Demokratische Partei (Thailand)

Kuang Abhayawongse, der erste Vorsitzende der Partei

Die Demokratische Partei (Thai: พรรค ประชาธิปัตย์, RTGS: phak prachathipat, Aussprache: [pʰák pràʧaːtʰípàt]) ist die älteste Partei Thailands. Sie gewann unter anderem 1948, 1976 und 1992 die meisten Sitze im Parlament und stellte bis Juli 2011 die Regierung.

Gründung

Gegründet wurde die Demokratische Partei 1946 und hat damit die größte Kontinuität in der thailändischen Parteienlandschaft. Ziel war es zunächst, ein Gegengewicht zu Pridi Phanomyong zu bilden, der kurz zuvor General Phibul Songkhram als Diktator abgelöst hatte. Ihr Programm war und ist konservativ und pro-monarchistisch. Erster Vorsitzender war Major Kuang Abhayawongse. Seit einem Militärcoup im November 1947 regierte Kuang als Premierminister und erneut nach den Wahlen im Januar 1948. Er musste jedoch selbst nach zwei Monaten wieder zurücktreten, um einem durchsetzungsfähigen Militär Platz zu machen.

Wähler

Die Demokratische Partei findet ihre Unterstützer hauptsächlich bei wohlhabenden Bürgern im Großraum Bangkok und in Süd-Thailand. Sie steht für eine liberale Verfassung und weniger für Sozialprogramme.

Regierung

Nach dem demokratischen Zwischenspiel im Oktober 1973 konnte die von Seni Pramoj geführte Partei anfangs keine Regierung zustande bekommen. Im April 1976, nach Neuwahlen, war die Stunde für eine eher kurzlebige Regierungszeit der Demokraten gekommen. Seni wurde jedoch im Oktober bereits durch einen Militärcoup gestürzt. 1979 brachte nur schwache Wahlergebnisse, und erst 1983 brachte eine Minderheitsbeteiligung an der Regierung, die bis zum Militärcoup 1991 andauerte.

Die Demokratische Partei hat mit Chuan Leekpai den Premierminister als Führer von Mehrparteienkoalitionen in Thailand vom Mai 1992 bis zum Juli 1995 und von 1997 bis 2001 gestellt.

Bis einschließlich zur 54. Regierung war die Demokratische Partei im Parlament vertreten. Gemeinsam mit den meisten anderen Oppositionsparteien boykottierte sie aber die Wahlen im Frühjahr 2006, um gegen die Regierungspartei TRT und Premierminister Thaksin Shinawatra zu protestieren. So wurde das Parlament während der kurzen 55. Regierung von der TRT allein gestellt. Letztere forderte daher im Juli 2006, die Demokraten aufzulösen, da sie unter anderem mit dem Aufruf zum Wahlboykott und ihrem Fernbleiben von der Wahl gegen die Verfassung verstoßen hätten. Zu weiteren Schritten gegen die Demokraten kam es jedoch nicht, da die TRT durch den Putsch von Polizei und Militär wenig später entmachtet wurde.

Neueste Entwicklung

Seit den Wahlen vom 23. Dezember 2007, aus denen sie als zweitstärkste Kraft hervorgegangen ist, war die demokratische Partei die einzige Oppositionspartei.

Als im Dezember 2008 die damalige Regierungspartei Phak Palang Prachachon (PPP) verboten worden war, wurden die Demokraten Regierungspartei und stellten mit Abhisit Vejjajiva den Ministerpräsidenten.

Im November 2010 entschied das Verfassungsgericht mit vier zu zwei Stimmen eine Klage gegen die Partei wegen Veruntreuung von Geldern der Wahlkommission im Jahr 2005 nicht weiterzuverfolgen. Als Gründe nannte das Gericht Formfehler.^[1]

Die Demokratische Partei trat am 3. Juli 2011 unter dem Spitzenkandidaten Abhisit Vejjajiva bei der Parlamentswahl in Thailand 2011 an. In Folge der Niederlage der Partei trat er vom Posten des Parteivorsitzenden zurück.^[2]

Literatur

• Michael Leifer: Dictionary of the modern politics of South-East Asia. London: Routledge 1996. ISBN 0-415-13821-3, Artikel „Democrat Party (Thailand)“

Einzelnachweise

1. ↑ NICOLA GLASS: Nachsicht mit Regierungspartei. In: die tageszeitung. 29. November 2010, abgerufen am 1. Dezember 2010 (deutsch). 
2. ↑ Regierungschef zieht Konsequenzen. In: die tageszeitung. 4. Juli 2011, abgerufen am 4. Juli 2011 (deutsch).