Bund der Demokratischen Linken

Sojusz Lewicy Demokratycznej Bund der Demokratischen Linken
Partei­vorsitzender	Grzegorz Napieralski
Gründung	1990
Haupt­sitz	ul. Rozbrat 44A 00-419 Warschau
Aus­richtung	Sozialdemokratie
Farbe(n)	Rot
Parlamentsmandate	27 von 460 (Sejm, 2011)
Internationale Verbindungen	SI
Europapartei	SPE
EP-Fraktion	S&D
Website	www.sld.org.pl

Der Bund der Demokratischen Linken (poln. Sojusz Lewicy Demokratycznej, SLD) ist eine sozialdemokratische Partei in Polen. Zu seinen Vorgängern gehört die ehemals regierende kommunistische Partei der Volksrepublik Polen, die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei (PZPR).

Aus den Wahlen 1993 und 2001 ging sie als stärkste Fraktion hervor und stellte somit auch die Regierungen. Insgesamt vier Premierminister kamen aus den Reihen der SLD. Derzeit ist sie mit 27 Abgeordneten im Sejm vertreten.

Geschichte

Leszek Miller

Wojciech Olejniczak

Die SLD wurde 1990 als Wahlbündnis aus etwa dreißig Gruppierungen gebildet, darunter die Sozialdemokratie der Republik Polen (SdRP) als Nachfolgepartei der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei (PZPR) sowie des Gesamtpolnischen Gewerkschaftsbundes (OPZZ).

Bei den Gründungswahlen 1991 wurde die SLD mit 12,0 % zweitstärkste Fraktion (nach der Demokratischen Union mit 12,3), war aber von allen Koalitionsoptionen ausgeschlossen, da sie als postkommunistische Partei als nicht koalitionsfähig galt. Bei den vorgezogenen Neuwahlen am 19. September 1993 wurde die SLD mit 20,4 % stärkste Partei und bildete zusammen mit der Polnischen Bauernpartei (PSL) eine Koalitionsregierung. Premierminister wurde der Vorsitzende des kleineren Koalitionspartners, Waldemar Pawlak. Obwohl beide Parteien nur auf 35,8 % der Stimmen kamen, stellten sie fast zwei Drittel der Abgeordneten (303 von 460) und konnten somit mit komfortabler Mehrheit regieren. Die große Diskrepanz zwischen Stimmen- und Mandatsanteil resultierte aus der hohen Zahl unrepräsentierter Stimmen, da zahlreiche, vor allem konservative Parteien, an der Sperrklausel scheiterten. Die Koalition zwischen SLD und PSL mag zwar aufgrund der gemeinsamen Vergangenheit als Blockparteien der Volksrepublik nahe liegen, jedoch war es mehr der Wille zur Macht als inhaltliche Gemeinsamkeiten, die die Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode zusammenhielt.

Nachdem Waldemar Pawlak in einem Misstrauensvotum abgewählt wurde, wurde am 15. März 1995 Józef Oleksy zum Regierungschef ernannt. Nach Anschuldigungen durch einen Minister der eigenen Regierung – des Innenministers Andrzej Milczanowski – wegen angeblicher Spionagetätigkeiten für Russland, trat Oleksy jedoch am 26. Januar 1996 zurück. Sein Nachfolger wurde Włodzimierz Cimoszewicz, der die Regierung bis zum 17. Oktober 1997 führte.

Bei den Parlamentswahlen 1997 konnte die SLD zwar mit 27,1 % Stimmen hinzugewinnen, musste jedoch trotzdem sieben Sitze abgeben (164 statt 171), da wesentlich weniger Stimmen verloren gingen als bei der letzten Wahl. Durch den Zusammenschluss des Post-Solidarność-Lagers zur Wahlaktion Solidarność gelang es den noch 1993 gescheiterten Parteien nun, mit 33,8 % gemeinsam die Mehrheit der Stimmen zu erzielen.

Während der Legislaturperiode beschloss das Wahlbündnis, sich in eine Partei umzuwandeln. Die SdRP wurde aufgelöst (wohl nicht zuletzt, um nicht weiterhin als Rechtsnachfolgerin der PZPR zur Verantwortung gezogen werden zu können) und am 18./19. Dezember 1999 fand in Warschau ein Kongress statt, der das Wahlbündnis in eine regulären Partei überführen sollte. Vorsitzender der SLD wurde Leszek Miller. Nachdem die SLD dank eines Bündnisses mit der links-liberalen Arbeitsunion (UP) bei Parlamentswahlen im Jahr 2001 mit 41% der Stimmen einen Erdrutschsieg eingefahren hatte, wurde Miller auch zum Premierminister einer Koalitionsregierung mit der UP und der PSL gewählt. Nach dessen Rücktritt, kurz nach dem EU-Beitritt Polens im Mai 2004, wurde der parteilose Wirtschaftswissenschaftler Marek Belka sein Nachfolger. Zuvor hatte er im März 2004 bereits den Parteivorsitz niedergelegt, wurde kurzzeitig Krzysztof Janik bis Dezember 2004 Vorsitzender der SLD.

Ebenfalls im Jahr 2004 spaltete sich während einer tiefen politischen Krise zudem ein Teil der Partei unter Führung des damaligen Sejmmarschalls Marek Borowski ab und gründete die ebenfalls sozialdemokratische Sozialdemokratie Polens (SdPL). Andere Politiker verließen die SLD, um der ebenfalls neu gegründeten sozialliberalen Demokratischen Partei (PD) beizutreten, die aus der liberalen Freiheitsunion (UW) hervorgegangen war.

Im Dezember 2004 wählten die Delegierten in einer Kampfabstimmung zwischen Krzysztof Janik und Józef Oleksy, der bereits von 1995 bis 1996 Premierminister gewesen war, letzteren zu ihrem Vorsitzenden. Doch im Mai 2005 trat das gesamte Präsidium und der Vorstand der Partei zurück, was im Juni zu einem umfassenden Generationenwechsel führte. Der ehemalige Landwirtschaftsminister Wojciech Olejniczak strebte danach als neuer Vorsitzender eine Reintegraion der SLD in die Parteienlandschaft an. Zu diese Zweck setzte er auch durch, dass auf den Wahllisten der SLD keine ehemaligen Parteikader der PZPR mehr zu finden waren. Olejniczak war selbst auch der erste SLD-Vorsitzende, der nicht Mitglied der PZPR war.

Neben den parteiinternen Querelen war die Legislaturperiode darüber hinaus auch noch von zahlreichen Korruptionsaffären und Skandalen geprägt, so dass die Partei bei den Parlamentswahlen 2005 drastisch abgestraft wurde und auf nur noch 11,3 % der Stimmen kam.

Für die Parlamentswahlen 2007 ging die SLD schließlich ein Bündnis mit der UP, der SdPL und der PD ein. Gemeinsam traten die Parteien unter der Bezeichnung Linke und Demokraten (LiD) zur Wahl an. Spitzenkandidat dieses Bündnisses war der ehemalige polnische Staatspräsident Aleksander Kwaśniewski (SLD). Am Ende erreichten die Parteien allerdings nur 13,15 % der Wählerstimmen und damit 4,5 % weniger als die addierten Wahlergebnisse der Einzelparteien 2005. Das Bündnis wurde 2008 aufgelöst. In einer Kampfabstimmung gegen Olejniczak wurde daraufhin der bisherige Generalsekretär Grzegorz Napieralski zum neuen Vorsitzenden der SLD gewählt.

Während der Parlamentswahlen 2011 erzielte die SLD das schlechteste Parteiergebnis in der Geschichte der Partei. Die Partei erhielt nur 1.184.303 Stimmen und zog mit nur 8,24% als schwächste Partei in den Sejm Am 10 Oktober hat Grzegorz Napieralski angekündigt, dass er vom Vorsitz der Partei zurücktritt. Leszek Miller wurde anschließend zum neuen Klub Chef. Dieser möchte jedoch nicht den Vorsitz der Partei übernehmen. Für den 10 Dezember 2011 sind die Wahlen für den neuen Parteichef angekündigt.

Vorsitzende

• Leszek Miller, 15. April 1999 – 6. März 2004
• Krzysztof Janik, 6. März 2004 – 18. Dezember 2004
• Józef Oleksy, 18. Dezember 2004 – 29. Mai 2005
• Wojciech Olejniczak, 29. Mai 2005 – 31. Mai 2008
• Grzegorz Napieralski, 31. Mai 2008 - heute

Andere Funktionsträger

• Generalsekretär: Marek Nawrot
• Stellvertretende Vorsitzende: Longin Pastusiak, Katarzyna Piekarska, Jerzy Szmajdziński, Jolanta Szymanek-Deresz
• Pressesprecher: Tomasz Kalita

Andere bekannte Politiker der SLD: Joanna Senyszyn, Janusz Zemke, Jerzy Wenderlich, Ryszard Kalisz

Die Jugendorganisation der SLD ist die Federacja Młodych Socjaldemokratów (dt. Bündnis der jungen Sozialdemokraten).

Wahlergebnisse bei den Wahlen zum Sejm

• 1991: 13,0%
• 1993: 20,4%
• 1997: 27,1%
• 2001: 41,0% (zusammen mit der Unia Pracy)
• 2005: 11,3%
• 2007: 13,15% (zusammen mit der Unia Pracy, der SdPL und der PD im Wahlbündnis Linke und Demokraten). Summe der LiD-Gründungsparteien bei den Wahlen 2005: SLD 11,31 % + SDPL und UP 3,89 % + demokraci.pl 2,45 % = 17,65 %, d.h. Gesamtstimmenverlust des Bündnisses betrug 4,5%.
• 2011: 8,2 %

Weblinks

 Commons: Sojusz Lewicy Demokratycznej – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Website der SLD (polnisch, englisch)

Parteien im Sejm

Polnische Volkspartei (PSL) | Recht und Gerechtigkeit (PiS) | Bürgerplattform (PO) | Bund der Demokratischen Linken (SLD) | Palikot-Bewegung (RP) | Wahlkomitee Deutsche Minderheit