Thai Rak Thai

Thai Rak Thai (ไทยรักไทย, abgekürzt: TRT, Deutsch: Thais lieben Thais) war eine politische Partei in Thailand. Sie war dort bis zum Militärputsch am 19. September 2006 Regierungspartei, angeführt von dem reichsten Mann Thailands Thaksin Shinawatra, der die Partei gegründet hatte.

Geschichte

Die Thai-Rak-Thai-Partei wurde 1998 von Thaksin Shinawatra sowie 22 anderen Mitgliedern gegründet. Ihre Mitglieder bezog die TRT hauptsächlich aus alten Parteien. 2001 gewann die TRT 248 von 500 Sitzen im Parlament. Die Partei war mit dem Versprechen die Armut auf dem Land, den Drogenhandel und die Korruption zu bekämpfen und das Gesundheits- und Bildungssystem zu verbessern, angetreten. Thaksin, der unter anderem mit der Aussage, dass er reich genug sei, um nicht korrupt zu sein, in den Wahlkampf gezogen war, wurde Premierminister.

An der Regierung verband die Regierung einerseits populistische Maßnahmen wie Kredite und Geschenke für die Landbevölkerung und eine (nicht gegenfinanzierte) 30-Baht-Versicherung (dies entspricht etwa 0,70 Euro), welche es jedem Thailänder und jeder Thailänderin erlaubte, für wenig Geld medizinische Behandlung zu erhalten, die Krankenhäuser aber mit den Kosten alleine ließ, andererseits die Unterstützung der US-amerikanischen Außenpolitik. Im Kampf gegen Drogen töteten Paramilitärs, auf Geheiß oder zumindest ohne Gegenmaßnahmen, mehrere hundert Menschen, die im weitesten Sinne mit Drogen zu tun hatten. Die Polizei wurde angewiesen, gegen die Morde nicht zu ermitteln.

Gleich zu Anfang der Regierungszeit überstand Thaksin auch einen Gerichtsprozess wegen Korruption nur äußerst knapp.

In den südlichsten Regionen Thailands, wo Rebellen den Anschluss an Malaysia mit Gewalt durchzusetzen versuchten, rief die TRT-Regierung den Notstand aus, und entsandte Soldaten. Mehrere Menschenrechtsverletzungen wurden dokumentiert.

Im Februar 2005 gewann die TRT-Partei mit 60,7 % eine noch größere Mehrheit als 2001. Nach den massiven Protesten im Frühjahr 2006 in den größeren Städten Thailands gegen Thaksin (und die TRT) und den danach angesetzten Neuwahlen konnte die TRT 100 % der Sitze für sich gewinnen, da alle bedeutenden Oppositionsparteien die Wahl boykottierten. Allerdings wählten noch immer mehr als 50 % der Wahlberechtigten die TRT-Partei, die insbesondere in den ärmeren, ländlichen Regionen Nordthailands äußerst beliebt ist. Die Wahl wurde schließlich vor Gericht wegen grober Mängel für ungültig erklärt und Neuwahlen wurden für den Oktober 2006 angesetzt. Zu diesen kam es jedoch nicht, da Militär und Polizei am 19. September 2006 mit den Segen des thailändischen Königs und der Unterstützung der gegen Thaksin eingestellten Bevölkerungsteile (vor allem die gehobene Mittelschicht und Oberschicht) in einem unblutigen Putsch die Thaksin-Regierung entmachteten sowie die Verfassung von 1997 außer Kraft setzten.

Gründer und Vorsitzender der Partei Thaksin Shinawatra erklärte am 2. Oktober 2006 seinen Rücktritt als Parteivorsitzender.

Am 30. Mai 2007 verfügte das thailändische Verfassungstribunal die Auflösung der Partei und den Ausschluss von Parteigründer Thaksin und 111 weiterer Parteimitglieder vom politischen Leben für die Dauer von fünf Jahren.^[1]

Als Nachfolgepartei galt die Phak Palang Prachachon (kurz: PPP, Deutsch: Volksmachtpartei), welche durch das Verfassungsgericht Anfang Dezember 2008 wegen Wahlbetruges verboten wurde. Deren Nachfolgerin wiederum ist die Pheu-Thai-Partei.

Korruptionsvorwürfe

Kritiker und Nicht-Regierungs-Organisationen warfen und werfen Thaksin und seiner TRT-Partei Vorteilnahme vor.

Einkaufen von Kandidaten

Mehrfach wurden (wie in Thailand durchaus nicht unüblich) Kandidaten anderer Parteien gegen ein Geldgeschenk in die eigene Partei geholt. Bei den (annullierten) Wahlen im April 2006 wurden teilweise Kandidaten anderer Parteien (von denen viele die Wahl aus Protest boykottierten) gekauft, um gegen die TRT, welche in vielen Regionen als einzige Partei antrat, anzutreten, um so die Hürde, dass bei Einzelkandidaten mindestens 20 % der Wähler mit "Ja" stimmen müssen, auszuhebeln.

Einkaufen von Demonstranten und Wählern

Während Demonstrationen und zu Wahlen kamen häufiger Gerüchte über gekaufte Demonstranten und Wähler auf. Nachgewiesen wurde zum Beispiel, dass viele Pro-Thaksin-Demonstranten im Frühjahr 2006 aus den nördlichen Regionen mit von der TRT gecharterten Bussen, inklusive Kost und ein Taschengeld von umgerechnet etwa 10-20 Euro nach Bangkok gebracht wurden, um den Großdemonstrationen der Thaksin-Gegner etwas entgegenzusetzen. Die gleichen Vorwürfe wurden auch gegen die Gegner Thaksins erhoben.

Aufhebung der Gewaltenteilung

Thaksin besetzte Gerichte und mehrere öffentliche, offiziell unabhängige, Kommissionen, insbesondere die Wahlkommission und die Korruptionskommission, mit ihm nahe stehenden Menschen. Die Wahlkommission wurde inzwischen sogar vom höchsten Gericht Thailands aufgefordert zurückzutreten, nachdem diese die Wahlen 2006 verfassungswidrig organisiert hatte (u.a. waren die Wahlkabinen öffentlich einsehbar aufgestellt).

Missbrauch des Staatsfernsehens

Insbesondere vor den Wahlen benutzte die TRT-Partei das Staatsfernsehen um in "Regierungserklärungen" die Verbesserungen in Thailand zu propagieren.

Unterdrückung der Presse

Kurz vor den Wahlen 2005 kaufte Thaksin das bis dahin durch kritische Berichte und Dokumentationen bekannte ITV (Independent TV) auf, und entließ einige kritischen Mitarbeiter. Diese konnten sich allerdings erfolgreich zurückklagen, aber auf ITV werden seitdem nur noch Soap Operas und politisch gefärbte Nachrichten gesendet. 2005 verbot die TRT-Regierung mehrere Radiostationen aus Bangkok, weil diese angeblich den Flughafenverkehr störten. Kritiker behaupteten, dass die TRT damit die häufig kritischen lokalen Radiostationen mundtot machen wollte. Thaksin versuchte gegen politische Gegner in den Medien, insbesondere in der Bangkok Post, zunächst mit Beleidigungsklagen und dann mit einem gescheiterten Übernahmeversuch vorzugehen, auch Anzeigen wegen Majestätsbeleidigungs wurden von der TRT häufig gegen Gegner gestellt.

Ehemalige Mitglieder

• Jatuporn Prompan, Politiker und Aktivist

Einzelnachweise

1. ↑ Pratu Namo: Bye Bye Thai Rak Thai. In: Pratu Namo. 31. Mai 2007