Wahlen in Brasilien 2006

Wahlen in Brasilien 2006

Die Wahlen in Brasilien 2006 beziehen sich auf mehrere Wahlgänge in Brasilien zur Exekutive und Legislative auf nationaler und bundesstaatlicher Ebene.

Die Wahlen fanden statt am 1. Oktober und am 29. Oktober. Der zweite Termin ist für die nötigen Stichwahlen für Präsident und Gouverneure, die im ersten Wahlgang nicht die absolute Mehrheit der Stimmen erreichten. In den Wahlen 2006 stehen zur Disposition:

  • Präsident und Vize-Präsident
  • Abgeordnete auf Bundesebene zum Congresso Nacional: alle 513 Abgeordneten zur Câmara dos Deputados und ein Drittel der 81 Senatoren (Senado Federal)
  • Gouverneure und Vize-Gouverneure aller 26 Bundesstaaten und des Bundesdistrikts.

Inhaltsverzeichnis

Historischer Kontext

Die Wahlen 2006 ereignen sich in einer Umbruchphase der brasilianischen Politik.

In den Wahlen 2002 konnte erstmalig die PT (Partido dos Trabalhadores) stärkste Partei werden (mit 18%) und mit Luís Inácio Lula da Silva den Präsidenten stellen. Abgelöst wurden die PSDB (Partido da Social Democracia Brasileira) und Fernando Henrique Cardoso, der nicht wieder zur Wahl antreten durfte (erlaubt sind nur zwei Amtszeiten). 2002 wurden Ängste geschürt, dass mit Lula die Wirtschaft stark leiden würde und dass die politische Situation instabil werden würde. Lula mit einer sehr breiten Koalitionsregierung hat jedoch die Politik Cardosos in mehr oder weniger sozialdemokratischer bis neoliberaler Art und Weise weiter geführt. Die sozio-ökonomische Lage hat sich verbessert, andererseits hat er die Erwartungen seiner Anhänger nur zum Teil erfüllt. Zu dieser Unzufriedenheit kamen Korruptionsvorwürfe, die die PT als "normale" brasilianische Partei darstellen, in diesem Fall eine, die ihre Ideale verraten hat.

Zu den Wahlen 2002 wurde die Vertikalisation eingeführt. Durch sie wird erzwungen, dass politische Allianzen mehrerer Parteien sich auf Bundesstaatsebene nicht von den Allianzen auf Bundesebene unterscheiden dürfen. Da die vielen brasilianischen Parteien an sich schon sehr heterogen sind (oft werden sie auch als Wahlvereine tituliert), soll erreicht werden, dass eine gewisse ideologische Konsistenz garantiert wird. Kritiker dieser Regel weisen darauf hin, dass sich die Situationen zwischen den Bundesstaaten und dem Bund doch sehr unterscheiden können. Am 8. März wurde die Vertikalisation vom Kongress zwar wieder abgeschafft, das darf sich aber erst ein Jahr später auswirken, somit gelten die neuen Regeln erst 2010. Kleine Parteien ohne Präsidentschaftskandidat dürfen aber beliebig koalieren, wie der Oberste Wahlrat (Tribunal Superior Eleitoral) feststellte.

Präsident und Vize-Präsident

Im ersten Wahlgang wurde keiner der Kandidaten mit absoluter Mehrheit gewählt. Somit mussten Lula und Alckmin in den zweiten Wahlgang am 29. Oktober. In der zweiten Runde konnte Lula klar gewinnen, mit etwa demselben Stimmenanteil wie 4 Jahre vorher. Wie in der ersten Runde hat er im Norden und Nordosten teilweise mit sehr großem Abstand gewonnen (Amazonas 87%, Maranhão 85%, Ceará 82%, in seinem Geburtsstaat Pernambuco 78%). Im Süden wiederum hat er verloren (in der ehemaligen PT-Hochburg Rio Grande do Sul 45%, Santa Catarina 45%, São Paulo 48%), die wenigsten Stimmen bekam er in Roraima (39%).

Wahlergebnis nach Bundesstaaten. In den „roten“ Staaten hat im 1. Wahlgang Lula gewonnen, in den „blauen“ Alckmin
Kandidat - Partei (1. Wahlgang) Zahl der Stimmen 2006 Prozent der Wähler 2006 Prozent der Wahlberechtigten 2006
Lula - PT 46.662.365 48,61 37,06
Geraldo Alckmin - PSDB 39.968.369 41,64 31,74
Heloísa Helena - PSOL 6.575.393 6,85 5,22
Cristovam Buarque - PDT 2.538.844 2,64 2,02
Ana Maria Rangel - PRP 126.404 0,13 0,10
José Maria Eymael - PSDC 63.294 0,07 0,05
Luciano Bivar - PSL 62.064 0,06 0,05
Weiße Stimmzettel 2.866.205 2,28
Ungültige Stimmzettel 5.957.207 4,73
Nichtwähler 21.092.511 16,75
Wahlergebnis nach Bundesstaaten. In den „roten“ Staaten hat im 2. Wahlgang Lula gewonnen, in den „blauen“ Alckmin
Kandidat - Partei (Stichwahl) Zahl der Stimmen 2006 Prozent der Wähler 2006 Prozent der Wahlberechtigten 2006
Lula - PT 58.295.042 60,83 46,30
Geraldo Alckmin - PSDB 37.543.178 39,17 29,82
Weiße Stimmzettel 1.351.448 1,07
Ungültige Stimmzettel 4.808.553 3,82
Nichtwähler 30.074.715 18,99

Die Kandidaten zur Präsidentschaftswahl im Einzelnen:

Partido dos Trabalhadores (PT)
Lula da Silva

Der Kandidat ist der amtierende Präsident Luiz Inácio Lula da Silva. Die Partido Republicano Brasileiro (PRB) des Vize José Alencar (wie schon 2002) und die Partido Comunista do Brasil (PC do B) bilden mit der PT eine Koalition, die informell von der Partido Liberal (PL), der Partido Socialista Brasileiro (PSB) und von Teilen von der Partido do Movimento Democrático Brasileiro (PMDB) und der Partido Trabalhista Brasileiro (PTB) unterstützt wird.

Geraldo Alckmin

Geraldo Alckmin war Gouverneur von São Paulo, für die Kandidatur musste er dieses Amt aufgeben. Er ist der nach Lula aussichtsreichste Kandidat. Er wird auch von der Partido da Frente Liberal (PFL) unterstützt, die den Vize José Jorge stellt. Informell wird die Kandidatur auch von der Partido Popular Socialista (PPS) unterstützt.

Die Senatorin Heloísa Helena ist wie ihr Vize César Benjamin prominentes Mitglied der PT gewesen, bis sie wegen deutlicher Kritik am Regierungskurs ausgeschlossen wurde. Die PSOL wurde dann zum Sammelbecken unzufriedener PT-ler. Sie bildet mit der Partido Socialista dos Trabalhadores Unificado (PSTU) und der Partido Comunista Brasileiro (PCB) eine Frente de Esquerda („Linksfront“) genannte Koalition.

Die PDT hat den Senator Cristovam Buarque aus Brasília aufgestellt, der die PT 2005 verlassen hat. Als Vize kandidiert der Senator Jefferson Péres aus Amazonas

  • Partido Republicano Progressista (PRP)

Die Kandidatin ist Ana Maria Rangel.

  • Partido Social Democrata Cristão (PSDC)

Sie hat José Maria Eymael und José Paulo Neto aufgestellt.

  • Partido Social Liberal (PSL)

Eine kleine Partei mit dem Unternehmer Luciano Bivar und Américo de Souza.

  • Die Partido Verde (PV) hat sich von der Regierung abgewandt, hat aber keinen Kandidaten zur Präsidentschaft aufgestellt und unterstützt auch keinen.

Die letzten Prognosen Ende September deuten auf einen Sieg Lulas hin (Lula ~50%, Alckmin ~30%, Heloisa Helena ~10%)

Câmara dos Deputados (Abgeordnetenhaus)

Von den 5514 Kandidaten wurden 513 gewählt. Es gibt in Brasilien je Bundesstaat eine gewisse Anzahl Abgeordnete entsprechend der Einwohnerzahl, kleine Bundesstaaten werden dabei aber durch eine minimale Abgeordnetenzahl "bevorzugt". So hat die PT landesweit zwar die meisten Stimmen bekommen, aber nicht die meisten Abgeordneten. Die Zahl der Sitze einer Partei je Bundesstaat ergibt sich proportional zur Anzahl der Stimmen, die für eine Partei abgegeben werden. Es gibt keine Mindestquote.

Die meisten Wähler in Brasilien wählen nicht eine Partei, sondern Personen, die aber immer auf Parteilisten erscheinen. Die Stimmen aller Kandidaten einer Partei plus der Stimmen für die Liste ergeben die Gesamtstimmenzahl, anhand der die Zahl der Sitze bestimmt wird. Die Kandidaten, die die meisten Wählerstimmen erhalten haben, ziehen dann in das Abgeordnetenhaus ein. Es gibt also weder Wahlkreise noch Landeslisten.

Die Zahl der Sitze am Ende einer Legislaturperiode kann oft verändert sein, da viele Abgeordnete die Parteien wechseln. Zur Zeit der Wahl 2006 hatte die PT nur noch 81 der ursprünglich 91 Abgeordneten von 2002.

Partei Prozent der Wähler 2006 Sitze 2006 Prozent der Wähler 2002 Sitze 2002
Partido dos Trabalhadores (PT) 15,0 83 18,4 91
Partido do Movimento Democrático Brasileiro (PMDB) 14,6 89 13,4 77
Partido da Social Democracia Brasileira (PSDB) 13,6 65 14,3 69
Partido da Frente Liberal (PFL) 10,9 65 13,4 84
Partido Progressista (PP) 7,1 42 7,8 49
Partido Socialista Brasileiro (PSB) 6,2 27 5,3 22
Partido Democrático Trabalhista (PDT) 5,2 24 5,1 21
Partido Trabalhista Brasileiro (PTB) 4,7 22 4,6 26
Partido Liberal (PL) 4,4 23 4,3 26
Partido Popular Socialista (PPS) 3,9 21 3,1 15
Partido Verde (PV) 3,6 13 1,4 5
Partido Comunista do Brasil (PC do B) 2,1 13 2,2 12
Partido Social Cristão (PSC) 1,9 9 0,6 1
Partido Socialismo e Liberdade (PSOL) 1,2 3 0,0 0
Partido da Reedificação da Ordem Nacional (PRONA) 1,0 2 2,1 6
Partido da Mobilização Nacional (PMN) 0,9 3 0,3 1
Partido Trabalhista Cristão (PTC) 0,9 4 0,1 0
Partido Humanista da Solidariedade (PHS) 0,5 2 0,3 0
Partido dos Aposentados da Nação (PAN) 0,3 1 0,1 0
Partido Trabalhista do Brasil (PT do B) 0,3 1 0,2 0
Partido Republicano Brasileiro (PRB) 0,3 1 0,0 0

Senat

Parteien der in den Bundesstaaten jeweils gewählten Senatoren

Im Senat sind jeweils 3 Senatoren jeden Bundesstaats vertreten. Die Amtszeit beträgt 8 Jahre. Dieses Mal wird nur jeweils ein Senator neu gewählt, 2010 jeweils zwei.

Gouverneure

Die Wahlen laufen nach denselben Prinzipien wie die Präsidentschaftswahl.

Im ersten Wahlgang wurden mit absoluter Mehrheit der Stimmen gewählt:

Im zweiten Wahlgang fiel die Entscheidung zwischen (der/die Erstgenannte gewann die Wahl):

Abgeordnete in den Parlamenten der Bundesstaaten

In Klammern die Zahlen der Abgeordneten im Jahre 2002

Bundesstaat PMDB PSDB PT PFL PDT PSB PP PTB PPS PL PV PMN PSC PTdoB PCdoB PSL PRTB PAN PRP PHS PRONA PTN PSDC PTC PSoL PRB PCB
Acre 2(2) 2(2) 7(5) .(1) 1(1) 2(1) 1(2) 3(1) .(2) 2(2) .(1) 1(.) 2(2) 1(.) .(2)
Alagoas 1(.) 2(2) 2(1) 1(1) 1(1) 2(4) 2(7) 1(2) .(3) 12(1) 2(2) .(1) .(1) 1(1)
Amapá 3(4) 2(1) 1(2) 1(1) 3(3) 2(4) 1(1) 1(2) 2(1) 1(.) 1(.) 3(2) .(1) 1(.) 1(.)
Amazonas 4(3) 1(1) 1(1) 2(5) .(1) 1(.) 3(.) 1(2) 1(1) 1(5) 1(.) 2(.) 1(.) 1(1) 2(.) 1(.) 1(.) .(2)
Bahia 6(3) 3(3) 10(10) 16(16) 3(2) 1(2) 5(7) .(4) .(1) 5(4) 1(.) 2(1) 1(.) 3(3) 1(.) 2(.) 3(1) 1(.)
Ceará 7(5) 15(17) 3(5) 1(1) 2(1) 8(2) .(2) .(4) .(3) 2(.) 1(1) 2(1) 1(.) 2(2) 2(.)
Distrito Federal 3(5) 2(1) 4(5) 4(2) 1(.) 1(1) 1(2) 2(1) 1(1) 1(2) 1(.) .(1) 1(.) 1(.) 1(.)
Espírito Santo 3(2) 1(2) 2(4) 3(4) 4(2) 4(2) 1(4) 4(3) .(2) 2(2) 1(1) 1(1) 1(.) 2(.) 1(.) .(1)
Goiás 10(9) 9(12) 3(4) 2(3) 2(1) 1(1) 3(4) 4(.) .(1) 4(1) 1(.) 2(.) .(1) .(1) .(1)
Maranhão 4(3) 9(3) 2(2) 6(14) 6(5) 5(1) 2(1) .(2) 1(1) .(1) 2(.) 1(1) 1(.) 1(.) 1(1) 1(.)
Mato Grosso 4(3) 2(7) 2(2) 5(3) 1(.) .(2) 4(1) 1(1) 5(2) .(2) .(2)
Mato Grosso do Sul 7(2) 2(4) 4(3) 1(1) 3(3) 1(.) 1(2) .(1) 3(3) .(1) 1(.) .(2) 1(.)
Minas Gerais 9(9) 16(11) 9(15) 7(5) 5(5) 1(3) 4(6) 3(6) 4(2) 1(7) 7(.) 2(.) 3(.) 1(1) 1(2) 1(.) 3(.)
Pará 6(8) 9(7) 6(5) 4(.) 2(2) 1(2) 1(2) 4(4) 2(1) 2(5) 2(.) 1(.) .(1) 1(.)
Paraíba 10(9) 9(10) 2(4) 6(4) 2(1) 3(2) 1(2) 1(2) 2(1) .(1)
Paraná 17(8) 7(5) 6(9) 6(7) 3(6) 2(3) 4(4) 2(3) 3(3) 1(2) 1(.) 1(.) .(1) .(2) .(1) 1(.)
Pernambuco 3(7) 6(6) 5(5) 8(7) 2(3) 7(5) 1(3) 6(1) .(1) 1(2) 1(1) 2(.) 2(2) 2(.) 1(1) .(1) 1(.) 1(1)
Piauí 8(6) 3(4) 5(3) 4(9) 3(2) 2(.) .(4) 2(1) 1(.) 1(1) 1(.)
Rio de Janeiro 18(22) 6(4) 6(7) 6(3) 5(4) 3(1) 2(2) 1(1) 2(4) 2(2) 1(1) 2(2) 5(6) 1(2) 1(1) 1(1) 2(2) 2(.) 1(1) 1(1) 1(2) 1(.) 1(.)
Rio Grande do Norte 4(4) 1(.) 1(2) 3(4) 2(1) 4(2) .(8) .(1) 1(1) .(1) 2(.) 5(.) 1(.)
Rio Grande do Sul 10(9) 4(3) 10(13) 3(3) 7(7) 2(.) 9(10) 5(6) 4(3) 1(1)
Rondonia 4(3) 1(3) 3(4) .(2) .(3) 2(1) 1(2) 3(2) 2(1) .(2) 2(.) 1(1) 1(.) 2(2) 2(.)
Roraimá 2(1) 4(3) .(1) 3(2) 1(1) .(1) .(1) .(2) 2(1) 3(.) 1(.) 1(.) .(3) 2(.) .(1) 2(1) 1(.) 2(2)
Santa Catarina 11(7) 6(3) 6(9) 6(8) 2(.) 6(10) 1(2) 3(.) 1(1)
São Paulo 4(3) 23(18) 20(22) 12(6) 5(4) 4(5) 2(7) 4(5) 5(5) 2(2) 8(5) 2(.) .(2) .(1) 1(4) .(1) 2(.)
Sergipe 1(3) 2(2) 4(1) 4(3) .(3) 1(1) 1(1) 1(.) .(3) 1(2) 1(.) .(3) 6(2) 2(.)
Tocantins 6(4) 2(4) 2(1) 4(7) 1(.) 2(4) 1(2) 1(1) 3(1) 1(.) 1(.)

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