Platforma Obywatelska

Platforma Obywatelska
Vorsitzender Logo
Basisdaten
Gründungsdatum: 24. Januar 2001
Gründungsort: Warschau
Vorsitzender: Donald Tusk
Politische Ideologie: Konservatismus, Wirtschaftsliberalismus
Hausanschrift: Platforma Obywatelska
Biuro Krajowe
ul. Andersa 21
00-159 Warszawa
Website: www.platforma.org

Die Bürgerplattform (polnisch  Platforma Obywatelska?/i) ist eine christlich-demokratische und wirtschaftsliberale Partei in Polen. Die Partei gehört zusammen mit der Polnischen Volkspartei, mit der sie in einer Koalition derzeit die polnische Regierung stellt, zur Europäischen Volkspartei[1]. Sie ist somit eine Schwesterpartei der CDU und ÖVP.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

Die PO wurde vor den Parlamentswahlen 2001 von Andrzej Olechowski, Maciej Płażyński (zuvor Abgeordnete der bürgerlich-konservativen AWS) und Donald Tusk (zuvor Abgeordneter der liberalen UW) gegründet. Sie will christdemokratische, liberale und konservative Kräfte zusammenschließen.

Bei den Wahlen von 2001 wurde die PO auf Anhieb zweitstärkste Partei im Sejm. 2005 zog sie mit Jan Rokita als Spitzenkandidat für den Sejm und ihrem Parteivorsitzenden Donald Tusk als Präsidentschaftskandidat in die Wahlen. Tusk verlor am 23. Oktober die Stichwahl gegen Lech Kaczyński, bis dato Warschauer Stadtpräsident (Oberbürgermeister), mit 46,5 % zu 53,5 %. Im ersten Wahlgang am 9. Oktober war Tusk mit 38,8 % der Stimmen stärkster Kandidat.

Am 25. September 2005 wurde der 5. Sejm gewählt. Ihre Ziele, stärkste Partei im Sejm zu werden, und dort mit der rechts-konservativen PiS eine Regierung zu bilden, erreichte die PO nicht. Sie wurde nur zweitstärkste Fraktion (133 Sitze) im Parlament, nach der PiS mit 158 Sitzen. Die PiS bildete zunächst eine Minderheitsregierung und ging schließlich eine Koalition mit der links-populistischen Bauernpartei Samoobrona und der klerikal-nationalistischen LPR ein.

Am 21. Oktober 2007 gewann die PO, wie bereits zuvor prognostiziert, die vorgezogenen Parlamentswahlen in Polen. Sie erhielt 41,51% der Stimmen, womit sie 209 der 460 Sitze im Sejm erobern konnte[2]. Damit ist sie die mit Abstand stärkste Kraft im derzeitigen Sejm und bildet zusammen mit der moderaten Bauernpartei PSL (8,91%; 31 Sitze) eine Regierungskoalition unter Tusk als Ministerpräsidenten. Bei der gleichen Wahl gewann die PO zudem noch 60 von 100 Sitzen im Senat. Sie hat also im Oberhaus des polnischen Parlaments alleine eine komfortable absolute Mehrheit und ist, von der PiS (39 Senatoren) und einem unabhängigen Senator (der ehemalige Ministerpräsident Włodzimierz Cimoszewicz) die einzige dort vertretene Partei[3].

Parteivorsitzende seit 2001

Wahlergebnisse der PO in Wahlen zum Sejm

  • 2001: 12,68%
  • 2005: 24,10%
  • 2007: 41,51%

Verweise

Weblink

Fußnoten

  1. http://www.epp.eu/subsubpagina.php?hoofdmenuID=3&submenuID=44&subsubmenuID=60
  2. http://www.pkw.gov.pl/pkw2/redir.jsp?place=galleryStats&id=107137 Amtliches Endergebnis bekanntgegeben am 23.10.07 von der staatl. Wahlkommission
  3. http://www.pkw.gov.pl/pkw2/redir.jsp?place=galleryStats&id=107136 Amtliches Endergebnis bekanntgegeben am 23.10.07 von der staatl. Wahlkommission

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