Staatspräsident (Polen)

Bronisław Komorowski wurde am 4. Juli 2010 zum Staatspräsidenten gewählt und am 6. August 2010 vereidigt.

Der Staatspräsident von Polen (Prezydent Rzeczypospolitej Polskiej) steht an der Spitze der Exekutive. Seit dem 6. August 2010 ist Bronisław Komorowski Amtsinhaber.^[1]

Seine Kompetenzen sind in der aktuellen Verfassung von 1997 in Kapitel 5 festgelegt:

Er repräsentiert das Land nach außen, ernennt den Ministerpräsidenten und den Ministerrat. Außerdem ratifiziert er durch seine Unterschrift Gesetze und Verträge mit anderen Staaten. In der Außenpolitik arbeitet er mit dem Ministerpräsidenten und dem Außenminister zusammen.

Der Staatspräsident ist in Kriegszeiten Oberkommandierender der polnischen Streitkräfte, ansonsten wird diese Aufgabe vom Verteidigungsminister stellvertretend wahrgenommen.

Der Staatspräsident wird vom Volk direkt gewählt. Seine Amtszeit beträgt fünf Jahre. Seine offizielle Residenz ist der Präsidentenpalast.

Im Falle der Verhinderung (Tod, Krankheit) des Staatspräsidenten nimmt interimistisch der Sejmmarschall (Parlamentspräsident) seine Aufgaben wahr. Innerhalb von 14 Tagen nach einer vorzeitigen Amtserledigung muss dieser einen Termin für die Neuwahl festlegen, der in einem Zeitraum von 60 Tagen nach der Wahlanordnung liegt. Sollte allerdings auch der Sejmmarschall verhindert sein, so nimmt der Senatspräsident die Amtsgeschäfte des Staatspräsidenten wahr.

Verweise

Siehe auch

• Liste der Präsidenten Polens

Weblinks

• Offizielle Internetpräsenz des polnischen Staatspräsidenten (polnisch, englisch)
• Rechte und Pflichten des Präsidenten (u. a. deutsch)

Fußnoten

1. ↑ Gazeta Wyborcza, Prezydent Komorowski apeluje o zgodę, Kaczyńskiego na zaprzysiężeniu brak, 6. August 2010

Präsidenten der Dritten Polnischen Republik (seit 1989)

Wojciech Jaruzelski (PZPR) 1989–1990 | Lech Wałęsa (Solidarność) 1990–1995 | Aleksander Kwaśniewski (Parteilos) 1995–2005 | Lech Kaczyński (PiS, ab 2006: Parteilos) 2005–2010 | Bronisław Komorowski (PO, kommissarisch) 2010 | Bogdan Borusewicz (Parteilos, kommissarisch) 2010 | Grzegorz Schetyna (PO, kommissarisch) 2010 | Bronisław Komorowski (PO) seit August 2010