948 die Konferenz der deutschen Ministerpräsidenten. Aus ihren Beratungen führte der Weg über den Parlamentarischen Rat zur Annahme des Grundgesetzes und zur Bildung der Bundesrepublik Deutschland. Die 1978 eingeweihte dreigliedrige Stele symbolisiert die drei Besatzungszonen. Ihre Neigung nach Osten verweist auf die fehlende vierte. Nach anderer Meinung soll die 6 Meter hohe Basaltsäule in ihrer Dreibündelung die Säulen des demokratischen Staatswesens darstellen: Die Legislative, Exekutive und Judikative.

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