- Populismus
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Populismus (lat.: populus, „Volk“) bezeichnet eine um „Nähe zum Volk“ bemühte Politik, die Unzufriedenheit, Ängste und aktuelle Konflikte für ihre Zwecke instrumentalisiert, indem sie Gefühle anspricht und einfache Lösungen vorstellt.
Populistische Bewegungen entstehen oft in Phasen raschen gesellschaftlichen Wandels und sind an eine charismatische Persönlichkeit gebunden. Als Populismus werden auch bestimmte Mobilisierungs- und Konsenssicherungsstrategien politischer Eliten sowie einzelner Führungspersonen bezeichnet. Zentraler Bestandteil solcher Strategien ist die Proklamation politisch relevanter Gewissheiten, existentieller Befindlichkeiten und Selbstverständlichkeiten oder „Wahrheiten“ nationaler, moralischer oder ökonomischer Art, wobei unterstellt oder zumindest behauptet wird, dass sie im Alltagsbewusstsein der Bevölkerungsmehrheit vorliegen und daher einer rationalen Erörterung und Begründung nicht bedürfen.
Daneben definieren einige Politikwissenschaftler Populismus als eine Form der Politik, die mit unrealistischen, aber populären Versprechen versucht, kurzfristig möglichst viele Wählerstimmen zu mobilisieren, da dies eher Opportunismus sei. Ebenso wenig habe Populismus mit dem Wunsch nach kurzfristiger Popularität zu tun, vielmehr gehe es darum, eine dauerhafte Konfliktlinie im politischen Feld einzurichten.[1] Zielgruppen des Populismus sind in der Regel soziale Schichten und gesellschaftliche Gruppen, die sich durch die bestehende gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Ordnung oder ihre Entwicklung benachteiligt sehen.
Inhaltsverzeichnis
Begriff
Umgangssprache
Der Duden (21. Auflage) erklärt den Begriff als opportunistische Politik, die die Gunst der Massen zu gewinnen sucht. In der Umgangssprache ist dies ein häufiger Vorwurf an bestimmte Parteien und einzelne Politiker. Besonders in Europa verwenden ihre politischen Gegner den Ausdruck als Kampfbegriff (Schlagwort), um eine Manipulation und Instrumentalisierung der Bevölkerung für eigene Zwecke zu kritisieren. Sie werfen ihnen vor, mit leeren oder unrealistischen Versprechungen Wählerstimmen gewinnen zu wollen, und sagen ihnen dabei oft persönliches Machtstreben, mangelnde Verantwortung für die politische Zukunft des Landes, fehlende Nachhaltigkeit der politischen Ziele und fehlende Lösungen für aktuelle Probleme nach.
Als Populisten bezeichnete Politiker betonen dagegen in der Regel ihre „Bürgernähe“ im Gegensatz zur „etablierten“ Politik, werfen ihren Gegnern vor, problemblind zu sein, undemokratisch vorzugehen und elitären Partikularinteressen verpflichtet zu sein.
Der Vorwurf des Populismus wiegt in Deutschland und Österreich wegen der Berufung des Nationalsozialismus auf das „gesunde Volksempfinden“ schwerer als in vielen anderen Ländern.
Sozialwissenschaft
Der Sozialwissenschaftler Thomas Meyer nennt grundsätzlich verschiedene Arten des Populismus: Dieser könne sowohl eine „Herrschaftstechnik“ als auch eine „soziale Protestbewegung gegen entfremdete Herrschaft“, also ein echter Vorstoß für mehr Demokratie sein; oft gebe es Mischformen, in denen sich „Form“ (Methode der Machtgewinnung) und „Inhalt“ (demokratische Ziele) verbinden.[2]
Trotz dieser Mehrdeutigkeit wird versucht, den Einfluss des verbreiteten Phänomens auf die Demokratie zu erforschen. Als seine Ursachen gelten komplexe gesellschaftliche Problemlagen, wobei ein akutes Modernisierungsproblem als Hauptgrund für populistische Strömungen vermutet wird. Dieses löse „auf kulturellem, sozialem oder ökonomischem Gebiet Bedrohungsängste, Entwurzelungserfahrungen, Unsicherheiten und Ängste“ aus. Hinzu trete „die Wirkung eines jeweils speziellen politischen Rahmens, der durch einen kulturell-institutionellen Anknüpfungspunkt bestimmte Reaktionsmuster nahe legt“.[3]
Die Encyclopedia of Democracy definiert Populismus wie folgt: „A political movement that emphasizes the interests, cultural traits, and spontaneous feelings of the common people, as opposed to those of a privileged elite. For legitimation, populist movements often appeal to the majority will directly – through mass gatherings, referendums, or other forms of popular democracy – without much concern for checks and balances or the rights of minorities.“[4]
Der US-Politologe Marc F. Plattner vom National Endowment for Democracy sieht Populismus als ein mehrheitsorientiertes Demokratieverständnis jenseits des Liberalismus und des Konstitutionalismus: „Populists want what they take to be the will of the majority – often as channeled through a charismatic populist leader – to prevail, and to do so with as little hindrance or delay as possible. For this reason, they have little patience with liberalism's emphasis on procedural niceties and protections for individual rights.“[5] Neben ihrer antiliberalen Grundtendenz können populistischen Strömungen laut Plattner allerdings auch als ein Weckruf für Angehörige der Eliten eines Landes wirken, falls diese etwa aufgrund der eigenen Privilegien bequem geworden sind und/oder sich in ihrer politischen Positionierung zu weit von der öffentlichen Mehrheitsmeinung entfernt haben.[6]
Neue politische Ökonomie
In der Neuen Politischen Ökonomie wird Populismus als Tendenz von führenden Parteipolitikern zur gesellschaftlichen „Mitte“ hin aufgefasst. Diese entstehe durch die Reduktion von Problemlösungen auf einfache Alternativen (z. B. links/rechts; Einsatz weniger/vieler Polizisten; geringe/hohe Agrarprotektion), so dass zwei politische Kontrahenten nur durch eine ideale Mittelposition, die den meisten Wählern annehmbar erscheint, Mehrheiten gewinnen zu können glauben (Medianwählermodell).
Um sich aber überhaupt wählen lassen zu können, muss der Politiker erst von einer Partei nominiert werden, deren Mitglieder aus einem bestimmten Spektrum links bzw. rechts des angenommenen „Medianwählers“ kommen können. Er muss somit zuerst bei der parteiinternen Kandidatur eine Position innerhalb des Spektrums der Partei vertreten. Erst wenn es um ein überparteiliches Führungsamt geht (office-seeking), tendieren Spitzenpolitiker im Wahlkampf gegen den Kandidaten der anderen Partei dahin, ihre Position zur angenommenen Mitte hin zu verlegen. In den USA muss ein Politiker beispielsweise der Demokratischen Partei sich als Linker darstellen, um die Anhänger dieser Partei für sich zu gewinnen. Ist er aber offizieller Kandidat, dann muss er in die politische Mitte eilen, um auf eine Mehrheit aller Wähler hoffen zu können.
Geschichte
Der Begriff „Populismus“ kam in der Sozialwissenschaft Ende des 19. Jahrhunderts auf. Diese beschrieb damit die Farmerbewegung in den USA, die gegen das in New York City konzentrierte Großkapital für eine Politik billiger Kredite, die Silberwährung, Referendumsdemokratie und landwirtschaftliche Verwertungsgenossenschaften kämpfte und dazu 1889/1890 die People's Party gründete. Die Demokratische Partei griff manche dieser Forderungen und Ideen auf, so dass diese im New Deal nachwirkten.
In den 1970er Jahren nannten die amerikanischen Neokonservativen die Ökologie-, Frauen- und Friedensbewegung in den USA populistisch, um sie als antimodernistische, irrationale und regressive Bewegung abzuwerten („zurück in die Steinzeit“ etc.). Neomarxisten dagegen nannten die Politik Margaret Thatchers populistisch. Dieser britischen Premierministerin war es gelungen, die zuvor regierende Labour-Regierung als „Machtblock“ darzustellen und mit Forderungen für „mehr persönliche Initiative und Freiheit“ gegen „die da oben“ abzulösen, obwohl ihre Politik des Sozialabbaus manche ihrer Wähler selbst benachteiligte.
Auch rückblickend wird der Begriff angewandt, z. B. für Tyrannen der griechischen Antike oder für Agitation von Bettelmönchen (Dominikanern, Kapuzinern) im Mittelalter und in der frühen Neuzeit.
Richtungen des Populismus
Bei einem Verständnis von Populismus als bloße Strategie zur Machtgewinnung kann sich dieser sowohl mit „linken“ wie „rechten“ politischen Zielen verbinden. Laut Florian Hartleb, der in seiner Fallstudie die Partei Rechtsstaatlicher Offensive und die PDS untersuchte und als rechts- bzw. linkspopulistische Parteien klassifizierte, gibt es allerdings keinen festen Kriterienkatalog für die Einstufung einer Partei als rechts- oder linkspopulistisch.[7]
Rechtspopulismus
Herbert Kitschelt beschreibt die Programmatik rechtspopulistischer Parteien als „Kombination von entschieden „ultraliberalen“ wirtschaftlichen Positionen und eines autoritären und partikularistischen Herangehens an Fragen der partizipativen Demokratie, der Bürgerrechte und der Lebensstile“[8] Zentrale Mobilisierungsthemen seien dabei meist die Ablehnung des politischen Establishment, „neoliberale“ wirtschaftspolitische Forderungen und eine rassistische, kulturalistische und/oder (standort-)nationalistische Identitätspolitik. Florian Hartleb widerspricht Kitschelt. Ein „prononcierter Neoliberalismus“ treffe nur auf einen Teil der rechtspopulistischen Parteien zu. Parteien wie Front National und Vlaams Blok agierten vielmehr am Sozialstaat orientiert.[9]
Die mit dem Aufstieg rechtspopulistischer Parteien verbundene Marginalisierung des Neofaschismus und die veränderte Programmatik wird teilweise als eine Modernisierungsbewegung des Rechtsextremismus verstanden. Als Beispiele für rechtspopulistische Parteien werden meist die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), der französische Front National, der belgische Vlaams Belang (ehemals: Vlaams Blok), die dänische Dansk Folkeparti, die niederländische Partij voor de Vrijheid, die norwegische Fremskrittspartiet, die italienische Lega Nord und die Schweizerische Volkspartei (SVP) genannt.
Zu den rechtspopulistischen Parteien in Deutschland werden unter anderem Die Republikaner, Statt Partei, Bund freier Bürger, Partei Rechtsstaatlicher Offensive und Pro Köln gezählt. Im Vergleich mit rechtspopulistischen Parteien in anderen westeuropäischen Ländern ist diese Strömung in Deutschland eher erfolglos. Dies wird in der sozialwissenschaftlichen Debatte mit dem Unvermögen der bisherigen rechtspopulistischen Parteien, das auch in Deutschland vorhandene Wählerpotential auszuschöpfen, erklärt. Als Gründe werden hierfür unter anderem die Unfähigkeit der rechtspopulistischen Akteure, das Fehlen einer überzeugenden Führungspersönlichkeit und die durch die deutsche Geschichte geprägte politische Kultur genannt.[10]
Linkspopulismus
Linkspopulistische Parteien weisen typische Merkmale des Populismus auf. Hinzu kommt jedoch eine politische Plattform, die dem Sozialismus und der Sozialdemokratie nahe kommt. Sie betonen beispielsweise Soziale Gerechtigkeit, Antikapitalismus, Antiglobalisierung und Pazifismus. Im Gegensatz zu traditionell sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien ist die Klasse und sozialistische Ideologie bei linkspopulistischen Parteien jedoch weniger wichtig.[11]
Der Linkspopulismus ist heute insbesondere in Lateinamerika (Argentinien, Bolivien, Brasilien, Chile, Ecuador, Guyana, Peru, Uruguay und Venezuela) verbreitet. Bekannte linkspopulistische Politiker sind Evo Morales (Bolivien), Rafael Correa (Ecuador), Fernando Lugo (Paraguay) und Hugo Chavez (Venezuela).[12]
Auch in den Vereinigten Staaten und Kanada habe der Linkspopulismus, so Andrej Zaslove, eine lange Geschichte. In Europa nannte er als Beispiele Grüne Politik, in Deutschland die Partei PDS, in Italien die Girotondi-Bewegung, in Osteuropa die Komunistická strana Čech a Moravy oder die Komunistická strana Slovenska.[11]
Populismus als Strategie
Hier geht es um die Frage, wie Inhalte der Politik weitergegeben und präsentiert werden. Merkmale von Populismus als Strategie sind emotionale Kampagnen, in denen vereinfachende Lösungen auf komplexe Probleme gegeben werden. Oftmals beinhaltet diese Form des Populismus eine opportunistische Politik, deren Hauptziel es ist, hohe Wähleranteile zu erhalten. Dies kann auf Dauer zu einer profillosen Politik führen. Parteiführer, die öfters als „Populisten“ bezeichnet werden, stellen sich freilich als jene Politiker dar, die Tabuthemen berühren oder gewisse Erscheinungen bürgerferner Politik bekämpfen.
Oft wird auch jede politische Forderung polemisch als Populismus bezeichnet, die dem echten oder vermuteten Mehrheitswillen der Bevölkerung entspricht, aber im Widerspruch zu eigenen Zielsetzungen steht, besonders wenn diese unpopulär sind, aber (tatsächlich oder vorgeblich) aus „höherer Einsicht“ resultieren. Dies wird von Kritikern als gestörtes Verhältnis zur Demokratie gewertet.
Populismus und Medien
Die „Medienlogik“ der modernen „Mediendemokratie“ wird in den Medienwissenschaften auch als Nährboden für „populistische Stimmungen“ gesehen. Die Medienlogik regelt vorrangig nach dem System der Selektionslogik die Auswahl der Nachrichten nach ihrem Ereignis- und Nachrichtenwert und nach einem Regelsystem der Präsentationslogik. Nach der Präsentationslogik ist es das Ziel, durch einen Kriterienkatalog von „Inszenierungsformen“ für die ausgewählten Nachrichten ein Maximum eines „anhaltenden Publikumsinteresses“ zu erreichen. Das führt in fast allen Medien zu „Präsentationsebenen“, die durch „spannungsreiche theatralische Inszenierungen“ gekennzeichnet sind.[13]
Als besondere Bedingungen für Populismus zeigt sich hier eine sowohl von den politischen Akteuren als auch von den medialen Beobachtern geprägte Kommunikationsstruktur, bei der die öffentliche Darstellung von Politik und ihr tatsächlicher Vollzug voneinander getrennt werden. Medienwissenschaftler wie Thomas Meyer zählt dazu die Formen einer „Symbolische Scheinpolitik“, „mediengerechte Theatralisierungen“, „Event-Politik“ und „Image-Politik“. Nach Andreas Dörner werden diese Ausformungen Politainment genannt.[14]
Auch manchen Massenmedien wie in den USA dem Fernsehsender Fox News, in England dem Boulevardblatt The Sun, in Deutschland der Bild, in Österreich der Kronen Zeitung und in der Schweiz dem Blick wird der Vorwurf des Populismus gemacht.
„Populism“ in den Vereinigten Staaten
In den Vereinigten Staaten wurde während des Übergangs vom 19. zum 20. Jahrhundert eine politische Partei gegründet, die sich selbst als populistisch bezeichnete (Populist Party, auch genannt People's Party). Getragen wurde die Partei von der Bauernrevolte gegen hohe Kreditzinsen und Transportgebühren (Eisenbahnoligopol), die sich ab den 1870ern bildete und zur Gründung der Farmers' Alliance führte. Im Streit um den Goldstandard kam es auch zu einer Distanzierung zur Zentralregierung. Die Partei florierte am stärksten unter den Farmern im Südwesten und den Great Plains. Circa 45 Mitglieder der Partei saßen zwischen 1891 und 1902 im Kongress. Die Ziele der Partei waren unter anderem die Abschaffung nationaler Banken, eine gestaffelte Einkommensteuer, die direkte Wahl von Senatoren (17. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten) und eine Reform der öffentlichen Verwaltung.
Uneinigkeit besteht unter den Historikern ob die Bewegung des Populismus damit eher antimodern (damit verbunden der Vorwurf, dass die Bauernbewegung im einfachen und ländlichen Leben einen Idealzustand sah) oder gerade modern (z. B. wegen der übergeordneten politischen Ziele, der Förderung von Bildung unter den Bauern und der Förderung der Zusammenarbeit unter den Bauern in der Farmers' Alliance) geprägt war. Obwohl die Partei kein bleibender Bestandteil der politischen Landschaft blieb, erließen und beförderten sie wichtige politische Praktiken, wie Amtszeitbeschränkungen und die geheime Wahl. Einige ihrer Standpunkte wurden im Lauf der folgenden Jahrzehnte auch von anderen Bewegungen und Politikern übernommen.
Der Begriff „populistisch“, seitdem ein Oberbegriff in der US-Politik und beschreibt allgemein eine Politik, die sich (nach eigener Präsentation) in Opposition zu den etablierten Interessen an das einfache Volk richtet. Er hat im amerikanischen Sprachgebrauch weniger die negative Konnotation, die der Begriff oftmals in der deutschen Sprache hat.
Wirkmechanismen
Bevorzugt werden solche Themen aufgegriffen, die bei vielen Bürgern starke Emotionen hervorrufen und sich gegen den „Gegner“ (bevorzugt „die da oben“ oder „das Establishment“) anwenden lassen (etwa Benzinpreise, Einwanderung und Integration, Steuern, Kriminalität, Patriotismus, aber auch soziale Gerechtigkeit). Komplizierte Themen werden hingegen ungeachtet ihrer realen Bedeutung vermieden oder in ihrer Bedeutung heruntergespielt, da sie den Populisten keinen Nutzen bringen.
Der Populist arbeitet mit vorhandenen Klischees, Stereotypen, und Vorurteilen. Er macht Versprechen, die er nicht zu halten beabsichtigt. Er gibt sich volksnah, ungeachtet seines realen Lebensstils. Er vermittelt häufig, dass er, im Gegensatz zu anderen „abgehobenen“ Politikern, Sorgen und Nöte des „kleinen Mannes“ wirklich ernstnähme. Dabei profitiert er tendenziell von mangelnder Bildung bei seinem Publikum. Er ist angewiesen auf Massenmedien und Methoden der Werbung und steht dabei an der Spitze einer hierarchischen Kommunikationspyramide. In der Weise, wie er seinem Publikum schmeichelt und wie dieses ihm huldigt, ist er einem Star ähnlich.
Populismus bietet für komplexe Probleme einfache Lösungen an, die für den Laien dem Gefühl nach gut klingen – auch wenn der Experte abwinken mag: Häufig werden z. B. mehr Investitionen in innere Sicherheit gefordert, auch wenn real die Kriminalstatistik einen positiven Verlauf nimmt, aber die „gefühlte Kriminalität“ – etwa aufgrund entsprechender Medienberichterstattung – dennoch zunimmt. Es werden ökonomische Aussagen ohne Sachverstand getätigt. Sündenböcke werden als Ursache komplexer Missstände gesucht und diffamiert. Es wird der Stammtisch bedient, ein holzschnittartiges Bild der Wirklichkeit entworfen, einfache, einprägsame Slogans und Lösungen werden angeboten, um so mehr Aufmerksamkeit zu erlangen, als es einer bedächtigen, aber eigentlich realistischeren Darstellung von Zwischentönen gelänge.
Siehe auch
Belege
- ↑ Oliver Geden (2008): Alpiner Rechtspopulismus, in: „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ vom 19. August 2008.
- ↑ Thomas Meyer (2006): Populismus und Medien, VS Verlag, Wiesbaden. Lizenzausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung Bonn, S. 81.
- ↑ Thomas Meyer (2006): Populismus und Medien. a.a.O., S. 82.
- ↑ Torcuato S. Di Tella (1995): Populism, in Seymour Martin Lipset, Hg., The Encyclopedia of Democracy (Washington, D.C.: Congressional Quarterly Books), S. 985.
- ↑ Marc F. Plattner (2010): „Populism, Pluralism and Liberal Democracy, Journal of Democracy, Vol. 21, No.1, S. 88.
- ↑ Ebd. S. 88 f.
- ↑ Florian Hartleb, Rechts- und Linkspopulismus: eine Fallstudie anhand von Schill-Partei und PDS, VS Verlag 2004, S. 40.
- ↑ Herbert Kitschelt (1996): The Radical Right Wing in Western Europe, Univ. of Michigan Press, zitiert nach: Jean-Yves Camus (2006): Die europäische extreme Rechte: ein populistisches und ultraliberales Projekt, in: Peter Bathke / Susanne Spindler (Hg.): Neoliberalismus und Rechtsextremismus in Europa. Zusammenhänge – Widersprüche – Gegenstrategien, Berlin, S. 34-47.
- ↑ Florian Hartleb: Rechts- und Linkspopulismus: eine Fallstudie anhand von Schill-Partei und PDS, VS Verlag 2004, S. 141.
- ↑ Vgl. u. a. Frank Decker (2003): Von Schill zu Möllemann. Keine Chance für Rechtspopulisten in der Bundesrepublik?, Außerschulische Bildung, 34/2003.
- ↑ a b Andrej Zaslove: Here to Stay? Populism as a New Party Type. European Review 16: 319–336.
- ↑ Mitchell A. Seligson (2007): The Rise of Populism and the Left in Latin America. Journal of Democracy 18: 81-95.
- ↑ Thomas Meyer (2006): „Populismus und Medien“. In: Frank Decker (Hg.): Populismus in Europa. VS Verlag, Wiesbaden. Lizenzausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung Bonn. ISBN 3-89331-680-9, S. 83.
- ↑ Thomas Meyer (2006): „Populismus und Medien“. In: Frank Decker (Hg.): Populismus in Europa. VS Verlag, Wiesbaden. Lizenzausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung Bonn. ISBN 3-89331-680-9, S. 84 ff.
Literatur
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- Rechtspopulismus
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Weblinks
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- Franz Walter: „Linkspopulismus: Vergreisung als Chance“, Spiegel Online, 31. Mai 2006.
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- Florian Hartleb: Nach ihrer Etablierung. Rechtspopulistische Parteien in Europa. Begriff – Strategie – Wirkung, Zukunftsforum Politik, Sankt-Augustin/Berlin 2011: Konrad-Adenauer-Stiftung, http://www.kas.de/wf/de/33.22741/.
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