Wahlkommission Thailands

Die Wahlkommission Thailands (Thai: คณะกรรมการการเลือกตั้ง; Englisch: Election Commission of Thailand oder kurz ECT) ist eine von der thailändischen Verfassung vorgeschriebene unabhängige Behörde, die für die korrekte Durchführung von Senats-, Parlaments-, Distrikts- und Bezirkswahlen zuständig ist. Die Wahlkommission agierte in der Vergangenheit äußerst aktiv und umstritten. Durch das Erzwingen von Neuwahlen und die Disqualifikation von Kandidaten beeinflusste sie den Ausgang der Senatswahl 2000 und der Parlamentswahlen 2006 und 2007.

Der Vorsitzende ist Apichart Sukhagganond (Stand: August 2011).

Geschichte

Die Wahlkommission entstand in ihrer jetzigen Form durch die Verfassungsreform 1997.

Am 10. Mai 2010 wurde, im Zuge der Unruhen in Bangkok 2010, das Haus des Vorsitzenden Apichart Sukkhakanont mit aus Feuerwerkskörpern gebauten Bomben angegriffen.^[1]

Im November 2010 entschied das Verfassungsgericht mit vier zu zwei Stimmen eine Klage gegen die Demokratische Partei wegen Veruntreuung von Geldern der Wahlkommission aus dem Jahr 2005 nicht weiterzuverfolgen. Als Gründe nannte das Gericht Formfehler.^[2]

Zusammensetzung

Aufgrund der „Verfassung des Königreichs Thailand B.E. 2540 (1997), Section 136“ besteht die Wahlkommission aus einem Vorsitzenden und vier Kommissaren, die für einen Zeitraum von sieben Jahren vom König aufgrund der Empfehlung des Senats von Thailand bestimmt werden. Im Zuge der Übergangsperiode wurde die Amtszeit für das erste Kommissionsteam auf dreieinhalb Jahre halbiert. Der Generalsekretär der Wahlkommission ist für das Tagesgeschäft zuständig.^[3]

Durchgeführte Wahlen

• Parlamentswahl in Thailand 2011
  • Am 12. Juli leitete die Kommission eine Untersuchung der Kampagne der PTP ein. Konkret wird die Beteiligung von Thaksin Shinawatra und anderer vom Politikbetrieb ausgeschlossener Personen am Wahlkampf der PTP vermutet.^[4] Am 19. Juli verwarf sie sämtliche Beschwerden und bestätigte das ursprüngliche Ergebnis.^[5]

Weblinks

• Office of the Election Commission of Thailand. In: Offizielle Webpräsenz. Abgerufen am 6. Juli 2011 (englisch). 

Einzelnachweise

1. ↑ Unbekannte greifen Wahlkommission in Thailand an. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 10. Mai 2010, abgerufen am 4. Juli 2011 (deutsch). 
2. ↑ Nicola Glass: Nachsicht mit Regierungspartei. In: die tageszeitung. 29. November 2010, abgerufen am 6. Juli 2011 (deutsch). 
3. ↑ About ECT. In: Offizielle Webpräsenz der ECT. Abgerufen am 15. Juli 2011 (englisch). 
4. ↑ Untersuchung gegen Wahlsiegerin eingeleitet. In: ORF. 13. Juli 2011, abgerufen am 14. Juli 2011 (deutsch). 
5. ↑ Weg frei für erste Regierungschefin. In: ORF. 19. Juli 2011, abgerufen am 19. Juli 2011 (deutsch).