Carlo Schmid

Carlo Schmid
Carlo Schmid (rechts) im Jahre 1967
Carlo Schmid (links oben) im September 1955 mit Adenauer in Moskau

Carlo Schmid (* 3. Dezember 1896 in Perpignan, Frankreich, als Karl Johann Martin Heinrich Schmid; † 11. Dezember 1979 in Bad Honnef) war ein deutscher Politiker (SPD) und renommierter Staatsrechtler.

Schmid gehört zu den Vätern des Grundgesetzes und auch des Godesberger Programms der SPD und setzte sich parallel stark für die europäische Integration und die deutsch-französische Aussöhnung ein. Der Kandidat zum Bundespräsidentenamt 1959 war von 1966 bis 1969 Bundesratsminister.

Inhaltsverzeichnis

Leben und Wirken

Die frühen Jahre

Carlo Schmid wurde 1896 in Perpignan (Südfrankreich) geboren. Sein aus Württemberg stammender Vater Joseph Schmid war Privatgelehrter und Dozent an der Universität Toulouse, die Mutter Anna Erra war Französin. Seine Kindheit verbrachte Schmid in Weil der Stadt, wohin die Familie ein Jahr nach seiner Geburt übersiedelte. Dort war sein Vater fünf Jahre lang Schulleiter und Lehrer der Realschule. 1908 zog die Familie nach Stuttgart um, wo Schmid das humanistische Karls-Gymnasium besuchte und im Frühjahr 1914 das Abitur ablegte. In seinen letzten Schuljahren wurde Schmid im Wandervogel aktiv, wo er Arnold Bergstraesser kennenlernte.[1] Er nahm von 1914 bis 1918 als Soldat am Ersten Weltkrieg teil und kämpfte unter anderem bei Verdun. Nach dem Krieg absolvierte er ab 1919 ein Studium der Rechts- und Staatswissenschaften an der Eberhard Karls Universität Tübingen, das er 1921 mit dem ersten juristischen Staatsexamen beendete. Nach dem Referendariat legte er 1924 das zweite Staatsexamen ab. 1923 erfolgte mit der Arbeit Die Rechtsnatur der Betriebsvertretungen nach dem Betriebsrätegesetz seine Promotion zum Doktor juris.

Er ließ sich zunächst als Rechtsanwalt in Reutlingen nieder, trat aber schon 1925 als Gerichtsassessor in den Justizdienst des Landes Württemberg ein. Von 1927 bis 1931 war er Richter am Amtsgericht und später Landgerichtsrat in Tübingen.

Von 1927 bis 1928 war er für eine Tätigkeit als Referent am Kaiser-Wilhelm-Institut für ausländisches Öffentliches Recht und Völkerrecht in Berlin beurlaubt. 1929 erfolgte an der Eberhard Karls Universität Tübingen, wo er seit 1930 als Privatdozent tätig war, seine Habilitation mit einer Arbeit über die Rechtsprechung des Ständigen Internationalen Gerichtshofes. 1931 und 1932 übernahm er die Leitung des Lagers des Freiwilligen Arbeitsdiensts.

Während des Nationalsozialismus

Nach der Machtübernahme durch die NSDAP gründete er mit Kollegen und Studierenden in Münsingen einen Freiwilligen-Arbeitsdienst, in welchem arbeitslose Jugendliche zusammen mit Studenten in einem Steinbruch arbeiteten. Hintergrund war die Hoffnung Schmids, durch persönlichen Einsatz die Jugendlichen vor der radikalen Massenbewegung des Nationalsozialismus zu bewahren.

1933 erhielt Schmids Personalakte aufgrund seiner Tätigkeiten einen Sperrvermerk. Um einer Entlassung zu entgehen, trat er dem Bund Nationalsozialistischer Deutscher Juristen bei. Öffentlich bezeichnete er dennoch den Nationalsozialismus als Philosophie von Viehzüchtern, angewandt am verkehrten Objekt. Nur durch Unterstützung eines NS-Studentenführers konnten schwerwiegende Konsequenzen verhindert werden. 1940 wurde er zur Wehrmacht einberufen und war bis 1944 als juristischer Berater der Oberfeldkommandantur in Lille/Frankreich zugeteilt.

Nach dem Zweiten Weltkrieg

Nach Kriegsende bildete Schmid einen Arbeitsstab und war an der Wiedereröffnung der Eberhard Karls Universität Tübingen maßgeblich beteiligt. Sein Verdienst war die Berufung von z. B. Romano Guardini, Wilhelm Weischedel, Eduard Spranger, Alfred Kühn oder Adolf Butenandt an die Universität, die ihm außerdem eine nicht willkürlich vorgenommene Entnazifizierung verdankt. In den Jahren 1946 bis 1953 wirkte er als Professor für Öffentliches Recht in Tübingen. 1953 folgte er dem Ruf der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt am Main auf den Lehrstuhl für Politische Wissenschaft.

Daneben betätigte sich Schmid als Übersetzer der Werke von Machiavelli, Baudelaire und Malraux. Für Carlo Schmid stand an der Jahreswende 1946/47 fest, dass das „Schicksal der europäischen Staaten davon abhing“, ob sie sich zu einer „eigenständigen Kraft“ entwickeln könnten.[2] Entsprechend stark trat Schmid für die europäische Integration ein. Die Einigung sollte „wirtschaftlich, politisch, militärisch“ vollzogen werden. Führende Sozialdemokraten wie Kurt Schumacher hielten Schmids bundesstaatliche Europaidee für verfrüht. Für die Sozialdemokraten war ein Grund für die Zurückhaltung das starke Engagement des konservativen Briten Duncan Sandys in der Europäischen Bewegung. Dessen ungeachtet suchte Schmid den internationalen Schulterschluss und arbeitete lange in der Union Europäischer Föderalisten mit. 1949 wurde Carlo Schmid erster Vize-Präsident der deutschen Sektion Europa-Union Deutschland.

1949 gründete Schmid, unter Mithilfe von Theodor Eschenburg, gemeinsam mit Heinrich Hartmann und Henri Humblot den Internationalen Bund (IB), der nach dem Vorbild des Freiwilligen Arbeitskreises Jugendlichen eine Chance zur Weiterbildung ermöglichen soll.

Partei

Carlo Schmid (links) im Gespräch mit Egon Bahr 1976

Nach dem Krieg wurde Schmid Mitglied der SPD. Von 1946 bis 1952 war er SPD-Landesvorsitzender in Württemberg-Hohenzollern. Von 1947 bis 1970 war er Mitglied im SPD-Parteivorstand. Von 1958 bis 1970 gehörte er außerdem dem Präsidium der SPD an und war maßgeblich an der Ausarbeitung des Godesberger Programms beteiligt. Innerhalb der SPD gehörte er zu den Verfechtern des Mehrheitswahlrechts.

Schmid gehörte mit Fritz Erler, Herbert Wehner und Willy Brandt zum sogenannten Frühstückskartell der SPD, das sich bis 1958 mit seinen Vorstellungen einer Parteireform durchsetzte.

Da Bundespräsident Theodor Heuss nach zwei Amtszeiten nicht mehr kandidieren durfte, nominierte die SPD Carlo Schmid zu ihrem Kandidaten bei der Wahl des deutschen Bundespräsidenten 1959, bei der er dem bisherigen Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Heinrich Lübke (CDU) im zweiten Wahlgang unterlag.

1961 und 1965 gehörte Schmid zur Regierungsmannschaft von Willy Brandt für den Fall eines Regierungswechsels. Er war jeweils als Außenminister vorgesehen.

Parlamentarische Tätigkeit

1947 wurde Schmid in den Landtag für Württemberg-Hohenzollern gewählt, dem er bis zur Eingliederung des Landes nach Baden-Württemberg am 17. Mai 1952 angehörte.

Bereits im August 1948 wirkte Carlo Schmid in der Herrenchiemsee-Verfassungskonferenz, die das spätere Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in die Wege leitete, sehr maßgeblich mit. Von 1948 bis 1949 war er Mitglied des Parlamentarischen Rates und hier Vorsitzender der SPD-Fraktion und des verfassungspolitisch ausschlaggebenden Hauptausschusses sowie des Ausschusses für das Besatzungsstatut. Schmid trat im Parlamentarischen Rat unter anderem am 8. September 1948 durch eine Grundsatzrede und sein Eintreten für das auf seine Initiative ins Grundgesetz übernommene konstruktive Misstrauensvotum hervor.

Von 1949 bis 1972 war er Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 1949 bis 1966 sowie von 1969 bis 1972 war Schmid Vizepräsident des Deutschen Bundestages und von 1949 bis 1953 sowie von 1957 bis 1965 gleichzeitig Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. 1949 bis 1953 war Schmid Vorsitzender des Bundestagsausschusses für das Besatzungsstatut und Auswärtige Angelegenheiten, 1953 bis 1956 und 1957 bis 1966 Stellvertretender Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses. 1955 trug er in dieser Funktion als Mitglied der Verhandlungskommission unter Konrad Adenauer sehr zum Gelingen der deutsch-sowjetischen Verhandlungen in Moskau bei, aus denen die Aufnahme diplomatischer Beziehungen der Bundesrepublik mit der Sowjetunion und die Rückführung der deutschen Kriegsgefangenen resultierten.

Schmid vertrat während seiner gesamten Zugehörigkeit zum Deutschen Bundestag als direkt gewählter Abgeordneter den Wahlkreis Mannheim I. Vom 12. Oktober 1959 bis 1961 war er Vorsitzender der Unterkommission „Haushalt“ des Bundestagspräsidiums. In seiner letzten Wahlperiode war er nach William Borm (FDP) der zweitälteste Abgeordnete des Bundestages.

1959 gehörte er mit Josef Arndgen (CDU), Walther Kühn (FDP) und Ludwig Schneider (DP) nach dem Unfalltod des Abgeordneten Josef Gockeln, dessen Hinterbliebene zu Sozialfällen wurden, zu den Initiatoren einer Alters-, Invaliditäts- und Hinterbliebenenversorgung für Abgeordnete.

Schmid, der sich besonders für die deutsch-französische Aussöhnung einsetzte, gehörte von 1950 bis 1960 sowie von 1969 bis 1973 der Beratenden Versammlung des Europarates in Straßburg an. Von 1963 bis 1966 war er Präsident der Versammlung der Westeuropäischen Union in Paris, nachdem er zuvor bereits seit 1956 deren Stellvertretender Präsident gewesen war.

Öffentliche Ämter

Zur Zeit der französischen Besatzung trat Schmid im Oktober 1945 an die Spitze der provisorischen Regierung (Präsident des Staatssekretariats) des „Staatssekretariats für das französisch besetzte Gebiet Württembergs und Hohenzollerns“. Gleichzeitig übernahm er das Amt des Landesdirektors für das Unterrichtswesen und die kulturellen Angelegenheiten in der von der französischen Militärregierung eingesetzten Landesverwaltung.

Carlo Schmid 1972

Ab 9. Dezember 1946 war Schmid Justizminister von Württemberg-Hohenzollern und bis zum 8. Juli 1947 übte er gleichzeitig die Funktion des Staatspräsidenten aus. Nach den Landtagswahlen 1947 war Carlo Schmid bis 12. August 1948 stellvertretender Staatspräsident und behielt bis zum 1. Mai 1950 das Amt des Justizministers in der von Lorenz Bock (CDU) bzw. dessen Nachfolger Gebhard Müller geführten Staatsregierung dieses Landes, das er auch beim Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee vertrat.

Nach der Wahl in den Bundestag wurde er bereits in der ersten Legislaturperiode zum Bundestagsvizepräsidenten gewählt, ein Amt, das er von 1949 bis 1966 und erneut von 1969 bis 1972 bekleidete.

Am 1. Dezember 1966 wurde er als Bundesminister für Angelegenheiten des Bundesrates und der Länder in die von Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger geführte Bundesregierung der Großen Koalition berufen und war in dieser Eigenschaft Vertreter des Kabinetts im Bundesrat. Nach der Bundestagswahl 1969 schied Schmid am 21. Oktober 1969 aus der Bundesregierung aus.

Von 1969 bis zu seinem Tode war er Koordinator für die deutsch-französischen Beziehungen.

Ehrungen

1955 wurde Schmid das Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. 1958 wurde er wegen seiner geistreichen und schlagfertigen Reden als Bundestagsvizepräsident mit dem Orden wider den tierischen Ernst geehrt. 1976 erhielt er die Verdienstmedaille des Landes Baden-Württemberg. Außerdem war er Träger des Hansischen Goethe-Preises der Alfred-Toepfer-Stiftung. Seit 1970 war er Ehrenbürger von Mannheim und seit 1977 von Tübingen.

Vier Tage nach seinem Tod ehrte der Deutsche Bundestag seinen ehemaligen Vizepräsidenten mit einer Trauerfeier im Plenarsaal. Am 15. Dezember 1979 wurde er mit einem Staatsbegräbnis auf dem Tübinger Stadtfriedhof geehrt.

Sein Nachlass wird im Archiv der sozialen Demokratie verwaltet.

Veröffentlichungen (Auswahl)

Carlo Schmid war publizistisch als Wissenschaftler, staatsphilosophischer und politischer Publizist, Essayist, Memorandenautor, aber auch als Übersetzer, Bühnen- und Kabarettautor und Lyriker sehr ausgebreitet tätig.

  • Deutschland und der Europäische Rat (Schriftenreihe des Deutschen Rates der Europäischen Bewegung, Nr. 1), Köln 1949.
  • Regierung und Parlament. In: Hermann Wandersleb: Recht, Staat, Wirtschaft. Band 3, Düsseldorf 1951.
  • Vier Jahre Erfahrungen mit dem Grundgesetz. In: Die Öffentliche Verwaltung. 1954, Heft 1, Seiten 1–3.
  • Die Opposition als Staatseinrichtung. In: Der Wähler. 1955, Heft 11, S. 498–506.
  • Der Abgeordnete zwischen Partei und Parlament. In: Die Neue Gesellschaft. 1959, Heft 6, S. 439–444.
  • Der Deutsche Bundestag in der Verfassungswirklichkeit. In: Friedrich Schäfer: Finanzwissenschaft und Finanzpolitik, Festschrift für Erwin Schoettle, Tübingen 1964, S. 269–284.
  • (mit Horst Ehmke und Hans Scharoun): Festschrift für Adolf Arndt zum 65. Geburtstag. Frankfurt am Main 1969.
  • Der Deutsche Bundestag. Ein Essay. In: Der Deutsche Bundestag. Portrait eines Parlaments. Pfullingen 1974, S. 12–17.
  • Das Fundament unserer staatlichen Ordnung. In: Bekenntnis zur Demokratie. Wiesbaden 1974, S. 11–20.
  • Demokratie – Die Chance, den Staat zu verwirklichen. In: Forum Heute. Mannheim 1975, S. 319–325.
  • Europa und die Macht des Geistes. München/Zürich 1976. (Aufsatzsammlung, 410 Seiten)
  • Erinnerungen. Bern 1979.

Tonträger

  • Erinnerungen – Carlo Schmid im Gespräch mit Emil Obermann. Ausschnitte aus der Veranstaltung am 28. November 1979 in Hoser’s Buchhandlung (1 LP) (Hoser’s Buchhandlung, Stuttgart, ohne Nummer), ISBN 3-921414-04-0
  • Carlo Schmid: Grundsatzrede über das Grundgesetz im Parlamentarischen Rat vom 8. September 1948

Literatur

Kabinette

Weblinks

 Commons: Carlo Schmid – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Carlo Schmid: Erinnerungen. In: Gesammelte Werke in Einzelausgaben. Band 3, Scherz, Bern/München/Wien 1979, ISBN 3-502-16666-8, S. 36.
  2. Carlo Schmid: Erinnerungen. S. 417.

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