DVU Brandenburg

Die DVU Brandenburg war der Landesverband der als rechtsextrem eingestuften Partei Deutschen Volksunion (DVU) in Brandenburg. Bei der Landtagswahl 1999 schaffte sie mit 5,3 % den Einzug in den dortigen Landtag. 2004 konnte sie das Ergebnis auf 6,1 % steigern, womit sie zum ersten und einzigen Mal den Wiedereinzug in den Landtag eines Flächenbundeslandes schaffte. Da sie 2009 nur noch 1,1 % erzielte, schied sie aus dem Landtag aus.

Abgeordnete im Landtag von Brandenburg

Bei der Landtagswahl am 5. September 1999 zog die DVU mit 5,3 % und fünf Abgeordneten in den Brandenburger Landtag ein. Am 19. September 2004 konnte sie ihr Ergebnis auf 6,1 % steigern und ist im dortigen Landtag seither mit sechs Abgeordneten vertreten. Somit gelang ihr zum ersten Mal der Wiedereinzug in ein Parlament eines Flächenstaates. Abgeordnete im brandenburgischen Landtag waren:

• Michael Claus
• Birgit Fechner
• Werner Firneburg (2003 gestorben)
• Harald Heinze
• Liane Hesselbarth (Fraktionsvorsitzende)
• Markus Nonninger (ab 2003, nachgerückt für Firneburg)
• Sigmar-Peter Schuldt (Parlamentarischer Geschäftsführer) (2009 gestorben)
• Norbert Schulze (ab 2004)

Parlamentarische Arbeit

Ergebnisse

in Prozent

8%

6%

4%

2%

0%

'99

'04

'09

Im Gegensatz zu ihren Vorgängern in Bremen, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt blieb die Landtagsfraktion in Brandenburg bis zum Ausscheiden aus dem Landtag zusammen. Lediglich zum Jahreswechsel 2004/2005 vermuteten Medien einen Konflikt, da sich die Abgeordneten Michael Claus und Markus Nonninger skeptisch über den Plan der Bundespartei äußerten, künftig mit der NPD zusammenzuarbeiten. In ihrer Selbstdarstellung weist sie gerne darauf hin, dass sie wesentlich aktiver als die anderen im Brandenburger Landtag vertretenen Parteien sei. In der Tat brachte sie zahlreiche Gesetzesentwürfe und andere Anträge ein, jedoch überstanden diese aufgrund der Mehrheitsverhältnisse so gut wie nie die erste Lesung.

Auch die parlamentarische Arbeit der DVU-Abgeordneten in Brandenburg wurde vereinzelt als wenig Kompetent kritisiert; so wurde zum Beispiel 1999 der Antrag eingebracht, das „brandenburgische Landesamt für Verfassungsschutz“ aufzulösen ^[1] wobei in Brandenburg ein solches Amt nicht existiert. Weitere Forderungen beinhalteten unter anderem ein „Sprachschutzgesetz“ ^[2], die - seitdem von der SPD-CDU-Koalition umgesetzte - „Einführung des finalen Todesschusses im Polizeirecht“ ^[3] sowie die „Abschaffung der Ökosteuer“ ^{[4] [5]}. Politische Gegner und Beobachter vermuten, dass die Fraktion mit ihren parlamentarischen Initiativen vor allem versuche, die Landesministerien lahmzulegen.

Im Rahmen von Hausdurchsuchungen bei Mitgliedern und Sympathisanten, anlässlich des Verbotes der Neonazi-Kameradschaft ANSDAPO im Jahr 2005 stellte sich heraus, dass der 21 jährige Sohn der brandenburgischen DVU-Fraktionsvorsitzenden Liane Hesselbarth Kassenwart und Beisitzer dieser Organisation war. Diese hat laut Informationen des brandenburgischen Innenministeriums „hohe Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus“.^[6] Im Rahmen der 21 Hausdurchsuchungen stellte die Polizei Waffen, Scharfe Munition und Propagandamaterial sicher. Laut Innenministerium bestanden Kontakte zwischen DVU und ANSDAPO. Letztere fielen immer wieder durch Straftaten wie „Raub und Körperverletzung sowie Hausfriedensbruch auf“^[7]

Einzelnachweise

1. ↑ Antrag der DVU Landtagsfraktion 3/127
2. ↑ Antrag der DVU Landtagsfraktion 3/2404
3. ↑ Gesetzentwurf der DVU Landtagsfraktion 3/558
4. ↑ Antrag der DVU Landtagsfraktion 3/506
5. ↑ Antrag der DVU Landtagsfraktion 3/1792
6. ↑ Verbot für Neonaziverein - Razzien in Brandenburg, in: Frankfurter Rundschau v. 15. Juli 2005, S.4, Ausgabe: S Stadt
7. ↑ Rechte Kameradschaften: Rechte Kameradschaft verboten - Ermittlungen gegen Sohn von DVU-Abgeordneter, in: Berliner Morgenpost, 15. Juli 2005, Nr. 191, S. 19 / Ressort: Brandenburg

Parteien in Brandenburg

Derzeit im Landtag vertreten: SPD Brandenburg | Die Linke Brandenburg | CDU Brandenburg | FDP Brandenburg | Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg
Historisch im Landtag vertreten: DVU Brandenburg