CO-Pipeline der Bayer AG

Verlauf der Pipeline

Duisburg

Ratingen

Hubbelrath

Hubbelrath

Protest-Mahnmal gegen die CO-Pipeline von Bayer

Die CO-Pipeline der Bayer AG ist eine Pipeline zum Transport von Kohlenstoffmonoxid zwischen den Standorten Krefeld-Uerdingen und Dormagen der Bayer AG. Kohlenstoffmonoxid wird zur Herstellung von Kunststoffen und anderen chemischen Produkten benötigt.

Bauherr des Projekts ist die Bayer MaterialScience AG. Die Pipeline wurde Ende 2009 fertiggestellt, ist aber noch nicht in Betrieb.

Trassenverlauf

Die Trasse verläuft durch Duisburg, Eggerscheidt, Ratingen, Düsseldorf, Erkrath, Hilden, Langenfeld und Monheim am Rhein (insgesamt etwa 67 km). Die beiden Werke, die durch die Pipeline verbunden werden, liegen linksrheinisch. Die Pipeline verläuft jedoch vorwiegend rechtsrheinisch und unterquert daher zweimal den Rhein. Bei Verlegung auf der linken Rheinseite wäre die Pipeline deutlich kürzer; Bayer rechtfertigt den aktuellen Verlauf der Trasse an der Orientierung an vorhandenen Infrastruktur-Trassen (Schiene, Autobahn und vorhandene Leitungsbündel) und dadurch entstehende Synergieeffekte: Die Firma Wingas verlegt auf ca. der Hälfte der Trassenführung eine Erdgaspipeline.^[1]

Der Bau der Pipeline wurde im Dezember 2009 abgeschlossen; derzeit (April 2010) laufen Prüfungen und Genehmigungsverfahren. ^[2]

Kritik

Gegner dieses Bauvorhabens, welches teilweise dicht besiedeltes Gebiet betrifft, kritisieren vor allen Dingen die Gefahr, die von dem geruchlosen und giftigen Kohlenstoffmonoxid für Mensch und Natur ausgehe. Im Vergleich zu ähnlichen Leitungen, beispielsweise in den Niederlanden, seien die Sicherheitsmaßnahmen unzureichend, so dass im schlimmsten Fall eines Bruchs tausende Menschenleben gefährdet seien.^[3] Bayer hingegen verweist auf die Kontrollmaßnahmen, mit denen der Druck überwacht werde und entlang der Trasse Kohlenmonoxid auch in kleinsten Mengen detektiert werden könne. Eine weitere Maßnahme zur Prüfung auf Leckagen sei der Vergleich der Massenbilanz (eingespeiste Menge und entnommene Menge) und die Prüfung des Druckwellenverlaufes im Rohr. Zusätzlich fänden regelmäßige Kontrollen der Leitung statt.^[4]

Rechtliche Auseinandersetzung

Ermöglicht wurde der Bau durch ein Gesetz, das teilweise die Enteignung von Eigentum mit einschließt. Dieses Gesetz hatten alle Fraktionen des nordrhein-westfälischen Landtages einstimmig bewilligt. Nachdem das Verwaltungsgericht Düsseldorf zunächst alle Eilanträge gegen das Projekt abgelehnt hatte,^[5] wurde den Eilanträgen vom Oberverwaltungsgericht Münster doch Recht gegeben und die Inbetriebnahme vorerst untersagt.^[6][7] Auch die Enteignungen zugunsten der Firma Bayer Material Science wurden vorerst gestoppt.^[8] Einen weiteren Eilantrag der Bayer Material Science AG auf vorzeitige Inbetriebnahme lehnte das Verwaltungsgericht Düsseldorf am 26. Mai 2009 ab, da das Sicherheitsniveau der Pipeline seit der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Münster durch zwischenzeitliche Änderungsbescheide der Bezirksregierung Düsseldorf von März 2009 noch weiter verschlechtert worden sei.^[9]

Prominenter Musterkläger in diesen Verfahren ist der Monheimer Landwirt Heinz-Josef Muhr.

Am 25. Mai 2011 entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf, dass die Genehmigung der Kohlenmonoxid-Pipeline zwischen Dormagen und Krefeld rechtswidrig ist, weil die Erdbebensicherheit des Projekts nicht ausreichend geprüft wurde.^[10]

Situation nach dem Regierungswechsel in NRW

Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010 am 9. Mai 2010 bekam die seit 2005 regierende schwarz-gelbe Koalition unter Ministerpräsident Rütgers keine Mehrheit der Mandate. Am 14. Juli 2010 wurde Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen gewählt. Sie führt eine rot-grüne Minderheitsregierung.

Im Zuge dieses Regierungswechsels wurden zahlreiche politische Ämter neu besetzt. Zum Beispiel wurde Anne Lütkes (Grüne) am 18. August 2010 amtierende Regierungspräsidentin im Regierungsbezirk Düsseldorf.

Lütkes sagte am 30. November 2010, sie habe sich wegen der zahlreichen Abweichungen von der ursprünglichen Genehmigung für ein Planänderungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung entschieden. Sie lege Wert auf eine juristisch umfassende und saubere Prüfung. Die Planabweichungen seien "wesentlich". Nur durch die Beteiligung der Öffentlichkeit könne "ein korrektes Planfeststellungsverfahren garantiert werden." Die Bürgerbeteiligung führe zu mehr "Transparenz im Verfahren". Die Entscheidung für oder gegen eine Bürgerbeteiligung fällt in den Ermessenspielraum der Bezirksregierung.

Bei der CO-Leitung seien an 90 bis 100 Stellen Trassenabweichungen von mehr als einem Meter festgestellt worden. Die Sicherheitsmatten, die die Leitung vor Beschädigungen schützen sollen, seien nicht überall breit genug. Abweichungen gebe es auch bei der verwendeten Stahlsorte und beim Material der Mantelrohre.

Das Planänderungsverfahren soll im Frühjahr 2011 eingeleitet werden. In den betroffenen Gemeinden werden die Anträge für einen Monat zur öffentlichen Einsichtnahme ausgelegt. Im weiteren Verlauf ist ein zentraler Erörterungstermin vorgesehen, bei dem Bürger ihre Einwände vorbringen können. "Wir erwarten eine sehr gut besuchte Veranstaltung", sagte Lütkes. Die Verfahrensdauer soll unter Berücksichtigung aller Einwendungsfristen etwa ein Jahr dauern.^[11]

Weblinks

• Informationen der Bayer AG
• Gegnerinitiative in Duisburg
• Gegnerinitiative in Erkrath
• Gegnerinitiative in Hilden

Einzelnachweise

1. ↑ http://www.pipeline.bayer.de/co-pipeline-trassenverlauf.html
2. ↑ Druckprüfung der CO-Pipeline vor erfolgreichem Abschluss, Presseinformation von Bayer MaterialScience AG vom 16. Dezember 2009, abgerufen am 15. April 2010
3. ↑ http://www.contra-pipeline.de/was-wir-wollen
4. ↑ http://www.pipeline.bayer.de/co-pipeline-ueberwachung.html
5. ↑ http://www.pipeline.bayer.de/medien/downloads/kohlenmonoxid-pipeline-eilantrag-kommunen.pdf
6. ↑ http://www.pipeline.bayer.de/medien/downloads/kohlenmonoxid-pipeline-eilantrag-privatpersonen1.pdf
7. ↑ http://www.vg-duesseldorf.nrw.de/presse/pressem/2007/p070918.htm
8. ↑ http://www.justiz.nrw.de/Presse/presse_weitere/PresseOVG/archiv/2007_02_Archiv/18_12_2007/index.php
9. ↑ http://www.vg-duesseldorf.nrw.de/presse/pressemitteilungen/25_090526/index.php
10. ↑ Verwaltungsgericht stoppt CO-Pipeline von BAYER
11. ↑ Rheinische Post 1. Dezember 2010 (Seite 1):Regierungspräsidentin will Bürger bei CO-Pipeline beteiligen