Regierungswechsel in Kirgisistan 2010

Der Regierungswechsel in Kirgisistan 2010 sind die Ereignisse, die letztendlich Präsident Kurmanbek Bakijew das Amt kosteten, seine Regierung am 7. April 2010 zu Fall brachten und die Kirgisische Übergangsregierung an die Macht brachten.

Die Unruhen in Kirgisistan erwuchsen aus zahlreichen Demonstrationen, die zunehmend gewalttätiger wurden und das Land über Monate in eine schwere politische Krise stürzten.

Vorgeschichte

→ Hauptartikel: Tulpenrevolution

Die Krise wurde durch Unzufriedenheit wegen Korruption, steigender Preise und fehlender Strategien der Regierung, mit den Folgen der Wirtschaftskrise umzugehen, ausgelöst. Ein Drittel der 5,3 Millionen Einwohner Kirgisistan lebt unter der Armutsgrenze. Durch die Wirtschaftskrise verschärften sich die Probleme durch die verminderten Überweisungen kirgisischer Arbeiter aus Russland.^[1]

Sowohl die USA als auch Russland unterhalten jeweils eine Militärbasis in Kirgisistan. Beide Basen liegen im Norden in der Nähe der Hauptstadt Bischkek. Seit 1996 baut das Pentagon seine Militärpräsenz in Kirgisistan im Rahmen des FMF-Programms (Foreign Military Funding) kontinuierlich aus.^[2]

Verlauf

Machtergreifung der Übergangsregierung

Kurmanbek Bakijew (2009)

Bei Demonstrationen gegen die Regierung wurden im April Dutzende Menschen getötet.^[3] Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Kirgisistans, Almasbek Atambajew, und weitere Oppositionelle wurden festgenommen. Gleichzeitig verhängte der damalige Präsident Bakijew in Bischkek sowie im Norden des Landes den Ausnahmezustand und eine nächtliche Ausgangssperre.^[4][5]

Die Opposition verkündete am 7. April den Sturz der Regierung und die Einrichtung einer Übergangsregierung unter der Ex-Außenministerin Rosa Otunbajewa. Präsident Bakijew weigerte sich zunächst zurückzutreten und flüchtete in die Stadt Dschalalabat, seine Heimatstadt im Süden des Landes.^[6]

Im Mai kämpften in Dschalalabat Bakijew-Anhänger mit ansässigen Usbeken.^[7]

Sturz des Präsidenten

Die Staatsanwaltschaft, auch während der Unruhen niedergebrannt.

Gegner im Hof des kirgisischen Präsidentenpalastes.

Eine Woche nach dem Aufstand in Kirgisistan erklärte der frühere Präsident Kurmanbek Bakijew seinen Rücktritt und setzte sich mit seiner Familie ins benachbarte Kasachstan ab. Nachdem seine Rückkehr vom Parlament abgelehnt worden war, ging er schließlich nach Weißrussland. Er selbst und Mitglieder seiner Familie werden wegen Mordes an 87 Demonstranten mit internationalem Haftbefehl gesucht.^{[8][9] [10]}

Einzelnachweise

1. ↑ Autonomer Staat seit Zerfall der UdSSR, ORF, 14. Juni 2010
2. ↑ Kyrgyz Defense Ministry: The training center in Batken is not oriented against third countries, Ferghana.ru, 17. März 2010
   „The press-release notes the erection of the training camp in the Batken Oblast is one of many joint projects of Kyrgyzstan and USA in military area while the cooperation on military-technical aid has been implemented under FMF (Foreign Military Financing) program since 1996.“
3. ↑ Tote bei Protesten gegen Präsident Bakijew (nicht mehr online verfügbar)
4. ↑ Viele Tote bei blutigen Unruhen in Kirgistan Welt Online, 7. April 2010
5. ↑ Opposition protestiert hartnäckig Focus Online, 7. April 2010
6. ↑ Bakijew klebt an der Macht Focus Online, 9. April 2010
7. ↑ Frankfurter Rundschau: Die Gewalt eskaliert in Kirgistan
8. ↑ Medwedew überlegt Truppenentsendung, ORF
9. ↑ Kirgistans Präsident Bakijew tritt offiziell zurück, Die Welt, 16. April 2010
10. ↑ Rotes Kreuz - "mehrere hundert Tote" in Kirgistan, Die Welt, 16. Juni 2010