Bergpartei, die „ÜberPartei“

Bergpartei, die „ÜberPartei“
Partei­vorsitzende	Jan Theiler (alias Pastor Leumund)
General­sekretärin	Marita Friesdorf
Stell­vertretender Vorsitzender	Hauke Stiewe
Bundes­schatz­meister	Benjamin Förster- Baldenius
Landes­geschäfts­führerin	Felix Rosin
Landes­schatz­meister	Jakob Sielmann (alias Madenmann)
Gründung	1. April 2011
Gründungs­ort	Berlin
Haupt­sitz	Berlin
Farbe(n)	himmelblau (Emblem) schwarz-grün (Fahne)
Bundestagsmandate	keine
Staatliche Zuschüsse	keine
Mitglieder­zahl	320 (Stand Mai 2011)
Mindest­alter	16
Website	www.bergpartei.de www.uepd.de

Bergpartei, die „ÜberPartei“ (Kurzbezeichnung: B) ist eine in Berlin aktive deutsche Kleinpartei. Sie entstand am 1. April 2011 aus der Fusion der Bergpartei mit der „ÜberPartei“ Deutschlands (ÜPD).^[1] Die Partei tritt bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2011 erstmals an.^[2][3][4] Sie kandidiert dabei nur mit einer Bezirksliste in Friedrichshain-Kreuzberg^[5] sowie mit drei Direktkandidaten in Friedrichshain-Kreuzberg und zwei Direktkandidaten in Pankow.^[6] Bereits 2005^[7] und 2009^[8] hatten die beiden Vorgängervereinigungen erfolglos versucht, bei der Bundestagswahl anzutreten. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2006 war die Bergpartei bereits mit vier Direktkandidaten angetreten und erreichte mit Hauke Stiewe 6,5% in Wahlkreis 5.^[9][10] Durch die Veranstaltungen der kuriosen jährlichen Gemüseschlacht auf der Oberbaumbrücke und des Videoaktivisten-Filmfestivals NoDogma^[11] wurde die B über die Grenzen Berlins hinaus bekannt.

Inhaltliches Profil

Die aktionistische B ist am alternativen linken Rand anzusiedeln. Sie hat ihre Wurzeln in der Berliner Hausbesetzer-Szene, nimmt Anleihen bei dem französischen Situationismus, dem italienischen Post-Operaismus, dem mexikanischen Zapatismus, sowie der japanischen Recycle-Bewegung Shiroto No Ran. Man bezeichnet sich selbst als öko-anarchistisch bis DADA. Ziel der Partei ist es laut Satzung, dass alle ihre Ideale frei ausleben können und somit das abstrakte Partei-Sein überflüssig würde.^[12]

Parteiprogramm

Das Parteiprogramm weist eine radikal ökologische und sozialrevolutionäre Note auf. Es lässt sich als fundamentale Zivilisations- und Herrschaftskritik lesen mit deren Hilfe alle Bereiche des modernen Lebens kritisch dekonstruiert werden sollen. In der offensichtlichen Sammlung von Zitaten ist einzig Heiner Müller als Autor genannt, der gesagt haben soll: Das Problem dieser Zivilisation ist, dass sie keine Alternative zu Auschwitz hat.^[13] Die Bergpartei war 2006 die erste deutsche Partei, die das bedingungslose Grundeinkommen, damals Existenzgeld, in ihrem Programm verankerte.

Wahlparolen

Zu den Wahlparolen der Bergpartei zählten: „Wunder ohne Wirtschaft“, „Wachstum als Holzweg“, „Mut zur Lücke“, „Kompetenz als Maske“, „Zahnersatz für alle“, „Misstrau der Tagesschau“, „Wir überlegen noch“, „Pinocchio würde SPD wählen“, „Nur Schweine können fliegen“, „Fahrräder brennen nicht“ und „Erfolg als Bedrohung“ ^[14]

Die „ÜberPartei“ verwendete: „Eine mögliche Welt ist anders“, „Sein wir unmöglich und realisieren das Versuchende“, „Zeit ist relativ- Träume sind wichtig“, „Gegen Zahlen, Zeit und Zaster“, „Esst die Reichen, nicht Tierleichen!“, „Für den 3.Weg!“ und „Tritt in den Widerstand, gehe in den Untergrund, werde was du suchst, gründe Kollektive“^[15]

Weblinks

• Offizielle Homepage der Bergpartei
• Offizielle Homepage der „ÜberPartei“
• „ÜberPartei“ auf Parteienlexikon.de
• Facebook-Auftritt der Bergpartei, die „ÜberPartei“
• Bergpartei, die „ÜberPartei“ bei taz Bewegung

Einzelnachweise

1. ↑ Fusion der Bergpartei, die „Überpartei“, Wahlteilnahme und Anmeldung der Wasserschlacht
2. ↑ Abgeordnetenhauswahl: Formale Hürden genommen in: Die tageszeitung vom 2. Juni 2011
3. ↑ Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September 2011: Übersicht der zugelassenen Parteien
4. ↑ Klaus Joachim Herrmann: Gut, auch mal drüber zu reden in: Neues Deutschland vom 23. Juli 2011
5. ↑ Abgeordnetenwahl: Sieben Millionen Stimmzettel in: Berliner Zeitung vom 23. Juli 2011
6. ↑ Direktkandiaten der Bergpartei, die „ÜberPartei“
7. ↑ Ausgewählte Daten des Bundeswahlleiters; Seite 169
8. ↑ Liste der nicht zur Bundestagswahl 2009 zugelassenen politischen Vereinigungen
9. ↑ Expedition ins Bergreich in: Die tageszeitung vom 7. September 2006
10. ↑ Ergebnisse 2006 in Wahlkreis 5
11. ↑ Videoaktivisten-Filmfestival NoDogma
12. ↑ Satzung der „ÜberPartei“ in der Sammlung des Bundeswahlleiters
13. ↑ Parteiprogramm der Bergpartei, die „ÜberPartei“
14. ↑ Plakate-Gallerie auf Bergpartei.de
15. ↑ Selbst-Dokumentation auf uepd.de