Stützstimme

Stützstimme

Mit Leihstimme bezeichnet man umgangssprachlich eine Wahlstimme, die ein Wähler einer anderen als der von ihm bevorzugten Partei gibt. Die Bezeichnung ist allerdings insofern irreführend, da die Stimme vergeben ist und nicht zurückgefordert werden kann. Man spricht daher auch treffender von Stützstimme.

Die wahltaktische Intention des Wählers ist dabei in den meisten Fällen, dieLeihstimmeeiner kleineren Partei zu geben, die sich in einer Koalition mit der bevorzugten Partei des Wählers befindet bzweine solche anstrebt. Der taktisch gewählten Partei soll damit ermöglicht werden, eine in einer Sperrklausel vorgeschriebene Mindestanzahl an Stimmen (im Bundestag und einigen Länderparlamenten: Fünf-Prozent-Klausel) bzw. Mandaten (Grundmandatsklausel) und damit den Einzug in das Parlament zu erreichen. Letztlich soll damit eine Regierungskoalition nach dem Wunsch des Wählers erreicht werden.

In der Vergangenheit unterstützten die größeren Parteien in seltenen Fällen dieLeihstimmen“-Werbung des Koalitionspartners zur Erlangung der Zweitstimme, so zBdie CDU gegenüber der FDP während der Landtagswahl 1983 in Hessen. Die SPD wiederum hat für den Fall von Zweitstimmenkampagnen ihrer Mitglieder zugunsten anderer Parteien in der Vergangenheit mit Parteiordnungsverfahren gedroht.

In den letzten zwei Jahrzehnten gingen jedoch die Versucheinsbesondere der FDPauf diesem Weg Wähler zu gewinnen merklich zurück. Eine Ausnahme ist die Bundestagswahl 2005, anlässlich derer die FDP eine massive Zweitstimmenkampagne zulasten der CDU/CSU führte. Die Union musste bei der Bundestagswahl deutliche Verluste hinnehmen, die FDP konnte hingegen dadurch reüssieren.

Literatur

Weblinks


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