Olaf Scholz

Scholz im August 2009

Olaf Scholz (* 14. Juni 1958 in Osnabrück) ist ein deutscher Politiker der SPD und seit dem 7. März 2011 Erster Bürgermeister von Hamburg.

Von November 2007 bis Oktober 2009 war Scholz Bundesminister für Arbeit und Soziales. Seit November 2009 ist er Landesvorsitzender der Hamburger SPD und stellvertretender Bundesvorsitzender.

Leben und Beruf

Nach Olaf Scholz’ Webseite waren seine Eltern Kaufleute im Textilgewerbe, die Großeltern Eisenbahnbeamte. Die Großeltern und Eltern stammen aus Hamburg-Altona. Olaf ist der älteste von drei Brüdern: der Anästhesiologe Prof. Dr. Jens Scholz (* 7. September 1959 in Osnabrück) ist seit 2009 Vorstandsvorsitzender des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein,^[1] der jüngste Bruder Ingo Scholz leitet eine Werbeagentur in Hamburg.^[2]

Die Grundschule besuchte Olaf Scholz in Hamburg-Großlohe. Nach dem Abitur am Gymnasium Heegen in Hamburg-Rahlstedt absolvierte Scholz ein Studium der Rechtswissenschaft im Rahmen der einstufigen Juristenausbildung. Seit 1985 ist er als Rechtsanwalt zugelassen und Partner der Anwaltskanzlei Zimmermann, Scholz und Partner in Hamburg. Scholz ist Fachanwalt für Arbeitsrecht. Von 1990 bis 1998 war er zudem Syndikus des Zentralverbandes deutscher Konsumgenossenschaften.

Olaf Scholz ist mit der Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten Britta Ernst verheiratet und lebt in Hamburg-Altona-Altstadt. Er ist Mitglied der Hamburger Initiative mehr Zeit für Kinder, selbst aber kinderlos. Am 7. März 2011 wurde Olaf Scholz zum Ersten Bürgermeister der Stadt Hamburg gewählt. Er erhielt 62 von 118 abgegebenen Stimmen, obwohl der SPD-Abgeordnete Frank Wiesner fehlte. Es stimmte also zumindest ein Abgeordneter der Opposition für Scholz.

Partei

Scholz trat 1975 in die SPD ein, wo er sich zunächst bei den Jusos engagierte. Bei der sozialdemokratischen Jugendorganisation war er von 1982 bis 1988 stellvertretender Bundesvorsitzender. Von 1987 bis 1989 war er außerdem Vizepräsident der International Union of Socialist Youth. In seiner Zeit als Jungsozialist unterstützte er den Freudenberger Kreis (den Stamokap-Flügel der Juso-Hochschulgruppen) und die Zeitschrift spw und warb in Artikeln für „die Überwindung der kapitalistischen Ökonomie“.^[3]

Scholz war von 1994 bis 2000 Vorsitzender des SPD-Bezirks Hamburg-Altona und von 2000 bis 2004 Landesvorsitzender der SPD in Hamburg. Seit 2001 gehört er dem SPD-Bundesvorstand an. Vom 20. Oktober 2002 bis 21. März 2004 war Scholz Generalsekretär der SPD.

Auf dem Parteitag 2002 noch mit 91,3 Prozent der Stimmen zum Generalsekretär gewählt, erhielt er bei seiner Wiederwahl ein Jahr später lediglich 52,6 Prozent.^[4] Nach dem Rücktritt Gerhard Schröders als SPD-Vorsitzender trat Scholz ebenfalls zurück. Seit dem 6. November 2009 ist er Vorsitzender der SPD in Hamburg.^[5]

Abgeordneter

Scholz war von 1998 bis 2001 und erneut von 2002 bis zum 10. März 2011 Mitglied des Deutschen Bundestages. Im Untersuchungsausschuss zur Visa-Affäre war er Obmann der SPD-Fraktion.

Am 13. Oktober 2005 wurde er zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Er übte dieses Amt bis zu seiner Ernennung zum Bundesminister für Arbeit und Soziales am 21. November 2007 aus. Sein Nachfolger ist Thomas Oppermann. Außerdem war Scholz bis zu seinem Eintritt in die Bundesregierung Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, das die Arbeit der Geheimdienste überwacht.^[6]

Im Bundestagswahlkreis Hamburg-Altona jeweils direkt gewählt, erreichte Scholz bei der Bundestagswahl 2005 45,9 Prozent der Erststimmen, bei der Bundestagswahl 2009 36,1 Prozent.

Am 22. Oktober 2009 wählte ihn die SPD-Bundestagsfraktion zu einem ihrer neun stellvertretenden Vorsitzenden. Scholz legte dieses Amt zusammen mit dem Bundestagsmandat am 10. März 2011 im Hinblick auf seine drei Tage zuvor erfolgte Wahl zum Ersten Bürgermeister Hamburgs nieder.^[7]

Öffentliche Ämter

Am 30. Mai 2001 wurde Scholz Nachfolger des zurückgetretenen Innensenators Hartmuth Wrocklage in dem vom Ersten Bürgermeister Ortwin Runde geführten Senat der Freien und Hansestadt Hamburg (Senat Runde). Seine Amtszeit endete nach der Bürgerschaftswahl vom 23. September 2001 mit der Wahl Ole von Beusts (CDU) zum Ersten Bürgermeister am 31. Oktober 2001.

Nach dem Rückzug Franz Münteferings aus dem Bundeskabinett (Kabinett Merkel I) war Scholz ab 21. November 2007 Bundesminister für Arbeit und Soziales, bis nach der Bundestagswahl 2009 am 28. Oktober 2009 eine Bundesregierung ohne Beteiligung der SPD (Kabinett Merkel II) berufen wurde.

Seit November 2006 ist Scholz Schirmherr des Projekts Bildung gegen Kriminalität - eine gewaltpräventive und schulfördernde Maßnahme in einem sozial schwachen Stadtteil Hamburgs. Das Projekt entstand 2005 aus einer studentischen Bildungsbewegung im Viertel, das Olaf Scholz als Schirmherr unterstützte.

Als Spitzenkandidat der SPD ging Scholz im Februar 2011 in die vorgezogene Bürgerschaftswahl, die nach dem Bruch der Schwarz-grünen Koalition im vorherigen November notwendig geworden war. Bei der Wahl erhielt die SPD mit 62 Abgeordneten von 121 die Absolute Mehrheit. Bei der konstituierenden Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 7. März 2011 wurde Scholz mit 62 von 118 Stimmen zum Ersten Bürgermeister gewählt (Senat Scholz). Da ein SPD-Abgeordneter nicht rechtzeitig zur Wahl erschien, bekam er mindestens eine Stimme aus den Reihen der Opposition.^[8]

Rezeption und Kontroversen

Auf Grund seiner engen Zusammenarbeit mit Schröder und seines Einsatzes für dessen Reformpolitik wurde er dem Kreis der „Schröderianer“ zugerechnet. Er gilt zudem als Pragmatiker und half etwa als Arbeitsminister in der großen Koalition maßgeblich mit, die Rente mit 67 durchzusetzen.^[9] Weiter nannte er die programmatischen Unterschiede zwischen SPD und Die Linke „größer als zu allen anderen Parteien“.^[10]

Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung schrieb 2002: „Scholz machte die steilste Karriere, die in den achtziger Jahren für einen Stamokap möglich war“.^[11] „Er war ein Apparatschik, der wie versteinert zuhörte und uns dann in langatmigen Reden die wahre Lehre eintrichtern wollte - ohne ein Lächeln!“, zitierte die FAS einen Weggefährten und schreibt weiter: „Heute kann Scholz lachen, besonders über den ,fachlichen und sachlichen Schwachsinn‘ seiner damaligen Thesen. Als Scholz 1998 direkt in den Bundestag gewählt wurde, bat er gezielt alte Feinde aus Juso-Tagen um parlamentarischen Rat, die angenehm verblüfft waren über den gewandelten Olaf.“

Wenige Wochen nach seiner Wiederwahl zum Generalsekretär sorgte er mit der Aussage, die SPD müsse durch entsprechende Kinder- und Familienpolitik, insbesondere durch den Ausbau der Kindertagesbetreuung, „die Lufthoheit über die Kinderbetten erobern“, für einen Eklat. Kardinal Karl Lehmann verurteilte als Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz die Einstellung, die hinter dieser Aussage stecke, als „rücksichtslos und zynisch“ gegenüber Familien.^[3][4]

Olaf Scholz geriet in die Kritik, weil er im Juli 2001 als Hamburger Innensenator die zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln zur Beweissicherung bei Drogendealern einführte. So lehnte die Basis des damaligen Koalitionspartners GAL diese Maßnahme im Rahmen eines Beschlusses des Landesausschusses gegen die Zustimmung der eigenen Senatoren ab, da er einen schwerwiegenden Eingriff in die Persönlichkeitssphäre und körperliche Unversehrtheit darstelle.^[12] Die Ärztekammer Hamburg wandte sich im Oktober 2001 und April 2004 gegen die zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln, da es durch die Gegenwehr des Betroffenen zu einer erheblichen gesundheitlichen Gefährdung kommen könne, bejahte aber den Einsatz von Brechmitteln grundsätzlich.^[13][14] Scholz hielt auch nach dem Tod eines Drogendealers, der an einem Herzfehler litt und an den Folgen dieser Maßnahme im Dezember 2001 starb,^[15] an der Richtigkeit seiner Entscheidung fest.^[16] Als Parteichef der Hamburger SPD verankerte Olaf Scholz schließlich im Oktober 2003 den Brechmitteleinsatz als „sozialdemokratische Innenpolitik“ im Sofortprogramm zur Bürgerschaftswahl 2004 unter dem Spitzenkandidaten Thomas Mirow.^[17] Im Juli 2006 verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte den deutschen Brechmitteleinsatz als menschenrechtswidrig.^[18]

Olaf Scholz nahm im Juni 2010 an der Bilderberg-Konferenz in Sitges teil.^[19]

Einzelnachweise

1. ↑ Biographie Jens Scholz bei dgai.de - Hamburger Abendblatt 16. April 2009
2. ↑ Ingo Scholz bei twitter
3. ↑ ^{a b} Rückkehr eines Bauernopfers, Der Spiegel 48/2007, 26. November 2007
4. ↑ ^{a b} Olaf Scholz: Der Fehlgriff, stern, 6. Februar 2004
5. ↑ http://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/olafscholz102.html
6. ↑ Deutscher Bundestag: Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremium
7. ↑ http://www.ndr.de/regional/hamburg/scholz309.html
8. ↑ NDR: Scholz ist Hamburgs neuer Bürgermeister, abgerufen am 7. März 2011.
9. ↑ Frühlingsgefühle bei den Sozialdemokraten Süddeutsche Zeitung vom 28. Februar 2011
10. ↑ Frankfurter Rundschau vom 29. März 2009
11. ↑ FAS: 'Der Machtwerker,' 6. Oktober 2002, Seite 10
12. ↑ Brechmittel: GAL-Basis gegen eigene Senatoren http://www.welt.de/print-welt/article462778/Brechmittel_GAL_Basis_gegen_eigene_Senatoren.html (12. Juli 2001)
13. ↑ Hamburger Ärzte gegen gewaltsame Verabreichung von Brechmitteln http://www.aerztekammer-hamburg.de/funktionen/news/content_presse_archiv.php3?saveDate=1004396400 (30. Oktober 2001)
14. ↑ Beschluss der Ärztekammer Hamburg http://www.aerztekammer-hamburg.de/funktionen/news/content_presse_archiv.php3?saveDate=1019512801 (23. April 2004)
15. ↑ Tod eines Drogenhändlers http://www.greenpeace-magazin.de/index.php?id=3571 (greenpeace magazin 4.02 abgerufen am 25. März 2011)
16. ↑ Olaf Scholz hält Brechmitteleinsatz für richtig und bedauert den Vorfall http://www.olafscholz.de/1/pages/index/p/5/795/year/2002/print/1 (24. Juni 2002)
17. ↑ Brechmitteleinsatz im Sofortprogramm der Hamburger SPD http://www.olafscholz.de/1/pages/index/p/4/116 (25. Oktober 2003)
18. ↑ Deutscher Brechmitteleinsatz menschenrechtswidrig: Begründungsgang und Konsequenzen der Grundsatzentscheidung des EGMR im Fall Jalloh http://www.hrr-strafrecht.de/hrr/archiv/06-07/index.php?seite=7 (Juli 2006)
19. ↑ Offizielle Teilnehmerliste des 2010er Bilderberger-Treffens (Englisch)

Weblinks

 Commons: Olaf Scholz – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

 Wikiquote: Olaf Scholz – Zitate

• Internetpräsenz von Olaf Scholz
• Biographie beim Deutschen Bundestag
• Olaf Scholz auf abgeordnetenwatch.de (Bundestag)
• Olaf Scholz auf abgeordnetenwatch.de (Bürgerschaft)
• Artikel in der Welt am Sonntag vom 8. Februar 2004
• Artikel in der taz vom 12. Februar 2011

Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg ab 1919

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