Bülent Çiftlik

Bülent Çiftlik (* 3. Mai 1972 in Hamburg) ist ein türkischstämmiger ehemaliger Politiker. 2008 wurde er für die SPD in die Hamburgische Bürgerschaft gewählt. Nach seiner Verurteilung wegen Vermittlung einer Scheinehe und der daraus resultierenden Kritik des SPD-Landesvorstands verließ Çiftlik Anfang Juli 2010 die SPD-Fraktion.^[1] Bei der Neuwahl im Februar 2011 trat Çiftlik nicht mehr an.

Leben

Bülent Çiftlik ist Sohn türkischer Einwanderer, die 1963 nach Deutschland kamen. Er wurde in Hamburg geboren, besuchte dort die Schule und machte sein Abitur. Anschließend begann er ein Studium der Politischen Wissenschaften in Hamburg und Manhattan (US-Bundesstaat Kansas).

Politik

Seit Januar 2001 war Çiftlik als politischer Referent und seit 2004 als Pressesprecher der SPD in seiner Heimatstadt tätig.

2002 wurde Çiftlik in den Distriktsvorstand Flottbek-Othmarschen gewählt. Zwei Jahre später wurde er in den Kreisvorstand der SPD Altona gewählt und übernahm im April 2008 den Vorsitz des Distrikts Flottbek-Othmarschen.

Bei der Bürgerschaftswahl 2008 konnte er sich aufgrund des neuen Landeswahlrechts und eines engagierten Wahlkampfs im Wahlkreis Altona gegen den ehemaligen Fraktionschef der Hamburger SPD Walter Zuckerer durchsetzen, obwohl ihn seine Partei nur auf Platz 4 gesetzt hatte.^[2][3][4] In der Bürgerschaft saß er für seine Fraktion im Eingabenausschuss, Familien-, Kinder- und Jugendausschuss sowie im Sozial- und Gleichstellungsausschuss. Zudem war er Fachsprecher für Migration, Flüchtlinge und Ausländer.

Nachdem die Staatsanwaltschaft Hamburg gegen Çiftlik Ermittlungen wegen des Verdachts der Vermittlung einer Scheinehe aufgenommen hatte, wurde er von seinem Amt als Pressesprecher der Hamburger SPD am 30. Mai 2009 mit sofortiger Wirkung beurlaubt.^[5] Die Staatsanwaltschaft erhob am 5. Januar 2010 Anklage beim Amtsgericht Hamburg-St. Georg, das im April das Hauptverfahren gegen ihn eröffnete.^[6][7] Am 28. Juni 2010 wurde er zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 12.000 Euro verurteilt. SPD-Landeschef Olaf Scholz forderte Çiftlik deshalb auf, sein Mandat niederzulegen und die Partei zu verlassen. Dieser verließ daraufhin zwar die Fraktion, behielt aber Parteibuch und Mandat.^[8][9]

Am 5. November 2010 wurde Çiftlik nach einem Parteiordnungsverfahren aus der SPD ausgeschlossen. Er kündigte an, gegen die Entscheidung Berufung einzulegen.^[10] Am 5. Januar 2011 wurde der Parteiausschluss von der Landesschiedskommission der Hamburger SPD und am 26. April 2011 auch von der Bundesschiedskommission der Partei bestätigt.^[11]

Am 14. Januar 2011 teilte die Hamburger Staatsanwaltschaft auf Nachfrage der Medien mit, dass wegen des Verdachts der Anstiftung zur Urkundenfälschung gegen Çiftlik ermittelt wird. Er soll im Hamburger Bürgerschaftswahlkampf 2008 vier seiner Wahlkampfhelfer zur Fälschung von Briefwahlanträgen angestiftet haben.^[12] Im Februar 2011 wurde Çiftlik von einem Zeugen aus diesem Verfahren wegen Körperverletzung angezeigt.^[13] Im März 2011 wurde Çiftlik im Zusammenhang mit Vorwürfen, Anstiftung zur Urkundenfälschung (Wahlfälschung) begangen zu haben, verhaftet.^[14] Anfang Juli 2011 entschied das Hanseatische Oberlandesgericht den Vollzug des Haftbefehls trotz bestehender Verdunkelungsgefahr unter Auflagen und gegen Kaution auszusetzen. Nach über dreimonatiger Untersuchungshaft wurde das Hauptverfahren nicht eröffnet, eine weitere Untersuchungshaft sei damit nicht verhältnismäßig. ^[15]

Weblinks

• Homepage
• Volker Stahl: „»Obama von Altona« in der Bürgerschaft“ – ausführliches Porträt in Neues Deutschland vom 12. März 2008
• „Karrieren mit Hintergrund“, Constantin Magnis, Magazin Cicero, Juli 2010

Einzelbelege

1. ↑ Hamburger Abendblatt: Çiftlik verlässt die SPD-Fraktion
2. ↑ Rebecca Kresse und Sascha Balasko Bülent Ciftlik: Der Fall des einstigen Hoffnungsträgers, Hamburger Abendblatt vom 6. Januar 2010
3. ↑ Eva Eusterhus: „Der Stimmenfänger“ – Die Welt vom 6. Januar 2007
4. ↑ Jens Meyer-Odewald: „Bülent Ciftlik ging Türklinken putzen bei mehr als 7000 Hamburgern“ – Hamburger Abendblatt vom 25. Februar 2008
5. ↑ Per Hinrichs: „Der Obama von Altona im Fadenkreuz der Justiz“ – Die Welt, 11. Juni 2009
6. ↑ SPD-Abgeordneter Ciftlik soll für Scheinehe kassiert haben – Norddeutscher Rundfunk, 6. Jan. 2010
7. ↑ http://www.welt.de/die-welt/vermischtes/hamburg/article7220610/Ex-Freundin-belastet-Buelent-Ciftlik-schwer.html
8. ↑ http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,703644,00.html Spiegel Online, 29. Juni 2010
9. ↑ http://www.abendblatt.de/hamburg/article1553642/Ciftlik-verlaesst-die-SPD-Fraktion.html Çiftlik verlässt die SPD-Fraktion
10. ↑ http://www.ndr.de/regional/hamburg/ciftlik151.html Hamburger SPD schließt Ciftlik aus
11. ↑ http://www.mobil.abendblatt.de/hamburg/kommunales/article1748231/SPD-Schiedskommission-bestaetigt-Ausschluss-von-Buelent-Ciftlik.html
12. ↑ http://www.stern.de/news2/aktuell/ermittlungen-gegen-hamburger-buergerschaftsabgeordneten-eingeleitet-1643450.html
13. ↑ http://www.mobil.abendblatt.de/hamburg/kommunales/article1789841/Schlaegerei-im-Buero-Buelent-Ciftlik-angezeigt.html
14. ↑ Mopo:Ex-SPD-Sprecher Bülent Ciftlik sitzt in U-Haft
15. ↑ Pressemitteilung des OLG Hamburg vom 4. Juli 2011