Leszek Miller

Leszek Miller

Leszek Miller (* 3. Juli 1946 in Żyrardów) ist ein polnischer Politiker. Er war von 2001 bis 2004 Ministerpräsident Polens.

Leben

Miller trat 1968 in die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei (PVAP, Polens kommunistische Partei) ein und war vor der politischen Wende 1989 Mitglied des Zentralkomitees und des Politbüros der PVAP. 1989 nahm er an den Runden-Tisch-Gesprächen teil. Seit 1990 war er als Generalsekretär und als stellvertretender Vorsitzender in leitender Funktion in der neu gegründeten Socjaldemokracja Rzeczypospolitej Polskiej (SdRP) tätig. In der 1999 von einem Wahlkomitee zu einer regulären Partei umgebildeten Bund der Demokratischen Linken (SLD) wurde er zum Vorsitzenden gewählt. Diesen Posten gab er im März 2004 ab, seinen Angaben zufolge, um sich besser auf das Amt des Ministerpräsidenten konzentrieren zu können.

Seit 1993 war Miller Mitglied der polnischen Regierung: Minister für Arbeit und Sozialpolitik (1993–1996), Minister für Inneres und Verwaltung (1997).

Ministerpräsident

Im Oktober 2001 wurde er nach dem Sieg der SLD in den Sejmwahlen (sie erhielt 41 % der Stimmen) in einer Koalition mit der Polskie Stronnictwo Ludowe (PSL - Polnische Bauernpartei) von Präsident Aleksander Kwaśniewski zum Ministerpräsidenten ernannt und leitete seitdem die polnische Regierung (Ministerrat), welche mit 16 Ministerposten die bis dahin kleinste war.

Millers Regierung hatte vor allem mit der schwierigen Wirtschaftssituation in Polen zu kämpfen, die von einer Arbeitslosenrate von mehr als 18%, durch hohe öffentliche Verschuldung und wirtschaftliche Stagnation gekennzeichnet war. Am Ende seiner Amtsperiode betrug das Wirtschaftswachstum zwar mehr als 6%, jedoch sank die Arbeitslosigkeit nicht signifikant. Die Regierung führte unter seiner Leitung ein umstrittenes Sparprogramm öffentlicher Ausgaben durch, gleichzeitig wurde ein wenig erfolgreiche Reform der Gesundheitsfinanzierung gestartet. Sozialversicherungs- und Steuerreformen seiner Vorgänger wurden fortgesetzte, es kam zur Senkung der Unternehmenssteuer auf 19%. Das Gesetz zur Freiheit der Unternehmenszwecks wurde verabschiedet. Auch wurde der Geheimdienst radikal umstrukturiert, indem das Staatssicherheitsbüro aufgelöst und die Agenturen für Innere Sicherheit und für Aufklärung gegründet wurden. Die Regierung Miller setzte auch alle institutionellen und gesetzlichen Regelungen um, die für den EU-Beitritts Polens notwendig waren. Der erfolgreiche Abschluss der Beitrittsverhandlungen galt als das strategische Ziel seiner Regierung. Dieser wurde am 13. Dezember 2002 durchen den Gipfel in Kopenhagen erreicht. Der Beitrittsvertrag wurde am 16. April 2003 von Miller und Cimoszewicz in Athen unterzeichnet. Das Referendum über den EU-Beitritt vom 7. und 8. Juni 2003, welches gemeinsam mit gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen organisiert wurde, endete mit der Zustimmung von 77,45 % bei einer Beteiligung von 58,85%.

Im März 2003 entschied die Regierung Miller und Präsident Kwaśniewski, dass sich Polen an der internationalen Koalition beteiligt und polnische Soldaten nach dem Irak entsendet werden, um Saddam Hussein zu stürzen. Miller gehörte auch zu den Unterzeichnern des "Briefes der Acht", worin acht europäische Premierminister sich dezidiert auf die Seite der Vereinigten Staaten in der Irakfrage stellten.

Am 4. Dezember 2003 überlebte Leszek Miller verletzt einen Absturz seines Regierungshubschraubers vom Typ Mil Mi-8 nahe Warschau.

Unmittelbar nach dem EU-Beitritt trat Miller am 2. Mai 2004 zurück. Er wollte nicht zulassen, dass durch die Regierungskrise die Integration Polens in der EU geschwächt würde. Zuvor hatten 20 Abgeordnete Millers Sozialdemokratische Partei verlassen und damit die Basis für die Minderheitsregierung weiter geschmälert. Sie warfen dem früher als „Macher“ gefeierten Miller vor, zu wenig gegen einige Korruptionsfälle und die bei 20 Prozent liegende Arbeitslosigkeit unternommen zu haben. Als Nachfolger wurde der ehemalige Finanzminister Marek Belka ernannt.

Späteres Leben

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen 2007 kandidierte Miller für die linksnational-populistische Samoobrona. Diese scheiterte mit dem Wiedereinzug ins Parlament an der Fünf-Prozent-Hürde.

Im Jahr 2010 trat Miller wieder in die SLD ein.^[1] Bei den für die SLD recht erfolglosen Parlamentswahlen in Polen 2011 wurde Miller wieder in den Sejm gewählt. Miller setzte sich nach den Wahlen mit 14: 11 Stimmen gegen Ryszard Kalisz in einer Kampfabstimmung um den Fraktionsvorsitz der SLD durch.[1]

Verweise

Weblinks

 Commons: Leszek Miller – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Fußnoten

1. ↑ Polskie Radio, Das Herz schlägt links, 21. Januar 2010

Ministerpräsidenten der Dritten Republik Polens (seit 1989)

Tadeusz Mazowiecki | Jan Bielecki | Jan Olszewski | Waldemar Pawlak | Hanna Suchocka | Waldemar Pawlak | Józef Oleksy | Włodzimierz Cimoszewicz | Jerzy Buzek | Leszek Miller | Marek Belka | Kazimierz Marcinkiewicz | Jarosław Kaczyński | Donald Tusk