Danial Ilkhanipour

Danial Ilkhanipour (* 16. Oktober 1981 in Elmshorn) ist ein Hamburger SPD-Politiker.

Ilkhanipour wurde 2008 in umstrittener Weise zum SPD-Direktkandidaten im Bundestagswahlkreis Hamburg-Eimsbüttel bestimmt. Bei der Bundestagswahl 2009 gelang es ihm nicht, das Mandat in diesem als SPD-Hochburg geltenden Wahlkreis zu erringen. Ilkhanipour war bis März 2009 Landesvorsitzender der Jusos Hamburg und bis 2010 Mitglied im SPD-Kreisvorstand Eimsbüttel sowie im Hamburger SPD-Landesvorstand.

Leben

Danial Ilkhanipour ist das einzige Kind einer iranischen Einwandererfamilie. Er ist im Stadtteil Hamburg-Stellingen aufgewachsen und lebt dort noch heute. Von 1987 bis 1991 besuchte Danial Ilkhanipour die Grundschule Frohmestraße in Schnelsen, anschließend das Gymnasium Dörpsweg in Eidelstedt, wo er im Jahr 2000 das Abitur ablegte. Seit 2000 studiert Ilkhanipour Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg, wo er im Jahr 2008 den akademischen Grad des Baccalaureus Juris erlangte. 2009 erlangte er den Grad des Magister Juris^[1].

Politik

Ilkhanipour ist seit 1998 Mitglied der SPD. Von 2001 bis 2004 war Ilkhanipour Vertreter im Studierendenparlament der Universität Hamburg. Von 2004 bis 2007 war er stellvertretender Landesvorsitzender der Hamburger Jusos, von 2007 bis März 2009 war er deren Landesvorsitzender. Seit 2004 ist er außerdem Beisitzer im SPD-Distriktsvorstand Harvestehude/Rotherbaum. Von 2006 - 2010 war er Mitglied im Kreisvorstand der SPD Eimsbüttel und seit 2008 Mitglied im SPD-Landesvorstand.

Von April 2001 bis April 2004 war Ilkhanipour Mitarbeiter des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs. Von April 2004 bis März 2008 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter des Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten Jürgen Schmidt (SPD). Seit April 2008 ist Ilkhanipour wissenschaftlicher Mitarbeiter der Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten Martina Koeppen (SPD).

Bundestagskandidatur 2009

Die Aufstellung Ilkhanipours als SPD-Kandidat für die Bundestagswahl 2009 war mit erheblichen Kontroversen verbunden.^[2] In der Hamburger SPD werden die Direktkandidaten für jeden Wahlkreis in den dazugehörigen SPD-Kreisen bestimmt. Außerhalb Hamburgs werden die Kreise in der SPD in der Regel als Unterbezirke bezeichnet. Der Kandidat für den Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel wird im SPD-Kreis Eimsbüttel festgelegt. Der SPD-Kreis Eimsbüttel besteht aus acht Distrikten: Eidelstedt, Eimsbüttel-Nord, Eimsbüttel-Süd, Harvestehude-Rotherbaum, Lokstedt, Niendorf, Schnelsen und Stellingen. Außerhalb Hamburgs werden die Distrikte in der SPD Ortsvereine genannt. Der Direktkandidat für den Wahlkreis wird auf einer Kreisdelegiertenversammlung gewählt, die sich aus den Delegierten der Distrikte zusammensetzt.^[3] Am 28. Oktober 2008 fand im Distrikt Harvestehude-Rotherbaum die letzte Wahl zur Kreisdelegiertenversammlung statt, auf der sich auch Ilkhanipour als Delegierter wählen ließ, um Mitte November für den einzigen Kandidaten Annen stimmen zu wollen.^[4] Einen Tag später, am 29. Oktober 2008, gab Ilkhanipour überraschend seine Kandidatur bekannt.^[5]

Die SPD Eimsbüttel warnte in einem offenen Brief vom 3. November 2008 vor einer „Zerreißprobe“ durch die Kandidatur.^[6] Am 15. November 2008 stimmten auf der Kreisdelegiertenversammlung 45 Delegierte für Ilkhanipour als Bundestagskandidaten. Auf den bisherigen Direktkandidaten und Mandatsträger Niels Annen entfielen 44 Stimmen. Damit war Ilkhanipour als Direktkandidat gewählt. Unter der Annahme, dass Ilkhanipour für sich selbst statt für Annen gestimmt hatte, gab seine eigene Stimme den Ausschlag.

Mitglieder der SPD kritisierten, dass Ilkhanipour erst spät, zwei Tage vor Ablauf der entsprechenden Frist seine Kandidatur bekannt gegeben hatte und sie vorher niemals auf einer der vielen Delegiertenkonferenzen des Wahlkreises angekündigt hatte.^[2] So kritisierte der SPD-Kreisvorstand Eimsbüttel, dass Juso-Mitglieder „generalstabsmäßig[...]“ zu den Delegiertenwahlen „angekarrt“ worden wären, um ihren Kandidaten zu unterstützen.^[7] Ilkhanipour bezeichnete diesen Vorwurf als unhaltbar.^[7] Der frühere Hamburger SPD-Bürgermeister Henning Voscherau machte sich die Aussage seines Nachfolgers Ortwin Runde zu eigen, der das Vorgehen „hinterlistig“ genannt hatte.^[8] Der Sprecher der Landes-SPD, Bülent Ciftlik, verwies hingegen darauf, dass die Wahl Ilkhanipours zum Eimsbütteler Bundestagskandidaten satzungsgemäß stattgefunden habe.^[9]

Mehrere SPD-Mitglieder des Kreises Eimsbüttel fochten die Wahl Ilkhanipours an, da drei der 89 Delegierten auf der Kreisdelegiertenversammlung noch keine zwölf Monate SPD-Mitglied waren, wie dies die SPD-Satzung für gewählte Ämter vorsehe. Die Anfechtung wurde im Dezember 2008 von der SPD-Schiedskommission abgelehnt, da das Delegiertenmandat einer Wahlversammlung kein Parteiamt im Sinne der Satzung sei.^[10] Am 14. Januar 2009 beschloss der SPD-Kreisvorstand Hamburg-Eimsbüttel, eine ursprünglich geplante Mitgliederbefragung zur Kandidatur Ilkhanipour nicht durchzuführen. Damit stand dessen Bundestagskandidatur nichts mehr im Weg.^[11]

Bei der Wahl zum Bundestag am 27. September 2009 erreichte Ilkhanipour mit 23,8% der Erststimmen den dritten Platz der Direktbewerber hinter Rüdiger Kruse von der CDU (31,3%) und Krista Sager (25,9%) von den Grünen. Gegenüber dem Erststimmenergebnis von Niels Annen 2005 (45,1%) hatte Ilkhanipour mehr als zwanzig Prozentpunkte verloren. Gewählt wurde damit Kruse,^[12] die SPD verlor erstmals seit 52 Jahren das Direktmandat im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel.^[13] Am 1. Oktober 2009 kündigte Ilkhanipour in einem Gespräch mit dem NDR an, „vorerst keine politischen Ämter mehr“ anzustreben. Vorrang habe nun der Abschluss seines Jura-Studiums.^[14] Aus dem Landesvorstand der SPD Hamburg und dem Kreisvorstand in Eimsbüttel werde er turnusgemäß ausscheiden.^[15]

Nach der Bundestagswahl 2009

Anfang September 2010 äußerte sich Ilkhanipour erstmals nach seinem Rückzug wieder öffentlich zu einem politischen Thema, indem er er die Debatte um Thilo Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab“ begrüßte. Ilkhanipour erklärte zwar, dass er vieles nicht teile, was Sarrazin sage. Gleichzeitig warf er dessen Kritikern aber Heuchelei vor. Im „links-alternativen Bildungsbürgertum“ gebe es nach wie vor tiefsitzende Vorurteile gegen Ausländer. Auch in der SPD würden viele die Wahrheit in Bezug auf Integrationsprobleme von Ausländern nicht hören wollen.^[16]

Ilkhanipour ist seit 2011 einer von zwei Sprechern des neugegründeten „Kreises Liberaler Sozialdemokraten“. Die vorwiegend aus hamburgischen SPD-Mitgliedern bestehende innerparteiliche Strömung sieht sich in der Tradition des Godesberger Programms und der sozialliberalen Regierungspolitik der Bundeskanzler Willy Brandt und Helmut Schmidt.^[17]

Weblinks

• „Danial Ilkhanipour konzentriert sich auf's Studium“. Zusammenfassender Artikel im Hamburger Abendblatt vom 2. Oktober 2009.

Einzelnachweise

1. ↑ Persönlich - Danial Ilkhanipour auf der offiziellen Homepage von Ilkhanipour. (Abgerufen am 28. September 2009.
2. ↑ ^{a b} hamburg: Niels Annen verliert sein Direktmandat. In: „Spiegel Online“ vom 15. November 2008.
3. ↑ SPD Hamburg: Politik-Glossar auf der Website der SPD Hamburg. (Abgerufen am 29. September 2009.)
4. ↑ Eimsbütteler SPD: Eiskalt überrumpelt? In: "hh-heute.de" vom 30. Oktober 2008
5. ↑ Peter Ulrich Meyer: Juso-Chef will Nahles-Vertrauten kippen. In: „Hamburger Abendblatt“ vom 30. Oktober 2008.
6. ↑ Carola Ensslen: Zur Kandidatenfrage. Offener Brief auf der Website der SPD Eimsbüttel vom 3. November 2008.
7. ↑ ^{a b} SPD düpiert Annen. In: „Süddeutsche Zeitung“ vom 16. November 2008.
8. ↑ ZWISCHENRUF - mit Henning Voscherau. Auf Hamburg 1 vom 19. November 2008.
9. ↑ Voscherau attackiert Kahrs im Kandidatenstreit. In: „Die Welt Online“ vom 20. November 2008.
10. ↑ Oliver Schirg: Niederlage für Ilkhanipour-Gegner. In: „Hamburger Abendblatt“ vom 29. Dezember 2008.
11. ↑ Oliver Schirg: Kandidatenstreit beigelegt - Ilkhanipour macht's. In: „Hamburger Abendblatt“ vom 15. Januar 2009.
12. ↑ Wahlkreisergebnis im Wahlkreis 021 - Hamburg-Eimsbüttel beim Bundeswahlleiter.
13. ↑ "Schallende Ohrfeige" für die Sozialdemokraten in Eimsbüttel. In: „Hamburger Abendblatt“ vom 28. September 2009.
14. ↑ Eimsbüttels SPD-Kandidat Ilkhanipour zieht sich zurück. In: NDR Online vom 1. Oktober 2009.
15. ↑ Ilkhanipour will wieder studieren. In: „Die Welt“ vom 2. Oktober 2009.
16. ↑ Günther Lachmann: Migrant kritisiert Heuchelei in Sarrazin-Debatte. In: Die Welt vom 3. September 2010.
17. ↑ Günther Lachmann: Rückbesinnung. Sozialdemokraten wollen wieder liberal sein. In: Die Welt, 16. Mai 2011. Abgerufen am 12. Juni 2011.