Französische Präsidentschaftswahl 2012

Die französische Präsidentschaftswahl 2012 wird am 22. April 2012 stattfinden. Eine mögliche Stichwahl erfolgt am 6. Mai 2012.^[1] Bei der Wahl wird der französische Staatspräsident für eine Amtszeit von 5 Jahren gewählt.

Modus

Der französische Staatspräsident wird direkt durch das Volk gewählt. Im ersten Wahlgang ist ein Kandidat gewählt, wenn er die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhält. Erreicht dies kein Kandidat – was bisher bei allen Präsidentschaftswahlen der Fall war –, findet eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern statt, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben.

Wahlberechtigt ist jeder französische Staatsbürger, der am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet hat und in die Wahllisten eingetragen ist. Wählbar ist jeder Wahlberechtigte, der das 23. Lebensjahr vollendet hat und 500 Unterstützerunterschriften gewählter Mandatsträger nachweisen kann.

Kandidaten

Union pour un mouvement populaire (UMP)

Nicolas Sarkozy (2008)

Es gilt als wahrscheinlich, dass der amtierende Präsident Nicolas Sarkozy erneut kandidieren wird. Sarkozy selbst hat angekündigt, darüber bis „Ende des Sommers 2011 oder Anfang des Herbsts“ entscheiden zu wollen.^[2] Derzeit ist kein Herausforderer innerhalb der UMP bekannt. Nach Umfragen wünscht eine deutliche Mehrheit der Sympathisanten der UMP eine erneute Kandidatur Sarkozys, während eine klare Mehrheit der Franzosen insgesamt diese ablehnt.^[3]

Für den Fall, dass Sarkozy sich gegen eine erneute Kandidatur entscheidet, gelten der amtierende Premierminister François Fillon^[4] und der amtierende Außenminister und frühere Premierminister Alain Juppé^[5] als mögliche Kandidaten der Regierungspartei.

Parti Socialiste (PS)

François Hollande im Juli 2011

Für die größte Oppositionspartei tritt der frühere Parteivorsitzende François Hollande an.

Bestimmt wurde der Kandidat der PS in offenen Vorwahlen (primaires citoyennes), an der auch Nichtmitglieder teilnehmen konnten, sofern sie bei der Präsidentschaftswahl selbst wahlberechtigt gewesen wären, sich „zu den Werten der Linken“ bekannten und einen Beitrag von mindestens einem Euro leisteten.^[6] Dabei hatte die Partei auch andere linke Parteien eingeladen, Kandidaten für die Vorwahlen zu benennen; dieser Einladung war aber lediglich die Parti radical de gauche (PRG) gefolgt. Der erste Wahlgang der Vorwahl fand am 9. Oktober 2011 statt, die Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen am 16. Oktober.

In der Stichwahl der Vorwahlen setzte sich Holland mit rund 56 Prozent der Stimmen (erster Wahlgang: 39 Prozent) gegen die Vorsitzende der Parti Socialiste, Martine Aubry (erster Wahlgang: 30 Prozent) durch. Bereits im ersten Wahlgang waren die Kandidatin der PS bei der Präsidentschaftswahl 2007, Ségolène Royal mit 7 Prozent der Stimmen, der Vorsitzende der PRG, Jean-Michel Baylet (1 Prozent) sowie die Abgeordneten der französischen Nationalversammlung Arnaud Montebourg (17 Prozent) und Manuel Valls (6 Prozent) ausgeschieden.

Die Vorwahlen der PS wurden stark beeinflusst durch die Ereignisse um den Generaldirektor des IWF und früheren französischen Finanz- und Wirtschaftsminister Dominique Strauss-Kahn. Dieser galt als aussichtsreichster Bewerber der PS für die Präsidentschaftswahl.^[7] Nach seiner Festnahme in den USA wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung erklärte Strauss-Kahn seinen Verzicht auf eine Kandidatur.

Mouvement démocrate (MoDem)

Für das in der politischen Mitte angesiedelte Mouvement démocrate kandidiert erneut François Bayrou.^[8] Dieser hatte bei der Präsidentschaftswahl 2007 mit 18,6 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang den dritten Platz erreicht. Nach Umfragen im September 2011 wird Bayrou diesen Erfolg nicht wiederholen können.^[9]

Front National (FN)

Für den rechtsextremen Front National bewirbt sich die Parteivorsitzende Marine Le Pen. Nach Umfragen im Sommer 2011 ist es möglich, dass Le Pen die Stichwahl erreicht.^[9] Dies gelang bereits ihrem Vater Jean-Marie Le Pen bei der Präsidentschaftswahl 2002.

Europe Écologie-Les Verts (Grüne)

Die französischen Grünen bestimmten ihre Kandidatin in einer Vorwahl. Dabei setzte sich die Europaabgeordnete Eva Joly im zweiten Wahlgang mit 58,2 Prozent der Stimmen gegen den parteilosen Nicolas Hulot durch. Bereits im ersten Wahlgang hatte sie mit 49,8 Prozent der Stimmen gegen drei Mitbewerber die absolute Mehrheit nur knapp verfehlt. Nach einer Umfrage im September 2011 kann Joly im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl mit einem Ergebnis zwischen 7 und 10 Prozent rechnen.^[9] Dies wäre eine erhebliche Steigerung gegenüber der Präsidentschaftswahl 2007, bei der die grüne Kandidatin Dominique Voynet nur auf 1,6 Prozent der Stimmen und den achten Platz kam.

Umfragen^[10]

Seit Ende 2010 sagen die Umfragen zur französischen Präsidentschaftswahl durchgängig einen Sieg eines sozialistischen Kandidaten voraus, unabhängig von der konkreten Person. Lediglich im Falle einer Kandidatur von Ségolène Royal sahen die Umfrageinstitute ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen ihr und Sarkozy sowie die Möglichkeit, dass anstelle Royals Marine Le Pen vom Front Nationale die Stichwahl gegen Sarkozy erreichen könne. Umgekehrt prognostizierte ein Umfrageinstitut Anfang Oktober 2011 für den Fall eines Verzichts Sarkozys auf eine Kandidatur, dass die beiden dann wahrscheinlichsten Kandidaten der UMP, François Fillon und Alain Juppé, im ersten Wahlgang jeweils gleichauf mit Marine Le Pen auf Platz 2 hinter Hollande lägen, Le Pen also an ihrer Stelle die Stichwahl erreichen könnte.

Für das wahrscheinlichste Duell in einer Stichwahl, Nicolas Sarkozy gegen François Hollande, wurde Anfang Oktober 2011 ein Sieg Hollandes mit 60 Prozent prognostiziert. Dieser Wert ist seit Mitte Mai 2011 über verschiedene Umfrageinstitute hinweg stabil.

Quellen

1. ↑ Les dates de la présidentielle 2012 fixées. Le Figaro, 11. Mai 2011, abgerufen am 21. September 2011 (französisch). 
2. ↑ Sarkozy décidera «à la fin de l’été 2011» ou «au début de l’automne» s’il se représente. Libération, 13. April 2011, abgerufen am 21. September 2011 (französisch). 
3. ↑ Sarkozy candidat en 2012 ? 58% des Français n'en veulent pas. Aujourd'hui.fr, 5. Oktober 2011, abgerufen am 17. Oktober 2011 (französisch). 
4. ↑ François Fillon président ? "Ce doit être pour fêter mon anniversaire". Le Point, 3. April 2010, abgerufen am 21. September 2011 (französisch). 
5. ↑ Alain Juppé veut être un recours si Sarkozy renonce à la présidentielle. Le Point, 1. Juni 2011, abgerufen am 21. September 2011 (französisch). 
6. ↑ Comment ça marche ?. C'est vous qui choisirez le candidat !. Parti Socialiste, 1. Juni 2011, abgerufen am 21. September 2011 (französisch). 
7. ↑ Présidentielle 2012: Dominique Strauss-Kahn est toujours le meilleur candidat socialiste. 20minutes.fr, 8. Juni 2010, abgerufen am 21. September 2011 (französisch). 
8. ↑ François Bayrou a officialisé sa candidature. France Télévisions, 22. August 2011, abgerufen am 21. September 2011 (französisch). 
9. ↑ ^{a b c} Jean-Daniel Lévy, Gaspard Lancrey-Javal: Intentions de vote pour le 1er tour de l’élection présidentielle de 2012. Harris Interactive, September 2011, abgerufen am 21. September 2011 (pdf, französisch). 
10. ↑ Siehe dazu die Liste der Umfragen in der französischsprachigen Wikipedia

Wahlen in der Fünften Französischen Republik

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