Samoobrona RP

Parteichef Andrzej Lepper

Die Samoobrona Rzeczpospolitej Polskiej (kurz: Samoobrona oder Samoobrona RP, deutsch Selbstverteidigung der Republik Polen) ist eine politische Partei in Polen. Von ihren Gegnern oft als populistisch bezeichnet, ist sie wirtschaftspolitisch stark links ausgeprägt; gesellschaftspolitisch vertritt sie allerdings zumeist katholisch-konservative Werte.

Die Samoobrona wurde 1992 von ihrem Vorsitzenden Andrzej Lepper gegründet und beansprucht für sich, die Interessen der polnischen Landwirte zu verteidigen. Lepper führt die Partei auch seit ihrer Gründung als Parteivorsitzender bis heute.

Die Partei wendet sich außenpolitisch teilweise gegen NATO und EU. Innenpolitisch grenzt sich die Samoobrona scharf von allen liberalen Bewegungen ab und verfolgt nach eigenen Angaben einen „Dritten Weg“ zwischen Kapitalismus und Kommunismus, der sich in der Praxis jedoch oft auf eine allgemeine Ablehnungshaltung und in der Vergangenheit auf eine Glorifizierung des Parteivorsitzenden Lepper reduziert.

Die Samoobrona setzte in der Vergangenheit häufig auf außerparlamentarische, teilweise illegale Aktionen. Mehrmals wurden Straßenblockaden errichtet, um den Transport von landwirtschaftlichen Erzeugnissen aus der EU zu verhindern. Im Sejm forderte die Samoobrona höhere Subventionen für die polnische Landwirtschaft und knüpft damit bewusst an die Zentralverwaltungswirtschaft des realsozialistischen Polen in der Zeit von 1945 bis 1989 an.

Zuvor eher unbedeutend, gewann die Samoobrona mit dem Näherrücken des polnischen EU-Beitritts relativ großflächige Popularität. In den Parlamentswahlen 2001 erreichte sie 10,2 % der Stimmen und stellte damit im Sejm die drittgrößte Fraktion. 2005 wurde die Samoobrona Mitglied der polnischen Regierungskoalition unter Führung der PiS.

Bei den Wahlen am 21. Oktober 2007, bei denen auch der frühere Premierminister Leszek Miller (ehemals SLD) für die Samoobrona antrat, gelang es der Partei nicht, in den Sejm einzuziehen.^[1] Ein geplantes Wahlbündnis mit der nationalkonservativen Liga Polnischer Familien war wegen starken programmatischen Diskrepanzen verworfen worden.

Wahlergebnisse zum Sejm

• 1993: 2,78 %
• 1997: 0,08 %
• 2001: 10,20 %
• 2005: 11,41 %
• 2007: 1,53 %

Weblink

• Website der Samoobrona

Fußnoten

1. ↑ Wybory 2007 (poln.)

Polnische Parteien im Sejm

Polnische Volkspartei (PSL) | Recht und Gerechtigkeit (PiS) | Bürgerplattform (PO) | Linke und Demokraten (LiD); Deutsche Minderheit (Wahlkomitee)