- Wahlen in Bulgarien
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Nach dem Ende der kommunistische Ära fanden ab 1990 allgemeine und freie Wahlen in Bulgarien statt. [1]
Geschichte bis zur Wende
Am 16. April 1879 wurde die erste demokratische Verfassung in Weliko Tarnowo (Verfassung von Tarnowo) verabschiedet. Dieser sah freie Wahlen vor.
Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs geriet Bulgarien unter sowjetischen Einfluss, wurde Teil des Warschauer Paktes und wurde schließlich zu einem kommunistischen Einparteienstaat, in dem die Wahlen auf Bestätigung einer Einheitspartei beschränkt war.
Am 18. November 1945 wurde diese Machtübernahme formell durch die "Wahl" des Parlamentes (der "Volksversammlung") legitimiert. Zur Wahl stand lediglich die Vaterländische Front, die dementsprechend 88,2 % der Stimmen erhielt. Die Oppositionsparteien und Demokratische Parteien waren zur Wahl nicht zugelassen. Bei einer Wahlbeteiligung von 85,6 % stimmten 11,8 % der Wahlberechtigten gegen die Einheitsliste.
Das Ende der kommunistischen Ära wurde 1990 durch freie Wahlen eingeleitet. Seitdem wurden nach jeder Wahl neue politische und wirtschaftliche Reformen vorangetrieben.[2]
Parlamentswahlen 1990
Bei den ersten freien Wahlen zur 7. Großen Nationalversammlung am 10. und 17. Juni 1990 waren 6.976.620 Menschen wahlberechtigt. Es gingen 6.124.501 Menschen zur Wahl, dies entspricht einer Wahlbeteiligung von 87,79 %. Vierzig Parteien hatten sich zur Wahl registrieren lassen.
Stärkste Kraft wurde die Bulgarische Sozialistische Partei (BSP/Block KzB) mit 47,15 % und 211 Parlamentssitzen. Ihr folgte an zweiter Stelle die Union Demokratischer Kräfte (SDS/ Block UDF) mit 36,21 % und 144 Sitzen, die Bauernpartei (BZNS/Block UDF) mit 8,03 % und 16 Sitzen, die Bewegung für Recht und Freiheiten (DPS/Block DPS) mit 6,02 % und 23 Sitzen.
Parlamentswahlen 1991
Bei den Wahlen zur 36. Nationalversammlung am 19. Oktober 1991 waren 6.790.006 Menschen wahlberechtigt. Es gingen 5.540.837 Menschen zur Wahl, dies entspricht einer Wahlbeteiligung von 81,60 %. Es waren 38 Parteien und 17 unabhängige Kandidaten registriert.
Stärkste Kraft wurde die Union Demokratischer Kräfte (SDS/Block ODS) mit 34,36 % und 110 Sitzen. Ihr folgte die Bulgarische Sozialistische Partei (BSP/Block KzB) 33,14 % und 106 Sitze, Bauernpartei (BZNS/Block KzB) 3,86 % und - Sitze, Bewegung für Recht und Freiheit (DPS/Block DPS) 7,55 % und 24 Sitze.
Parlamentswahlen 1994
Bei den Wahlen zur 37. Nationalversammlung am 18. Dezember 1994 waren 6.997.954 Menschen wahlberechtigt. Es gingen 5.202.065 Menschen zur Wahl, dies entspricht einer Wahlbeteiligung von 74,34 %. Es waren 48 Parteien und 8 unabhängige Kandidaten registriert.
Stärkste Kraft wurde die BSP/BANU-Stambolijski/Ecoglasnost-Allianz (Dem. Linke/Block KzB) mit 43,5 % und 125 Sitzen. Ihr folgte Vereinte Demokratischen Kräfte (Block ODS) mit 24,23 % und 69 Sitzen, die Volksunion (BANU/Demokratische Partei Block ODS) 6,51 % und 18 Sitze, Bulgarischer Business Block (BBB/Block BBB) 4,73 % und 13 Sitze, Bewegung für Recht und Freiheit (DPS/Block NSU) 5,44 % und 15 Sitze.
Parlamentswahlen 1997
Bei den Wahlen zur 38. Nationalversammlung am 19. April 1997 waren 6.900.000 Menschen wahlberechtigt. Es gingen 4.274.654 Menschen zur Wahl, dies entspricht einer Wahlbeteiligung von 70 %. Es waren 48 Parteien und 8 unabhängige Kandidaten registriert.
Stärkste Kraft wurde die Union Demokratischer Kräfte (SDS/Block ODS) mit 52,26 % und 125 Sitzen. Ihr folgte BSP/BANU-Stambolijski/Ecoglasnost-Allianz (Dem. Linke/Block KzB) mit 22,07 % und 58 Sitzen, Allianz für Nationale Rettung (-/ Block NSU) 7,6 % und 19 Sitze, Die Eurolinke (-/BE) 5,5 % und 14 Sitze, die Volksunion (BANU/Demokratische Partei Block ODS) - % und 14 Sitze, Bulgarischer Business Block (BBB/Block BBB) 4,93 % und 12 Sitze.
Parlamentswahlen 2001
Bei den Wahlen zur 39. Nationalversammlung am 17. Juni 2001 waren 6.900.000 Menschen wahlberechtigt. Es gingen 4.568.191 Menschen zur Wahl, dies entspricht einer Wahlbeteiligung von 70 %. Es waren 40 Parteien registriert.[3]
Stärkste Kraft wurde die Nationale Bewegung Simeon II. (NMS II/NMS II) mit 42,74 % und 120 Sitzen. Ihr folgte Union Demokratischer Kräfte (SDS/Block ODS) mit 18,18 % und 51 Sitzen, BSP/BANU-Stambolijski/Ecoglasnost-Allianz (Dem. Linke/Block KzB) mit 17,15 % und 48 Sitzen, Bewegung für Recht und Freiheit (DPS/Block NSU) 7,45 % und 21 Sitze, Gergiovden (G-VMRO/-) 3,63 %.
Parlamentswahlen 2005
Die Parlamentswahlen für die 40. Nationalversammlung fanden am 25. Juni 2005 statt. Die konservative Regierung erlitt eine Niederlage, nachdem die BSP erneut stärkste Kraft wurde. Die SDS verlor ebenfalls empfindlich nach einer Zersplitterung in mehrere kleinere Parteien, die jedoch alle im Parlament vertreten sein werden. Die Mehrheitsverhältnisse sorgten für eine langwierige und schwierige Regierungsbildung, nachdem selbst eine Koalition mit der Bewegung für Bürgerrechte und Freiheiten DPS (Движение за права и свободи, ДПС) der ethnischen Türken, die absolute Mehrheit verfehlte. Schließlich bildete Wahlsieger Sergei Stanischew (BSP) eine große Koalition mit NDSV und DPS, die über 169 von 240 Sitzen verfügt. Wesentlicher Kern der Regierungspolitik ist die Kontinuität und Fortführung der Zusammenarbeit mit der EU-Kommission am beschlossenen Beitritt.
Negativ und großenteils schockiert zeigte sich die Öffentlichkeit über den spontanen Erfolg der Koalition „Attacke“ (bulg. Aтaкa), die einen nationalistischen und NATO-feindlichen Wahlkampf führte und auch sonst radikale Positionen vertrat. Die Wahlbehörde musste diese zur Teilnahme an der Wahl zulassen, führt jedoch gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft wegen der Art des Wahlkampfs Ermittlungen gegen mehrere Mitglieder der Wahlinitiative wegen des angeblichen Verdachts der Förderung ethnischer Feindseligkeiten.[4]
Präsidentschaftswahlen 2006
Im Oktober 2006 – kurz vor dem Beitritt zur Europäischen Union – wurden Präsidentschaftswahlen abgehalten. Damit verknüpfte Staatspräsident Georgi Parwanow Wahlkampf und -entscheidung mit der Regierungspolitik, obwohl dem Präsidenten nur eine repräsentative Rolle zukommt. Keiner der Kandidaten stellte zwar den EU-Beitritt in Frage, jedoch zeichnete sich der Vorsitzende und Kandidat der „Partei Ataka“, Wolen Siderow, durch die Ablehnung der NATO und die Forderung nach mehr Bürgerentscheiden aus und belegte den zweiten Platz. Parwanow erreichte fast 2/3 der abgegebenen Stimmen, musste jedoch wegen des strengen Wahlrechts zur Stichwahl antreten. Erforderlich ist bei der Wahl des Staatsoberhaupts eine Mindestbeteiligung von 50% der Wahlberechtigten, die nicht erreicht wurde. In der Stichwahl stellten sich alle Regierungs- und Oppositionsparteien mit Ausnahme von Attaka hinter Parwanow und trugen so zur Niederlage Siderows bei. Unter den beiden stärksten Kandidaten wurde Parwanow ohne Beteiligungs-Quorum mit 73,4 % der Stimmen bestätigt.[5]
Europawahl 2007
Da Bulgarien und Rumänien 2007 der Europäischen Union beitraten, fanden dort die Europawahlen zum 6. Europaparlament 2007 statt. In dem Rest der Union fanden sie bereits 2004 statt.
Wahlen 2009
Europawahlen 2009
Die Europawahlen 2009 am 7. Juni wurden in Bulgarien von der Partei GERB mit 24,36 % gewonnen. Weitere Parteien und Koalitionen, die die 6 % überwunden haben sind: „Koalition für Bulgarien“ (Bulgarische Sozialistische Partei, Bulgarische Kommunistische Partei, Partija Roma, Dwischenie za Sozialen Humanizam, Agrarunion Al. Stambolijski, Partei Nowa Sora) mit 18,50 %; Bewegung für Rechte und Freiheiten (DPS) mit 14,14 %; Partei Ataka mit 11,96 %; Nationale Bewegung für Stabilität und Fortschritt (NDSW) mit 7,96 %; Blaue Koalition mit 7,95%. Das Wahlbündnis der zwei gleichnamigen Parteien „Lider-Nowoto Wreme“ verfehlte mit 5.70 % den Einzug ins Europaparlament. Das Wahlbündnis „Napred“ (VMRO-BND, Gergjowden, Vereinte Volkspartei, Volks-Agrarunion) gewann 2,25 %.
Überraschend kam dabei den Wahlerfolg von NDSW, was man mit der Popularität derer Spitzenkandidatin, die Europakommissarin Meglena Kunewa zu erklären versucht.
Nach der Ratifizierung des Vertrages von Lissabon wird Bulgarien über 18 Europaabgeordnete verfügen, bis dahin jedoch 17. Die Partei GERB stellt somit 5, die „Koalition für Bulgarien“ 4, DPS 3, Ataka und NDWS je 2 und die Blaue Koalition 1 (+ 1 nach der Ratifizierung des Vertrages von Lissabon).[6][7]
- Siehe auch: Europawahl in Bulgarien 2009
Parlamentswahlen 2009
Die Parlamentswahlen im Jahre 2009 fanden am 5. Juli statt. Für die Parlamentswahlen wurden auch 252 Wahllokale ins Ausland eröffnet, 123 davon in der Türkei.[8] Zum ersten Mal wurden 31 der 240 Abgeordnete nach dem Mehrheitswahl-Prinzip gewählt.
Nach der Bekanntmachung der endgültige Wahlergebnisse seitens der Wahlkommission, bei einer Sperrklausel von 4 %, sind sechs Partien und Koalitionen im 41-te Narodno Sabranie vertreten. Die Wahlbeteiligung lag bei 60,2 %, was 4.226.194 gültige Wählerstimmen entsprach. Deutlicher Wahlsieger war die GERB-Partei von Bojko Borissow, die knapp 40 Prozent der abgegebenen Stimmen erhielt, sowie 26 der per Mehrheitswahl-Prinzip gewählten Abgeordneten stellen konnte. Als Koalitionspartner der GERB-Partei, gilt die rechte, antikommunistische Blaue Koalition (15 Mandate). Auch die Partei Ordnung, Sicherheit und Gerechtigkeit (10 Mandate), ist möglicher Partner der GERB. Beide hatten im Wahlkampf die Bekämpfung der im Land weit verbreiteten Korruption zum Hauptthema gemacht.
Zweiter mit 17,70 % wurde die Koalition für Bulgarien (BSP, BKP) geführt vom Parteivorsitzenden der bulgarischen Sozialisten (BSP) und regierende Ministerpräsident Segei Stanischew. Nach der schweren Niederlage sind die bislang regierenden Sozialisten (Ex-Kommunisten) danach mit nur 40 Abgeordneten vertreten, was das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte ist. Kritiker der Parteiführung aus der Partei nennen eine zu große Annäherung an der DPS, der Korruption in großen Maße vorgeworfen wird, Vetternwirtschaft und nicht zuletzt eine Distanz zur eigene Parteibasis, als Gründe für das Ergebnis genannt.
Die Drittstärkste Partei im Parlament bleibt die Bewegung für Rechte und Freiheiten (DPS). Die „Türkenpartei“ konnte über 600.000 Wähler überzeugen und die rechtlichen fünf Mandate nach dem Mehrheitswahl-Prinzip für sich gewinnen. Vor allem konnte sie auf die Stimmen der islamischen Minderheiten (Türken, Pomaken), sowie Roma und Sinti im Land zählen. Die DPS konnte dabei mehr als 100.000 Wählerstimmen aus dem Ausland für sich gewinnen, vor allem wählte sie die in der Türkei lebende bulgarisch-türkische und pomakische Gemeinschaft. Jedoch wurde ihr auch Wahlmanipulation in den von ihr dominierten Gebieten vorgeworfen.[9][10]
Die nationalistische Partei Ataka wird im Parlament mit 21 Abgeordnete vertreten.
Die bisher mitregierende liberale Nationale Bewegung für Stabilität und Fortschritt (NDSW) des Ex-Zaren Simeon Sakskoburggotski scheiterte an der Vier-Prozent-Hürde. Als Konsequenz erklärte Simeon Sakskoburggotski schon am Tag nach der Wahl seinen Rücktritt als Parteichef.
Ergebnisse der Parlamentswahlen 2009[11] Partei / Koalition Stimmen Prozente Abgeordnete Gerb 1.678.641 39,72 % 116 (90 + 26) Koalition für Bulgarien 748.147 17,70 % 40 DPS 610.521 14,45 % 38 (33 + 5) Ataka 395.733 9,36 % 21 Blaue Koalition 285.662 6,76 % 15 Ordnung, Sicherheit und Gerechtigkeit 174.582 4,13 % 10 Gesamt 4226194 240 Kommunalwahlen 2009
2009 fanden in einigen Gemeinden, darunter Sofia vorgezogene Kommunalwahlen statt.
Wahlen 2011
Am 23. Oktober 2011 werden die Präsidentschafts- und Kommunalwahlen in Bulgarien 2011 gleichzeitig durchgeführt.
Nächste Wahlen
- 2013: Parlamentswahlen
- 2014: Europawahl
Siehe auch
Portal:Bulgarien – Übersicht zu Wikipedia-Inhalten zum Thema BulgarienWeblinks
- Offizielle Webseite der Regierung der Republik Bulgarien (englisch)
- Seite zu den Wahen (Bulgarische Nachrichtenagentur BTA)
- Statistikamt Bulgarien (englisch)
- The Economist: Bulgaria rejects its government, 9. Juli 2009
- Bulgarien: Gekaufte Stimmen und Wählertourismus Die Presse, 1. Juli 2009
Belege und Quellen
- ↑ Politik Bulgariens
- ↑ Geschichte Bulgariens
- ↑ Ergebnisse Auswirkungen der Wahlen 2001
- ↑ Parlament Bulgariens
- ↑ Innenpolitik Bulgariens
- ↑ Endgültige Wahlergebnisse (bulg.) auf www.mediapool.bg
- ↑ Endgültige Wahlergebnisse (bulg.) auf der Seit der Zentrale Wahlkommission
- ↑ Fast die hälfte der Wahllokale im Ausland werden in der Türkei geöffnet (bulg.) auf mediapool.bg vom 17. Juni
- ↑ Dört, Dört, Dört. Die Technologie des türkischen Votum in den Dörfer um Karschdali (bulg.) Zeitungsartikel auf Internetseite der Zeitung Capital, von 10. Juli 2009
- ↑ http://www.capital.bg/show.php?storyid=757335
- ↑ Zentrale Wahlkommission am 8. Juli 2009
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